https://www.faz.net/-gpf-8eqo1

Wahl in Rheinland-Pfalz : Für irgendetwas wird es gut sein

Maly Dreyer wird nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ein Aushängeschild der SPD. Bild: Matthias Lüdecke

Malu Dreyer ist die strahlende Siegerin in Rheinland-Pfalz. Ihre Lieblingskoalition funktioniert aber nicht. Deshalb beginnt sie, eine dritte Partei zu umgarnen.

          Am Tag nach dem größten Triumph ihrer politischen Karriere hatte Malu Dreyer wenig Schlaf hinter und viel Arbeit vor sich. Schon am Morgen flog sie nach Berlin, um sich im Parteivorstand und im Präsidium als neues Aushängeschild der SPD feiern zu lassen. Am Montag setzte der Landesvorstand der Partei in Mainz dann eine fünfköpfige Sondierungsgruppe um Dreyer ein. Die Koalitionsgespräche mit den Grünen und der FDP sollen in dieser Woche beginnen.

          Timo Frasch

          Politischer Korrespondent in München.

          Oliver Georgi

          Redakteur in der Politik.

          Rechnerisch sind eine große Koalition und eine Ampelkoalition mit der FDP und den Grünen möglich – die Präferenz liegt aber nicht nur bei Dreyer, sondern auch in ihrer Partei eindeutig bei Letzterem. Eine große Koalition, heißt es in der SPD, sei der Basis kaum zu vermitteln, wenn auch eine andere Option möglich wäre. Außerdem habe die CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner mit ihren Äußerungen gegenüber der SPD im Wahlkampf nicht gerade dazu beigetragen, dass die Genossen sich eine erquickliche Zusammenarbeit vorstellen könnten, sagte Generalsekretär Jens Guth am Montag.

          Noch am Sonntagabend hatte Dreyer begonnen, um die FDP zu werben: Sie habe mit den Freien Demokraten „durchaus auch gute Zeiten erlebt“, sagte sie, deshalb werde sie zuerst mit den Grünen, dann aber auch mit der FDP in Gespräche eintreten. Auch der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz war voll des Lobes: Die SPD habe nicht nur fünf Jahre gut mit den Grünen, sondern auch 15 Jahre gut mit der FDP regiert, sagte er und fügte hinzu, er sei sicher, dass es mit den Freien Demokraten „genügend Schnittmengen“ geben werde. Guth wiederum kam regelrecht ins Schwärmen, als er vom „sehr angenehmen menschlichen und politischen Umgang“ sprach, den die SPD schon vor der Wahl mit der FDP gepflegt habe.

          So kann man das auch ausdrücken. Man könnte aber auch sagen, dass die natürliche Nähe von Dreyer zur FDP nicht besonders groß ist, dass es aber Leute in der SPD gibt wie etwa den Fraktionsvorsitzenden Alexander Schweitzer, die früh die strategische Bedeutung der FDP erkannt haben: Wenn man sie in der Regierung, zumal im Wirtschaftsministerium, hat, dann ist man gegen Angriffe von konservativer Seite ziemlich immun. Im Wahlkampf wurde die FDP hinter den Kulissen von Abgesandten der SPD bearbeitet, massiert, gestreichelt, damit sie eine Ampelkoalition bloß nicht kategorisch ausschließe. Denn sonst wäre eine wichtige Machtoption weggefallen – und mithin ein Argument, SPD zu wählen.

          Wissing ist ein kühler Stratege

          Das Gefühl der FDP, in Rheinland-Pfalz wieder wer zu sein, wurde am späten Sonntag vom Besuch Julia Klöckners auf der FDP-Wahlparty noch verstärkt. Sie sei gekommen, um zu gratulieren, sagte die Wahlverliererin von der CDU, und jetzt werde man „einmal sehen, wie es weitergeht“. Wissing sagte daraufhin, auch der Wahlausgang ändere nichts daran, dass CDU und FDP sich schätzten. Klöckners Besuch wurde am Sonntagabend als gutes Geschäft für beide Seiten interpretiert: Klöckner konnte den Freien Demokraten die alte Verbundenheit zur CDU in Erinnerung rufen. Die FDP wiederum konnte ein deutliches symbolisches Zeichen an Dreyer senden, sich ihrer Sache nicht zu sicher zu sein. Zumal auch die FDP nicht ganz sicher ist, ob es die SPD wirklich ernst mit ihr meint oder sie nur benutzt, um den Preis für eine große Koalition zu drücken.

          Ergebnisse
          • Baden-
            Württemberg
          • Rheinland-
            Pfalz
          • Sachsen-
            Anhalt

          Dass die FDP mit der SPD sprechen wird, davon kann man aber sicher ausgehen. Zwar steht Wissing der CDU näher, es gibt aber auch Anknüpfungspunkte zur SPD. So hat der FDP-Spitzenkandidat im Wahlkampf angekündigt, er wolle an der Gebührenfreiheit der Kitas wie des Studiums festhalten. Wissing ist kein Ideologe, sondern eher kühler Stratege. Dass Dreyer im Wahlkampf über ihn gesagt hatte: „ich kenne den Herrn Wissing, wie man den Herrn Wissing kennt“, hat er nicht als Herablassung aufgefasst. Vielmehr lernte er den Satz als Instrument schätzen, mit dem er lästige Fragen nach der Ampel abwehren konnte, ohne sie mit „nein“ beantworten zu müssen. Auch die nächsten Tage, wenn Dreyer sich bei ihm melden dürfte, wird er vermutlich strategisch angehen. Ampel oder Opposition? Im Vordergrund dürfte dabei nicht die Frage stehen, was den eigenen Leuten mehr behagte, sondern was für die langfristige Rückkehr der FDP auf die bundespolitische Bühne am sinnvollsten ist.

          Weitere Themen

          Iran veröffentlicht Kaperung des Tankers Video-Seite öffnen

          London droht mit Sanktionen : Iran veröffentlicht Kaperung des Tankers

          Der Iran hatte den Tanker beschlagnahmt, weil er in einen Unfall mit einem Fischerboot verwickelt gewesen sein soll und dessen Notruf ignoriert habe. Großbritannien beklagt einen Verstoß gegen das Völkerrecht – und droht mit Konsequenzen.

          Topmeldungen

          FAZ Plus Artikel: Erstes Zeitungsinterview : AKK stellt sich vor ihre Soldaten: „Kein Generalverdacht“

          In ihrem ersten Zeitungsinterview als Verteidigungsministerin spricht Annegret Kramp-Karrenbauer über ihr Verhältnis zum Militär, über das Vermächtnis der Männer des 20. Juli und über den Lieblingspulli ihrer Teenagerzeit. Auch in kritischen Zeiten werde die Truppe ihr Vertrauen genießen.
          Manchmal unangenehm, aber wichtig: Aufklärungsunterricht für Kinder.

          FAZ Plus Artikel: Aufklärung für Kinder : „Mein Körper gehört mir“

          Kinder stark machen, ihren Missbrauch verhindern: Die Pro-Familia-Sexualberater Maria Etzler und Florian Schmidt geben Tipps, wie Erwachsene Aufklärungsgespräche führen und welche Regeln für Kinder bei Doktorspielen gelten sollten.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.