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Wahlkampf um SPD-Parteivorsitz : Am Ende ist alles offen

  • -Aktualisiert am

Die Kandidaten für den Parteivorsitz der SPD sitzen bei der letzten Regionalkonferenz am Samstag in München auf der Bühne. Bild: dpa

Die Stimmung bei der letzten SPD-Regionalkonferenz könnte kaum besser sein. Das liegt nicht nur am üppig-zünftigen Ambiente. Sechs Duos gehen in die Wahl. Das überrascht viele.

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          Den größten Applaus bekommt das SPD-Duo Hilde Mattheis und Dierk Hirschel ausgerechnet dann, als es verkündet, die Kandidatur für den Parteivorsitz zurückzuziehen. Sie hätten in den vergangenen Tagen mit den anderen drei Duos, die sie als „links“ ansehen, gesprochen, um eine gemeinsame Kandidatur des linken Parteiflügels zu erreichen. Das sei nicht geglückt. Die anderen wollten im Rennen bleiben. Mattheis ruft fast flehentlich den mehr als 1000 SPD-Anhängern zu, die am Samstagvormittag in den Münchner Löwenbräukeller gekommen sind, sie sollten sich die Kandidaten genau ansehen. „Guckt nach einer Alternative, nicht nach einem ‘Weiter so’.” Deutlicher kann man zur Nichtwahl von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, der zusammen mit Klara Geywitz antritt, kaum aufrufen.

          Mona Jaeger

          Redakteurin in der Politik.

          Über die vergangenen gut fünf Wochen, die die Kandidaten durchs Land getingelt sind, ist der Ton härter geworden. Die Spitzen gegen die Konkurrenten nahmen von Termin zu Termin zu, wobei man insgesamt fair miteinander umgegangen ist. In 23 Städte sind die Kandidaten gereist und haben dabei, so hat man im Willy-Brandt-Haus ausgerechnet, 8073 Kilometer mit der Bahn zurückgelegt. Bei Scholz dürften es auch ein paar Limousinen-Kilometer gewesen sein. Sechs Mal wurde die Halle umgebucht, weil es überraschend viele Anmeldungen gab. Etwa 20.000 Männer und Frauen waren bei den Regionalkonferenzen, die Liveübertragungen im Internet hatten rund 30.0000 Zugriffe. Insgesamt ist man in der Parteizentrale froh und erleichtert, dass das Interesse über die fünf Wochen der Vorstellungphase hoch geblieben ist.

          Dass München als Ort der letzten Regionalkonferenz gewählt wurde, stellt sich spätestens um kurz nach 10 Uhr als kluge Entscheidung heraus. Rechtzeitig vor dem 12-Uhr-Läuten bekommen die SPD-Anhänger im Löwenbräukeller, einem üppig-zünftig geschmückten Bierpalast, Weißwürste und Brezeln. Die Sonne scheint, das Bier schmeckt, die Stimmung ist gut. Erst auf den zweiten Blick merkt man, dass das hier eine SPD-Veranstaltung ist.

          In der Vorstellungsrunde, in der die Teams jeweils fünf Minuten Zeit haben, ist – außer dem Rücktritt des Teams Mattheis/Hirschel – im Vergleich zu den anderen Regionalkonferenzen nichts Neues zu hören. Es dauert drei Minuten und 35 Sekunden, bis zum ersten Mal der Name Willy Brandt fällt. Karl Lauterbach und Nina Scheer wollen mehr Klimaschutz und raus aus der großen Koalition in Berlin. Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken wollen den inzwischen sprichwörtlich gewordenen SPD-Bus wieder in Richtung soziale Gerechtigkeit steuern. Scholz erinnert an den rechtsextremen und antisemitischen Anschlag in Halle und dass es die Verpflichtung gebe, gemeinsam extremistische Entwicklungen in der Gesellschaft zurückzuweisen.

          Die Stimmung im Saal steigt merklich, als Gesine Schwan sagt, die zusammen mit Ralf Stegner antritt: „Wir werden nicht einmal dem heiligen Kevin gehorchen. Weil wir unseren eigenen Kopf haben.“ Gemeint ist Juso-Chef Kevin Kühnert, der zur Wahl des Duos Walter-Borjans/Esken aufgerufen hat. Als es unruhig im Saal wird, schiebt Schwan hinterher: „Übrigens, wir mögen den Kevin sehr.“

          Zum Schluss fordern Christian Kampmann und Michael Roth das Ende der Schwarzen Null. Ab Montag wird abgestimmt.

          Der Umstand, dass nun tatsächlich sechs Duos in die Wahl gehen, überrascht viele. Das gilt auch für die Tatsache, dass es keinen klaren Favoriten gibt. Gerade das Getümmel auf dem linken Parteiflügel hat daran Anteil. Viel Unterstützung haben Walter-Borjans und Esken erfahren, auch in München. Dem früheren nordrhein-westfälischen Finanzminister wird vor allem zugeschrieben, mutig zu sein, weil er sich mit Steuerflüchtlingen angelegt habe. Auch Kampmann/Roth finden Anklang, ebenso das Duo Pistorius/Köpping. Und dann ist da natürlich noch Olaf Scholz.

          Der Vizekanzler und Finanzminister bekam in den 38 Tagen der Tour viel Kritik ab: Zu lange dabei, zu strenge Finanzpolitik, zu viel große Koalition, so hieß es. Worauf aber immer wieder verwiesen wird: Nur ein Bruchteil der rund 430.000 Parteimitglieder hat seine Zustimmung oder Ablehnung bei einer der Regionalkonferenzen Luft machen können. Ein Ortsvereinsvorsitzender in München schätzt, dass 60 Prozent seiner Parteimitglieder nie bei einer Sitzung auftauchen. Die würden aber Olaf Scholz kennen – und wählten ihn dann vielleicht auch.

          Am 26. Oktober wird das Ergebnis verkündet. Die Stimmzettel sind schon gedruckt, das Duo Hirschel/Mattheis steht auch drauf, Stimmen für die beiden werden als ungültig gewertet. Wahrscheinlich wird kein Duo mehr als 50 Prozent bekommen. Die Stichwahl würde dann im November stattfinden. Der Ton wird dann bestimmt noch einmal rauer.

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