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Jasper von Altenbockum (kum.)

Wahl Ramelows : Thüringer Posse, deutsches Drama

Bodo Ramelow bei seiner Vereidigung zum Ministerpräsidenten im Thüringer Landtag. Bild: EPA

Bodo Ramelow ist am Ziel. Doch der Grund, der Thüringen in die Krise stürzte, bleibt bestehen. Er wird die CDU weiter verfolgen – bis zu Neuwahlen und darüber hinaus.

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          Mehr als vier Monate nach der Landtagswahl in Thüringen ist Bodo Ramelow am Ziel. Die Thüringer Posse, die sich zum deutschen Drama entwickelte, hat endlich zu einem Ergebnis geführt. Die Verfassung, die eine handlungsfähige Regierung will, hat sich durchgesetzt. Das ist die gute Nachricht. Die schlechte: Die Liste der Beschädigten und Gescheiterten ist lang, angefangen beim unberechenbaren Mike Mohring, der die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer in den Abgrund riss. Das alles kam, nicht weil Thüringen so wichtig wäre, sondern weil das Thema so bedeutsam ist: Wie gehen die ehemals starken Parteien der Mitte, wenn sie erst einmal in die Minderheit geraten sind, mit der radikalen Mehrheit um?

          Für große Teile der ostdeutschen CDU ist es bis heute unbegreiflich, dass der SPD vor Jahren gestattet war, was in ihrem Fall jetzt „rückgängig“ gemacht werden musste: der Pakt mit Systemkritikern, im Falle der SPD sogar mit solchen einer gerade untergegangenen Diktatur. Der SPD verschaffte das Manöver kurzfristige Erfolge; aber langfristig bedeutete es, spätestens nach der Agenda 2010, die Spaltung, Dezimierung und Auszehrung der Partei – siehe Thüringen.

          Der CDU droht, wenn sie sich mit der AfD einlässt, etwas ganz Ähnliches. Die Versuchung war und ist groß, stattdessen Bodo Ramelow zu unterstützen, getreu dem Motto, die Linkspartei von heute sei die Sozialdemokratie von gestern. Da ist etwas dran, und dennoch hätte die CDU ihre Seele verkauft, wenn sie Ramelow zum Ministerpräsidenten gewählt hätte. Sie tat, was sie gleich hätte tun sollen, sie enthielt sich in allen drei Wahlgängen der Stimme.

          Den langen Weg dahin auf so verschlungene Weise zurückzulegen, war für die CDU aber die schlechteste aller Möglichkeiten. Sie muss in Thüringen nun ganz von vorne beginnen, während im Bund noch immer Ratschläge erteilt werden, die in Erfurt kaum weiterhelfen werden.

          Denn bis zu Neuwahlen, die auf Betreiben der CDU bis zum April nächsten Jahres hinausgezögert worden sind, stellt sich die Frage der Zusammenarbeit immer wieder neu. Besser wäre es gewesen, einen schnellen Schnitt zu wagen, der die vergiftete Situation bereinigt hätte. Mehr denn je hätte dann aber gegolten: An Ramelow führt kein Weg vorbei. Ganz anders wird es wohl auch im April 2021 nicht sein.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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