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Mainz : Eine Stadt wählt Grün

Mainzelmännchen in der Stadt, in der das ZDF sitzt. Bild: dpa

Universität, urbanes Milieu, Hype: An Mainz kann man den Erfolg der Grünen nachvollziehen. Es zeigt aber auch, wie es gelungen ist, zur Kommunalpartei zu werden.

          In Mainz wird am Montag noch ausgezählt. Mitarbeiter des Rathauses tragen große Pappkartons mit Stimmzetteln aus dem Sitzungssaal. Das rheinland-pfälzische Kommunalwahlrecht erlaubt es, bis zu drei Stimmen auf einen Kandidaten zu verteilen, oder auch Kandidaten verschiedener Listen anzukreuzen, entsprechend aufwendig gestaltet sich das Auszählen. Erst für den Abend wird mit einem endgültigen Ergebnis gerechnet. Klar ist jedoch: Die Grünen triumphieren. Erstmals werden sie stärkste Kraft im Stadtrat. Günter Beck (Grüne), Bürgermeister und Finanzdezernent, hatte schon vor Wochen gesagt, es gehe darum, nun stärkste Kraft zu werden. „Der ist bekifft, der ist betrunken“, habe es danach geheißen, erinnerte er seine Parteifreunde am Sonntagabend bei der Wahlparty. War er aber nicht. Nach der Auszählung aller Stimmbezirke – ohne Personenstimmen – kommen die Grünen auf 29,6 Prozent, ein Zuwachs von 9,5 Prozentpunkten.

          Julian Staib

          Politischer Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland mit Sitz in Wiesbaden.

          Als Erklärung werden in Mainz am Tag danach verschiedene Ansätze bemüht. Die Wahlsieger verweisen naturgemäß auf den Erfolg der eigenen Kampagne, während die Verlierer Argumente bemühen, die außerhalb ihres Einflusses liegen. Einig sind beide Seiten nur an einem Punkt: Die Grünen in der Landesregierung sind kaum der Grund für den Erfolg ihrer Parteifreunde im Stadtrat. Seit 2016 sind sie Teil der Ampel-Koalition unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) in Rheinland-Pfalz – und regieren dort allerdings still. Die grünen Kabinettsmitglieder sind alles andere als schillernd, anders als bei den grünen Regierungsmitgliedern in Hessen oder Baden-Württemberg fehlt es an Personal mit bundespolitischer Durchschlagskraft.

          In der Mainzer Lokalpolitik sind die Grünen traditionell stärker verankert. Im Wahlkampf warben sie wenig mit Europa und viel mit lokalpolitischen Themen, einem Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und mehr Grünflächen etwa. Noch am Wahlabend sagte denn auch die Verkehrsdezernentin: Der Erfolg der Grünen zeige, die Leute wollten eine Verkehrswende. Andere führten den Klimawandel an, schließlich habe sich dieser im vergangenen Sommer eindrucksvoll am Beispiel des Rheins gezeigt. Beck sagt, die Grünen hätten in den vergangenen zehn Jahren des Bestehens der Ampel-Regierung in Mainz diese stark mitgeprägt. Dies sei nun auch „nach außen anerkannt“ worden. Aber auch er sagt, der „bundespolitische Hype“ habe die Mainzer Grünen getragen.

          „Die jungen Leute einfach nicht erreicht“

          Bei den Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz wurden die Grünen nicht nur in Mainz stärkste Kraft, sondern auch in Koblenz und Trier – ebenso wie, bei der Europawahl, auf der anderen Rhein-Seite in Darmstadt (33,6 Prozent), Frankfurt (31,3), Offenbach (25,8) und Wiesbaden (25,4). Mainz hat rund 220.00 Einwohner, rund 40.000 sind Studenten und junge Leute haben, auch bundesweit, in überwältigender Mehrheit grün gewählt. „Wir haben die jungen Leute einfach nicht erreicht“, sagt Hansgeorg Schönig, Fraktionsvorsitzender der CDU in Mainz, die ihre Rolle als stärkste Kraft im Rathaus verloren hat. Die letzten zwei, drei Wahlkampfwochen seien überlagert worden vom „emotionalen“ Themen Klimaschutz und der Frage: „Wie können wir die Welt retten?“.

          Dieser „Hype“ der Grünen sei für die CDU zur „Unzeit“ gekommen. Junge Menschen seien auf die Wahlkämpfer sehr emotional zugegangen und die CDU habe in zweifacher Hinsicht nicht gut reagiert, so Schönig. Man habe kein anderes Thema entgegengesetzt und die jüngste Wählergeneration etwa über die Presse kaum erreicht. Von seinem Wahlkampstand habe er beobachten können, wie sie in Scharen zu Auftritten des Grünen-Bundesvorsitzenden Robert Habeck geströmt seien. Grüne Kandidaten seien dann in den Stadtteilen „durchgewählt“ worden, sagt Schönig, obwohl sie weitestgehend unbekannt gewesen seien. „Wir konnten uns abrackern, wie wir wollten, wir konnten den Trend nicht umkehren“, sagt auch die Dezernentin für Bauen, Denkmalpflege und Kultur in Mainz, Marianne Grosse (SPD).

          Dreyer-Effekt in Rheinland-Pfalz

          Bei der Europawahl konnte ihre Partei in Rheinland-Pfalz immerhin den zweiten Platz hinter der CDU mit 21,3 Prozent verteidigen, ein für derzeitige SPD-Verhältnisse mehr als respektables Ergebnis. Schließlich erzielten die Sozialdemokraten bundesweit nur noch bei 15,8 Prozent. In Mainz wird das einerseits zurückgeführt auf den „Dreyer-Effekt“, der „einiges abfedert“, wie ein SPD-Mitglied sagt. Ein weiterer Grund ist: Rheinland-Pfalz ist stark ländlich geprägt, es gibt wenige Großstädte, also vergleichsweise wenig grünes Klientel. Beim Europawahlergebnis erzielten die Grünen im Land denn auch nur bei 16,7 Prozent.

          Die knapp 30 Prozent in Mainz reichen -  Stand jetzt - für eine Fortsetzung der Ampel-Koalition – jedoch unter Führung der Grünen. Eine Regierung im Stadtrat braucht 31 Sitze; Grüne und SPD haben am Montagmittag 18 beziehungsweise 12 Sitze, ihr Machtverhältnis hat sich umgekehrt. Bekommt nun eine der beiden Parteien bei der Auszählung einen Sitz mehr, könnte es auch für ein grün-rotes Bündnis reichen, dann würde die FDP aus der Regierung ausscheiden.

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