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Wahlsieger Mark Rutte : „Ein toller Abend, aber jetzt an die Arbeit“

Wieder Wahlsieger: der niederländische Politiker Mark Rutte Bild: AP

Mark Rutte kann in den Niederlanden weiterregieren, die Regierungsbildung dürfte diesmal leichter werden als vor vier Jahren. Der Rechtsliberale tritt bescheiden auf – und ist politisch überaus wendig.

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          Offiziell wohnt Mark Rutte immer noch in einer Dreizimmer-Wohnung im Norden von Den Haag, die er sich nach seinem Studium gekauft hat. Vor der Tür steht ein mehr als zwanzig Jahre alter Saab. Aber ins Büro fährt der niederländische Ministerpräsident sowieso am liebsten mit dem Fahrrad, die Tasche am Lenker. Das ist eines der am meisten fotografierten Motive der Stadt. Wie könnte man mehr Volksnähe zeigen?

          Thomas Gutschker
          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Rutte achtet sehr auf sein Image. Wohl auch deshalb dementiert das Informationsamt der Regierung immer wiederkehrende Berichte, der Regierungschef habe sich eine luxuriöse Penthousewohnung für 1,35 Millionen Euro zugelegt.

          Politisch hat sich die öffentlich dargebotene Bescheidenheit allemal ausgezahlt. Rutte hat am Mittwoch seine vierte Parlamentswahl gewonnen – mit 35 von 150 Sitzen legte seine rechtsliberale Partei VVD gegenüber 2017 sogar noch zu. „Ich bin super glücklich und super stolz“, sagte er in der ersten Reaktion auf das Wahlergebnis. Dann folgte gleich ein typischer Rutte-Satz: „Aber jetzt an die Arbeit: Das war ein toller Abend, aber wir haben noch viel zu tun.“ Der Regierungschef ist für sein Arbeitsethos bekannt. In seinem Büro im „Türmchen“ des Binnenhofs, der Regierungszentrale in Den Haag, brennt abends oft noch lange Licht.

          Überraschungserfolg für die Linksliberalen

          Wie er sich die nächste Regierung vorstellt, deutete Rutte vorsichtig an. Es sei „sehr wahrscheinlich“, dass er mit den Linksliberalen von der D’66 zuerst sprechen werde. Die haben unter ihrer Spitzenkandidatin Sigrid Kaag 24 Sitze gewonnen, zweiter Platz und eine echte Überraschung. Deshalb zeigten viele niederländische Zeitungen am Donnerstagmorgen nicht Rutte, sondern Kaag auf der ersten Seite: wie sie auf einem Konferenztisch die erste Prognose bejubelt.

          Oft fotografiert: Mark Rutte in Den Haag auf dem Fahrrad auf dem Weg ins Büro, hier im August 2019
          Oft fotografiert: Mark Rutte in Den Haag auf dem Fahrrad auf dem Weg ins Büro, hier im August 2019 : Bild: dpa

          Die lag freilich noch drei Sitze höher als das Ergebnis der Auszählung. Die beiden größten Parteien müssten die Führung übernehmen, sagte Rutte. Er sei aber auch sehr interessiert daran, mit den Christdemokraten zu arbeiten, die eine herbe Niederlage erlitten, vier Sitze verloren und nur noch 15 Abgeordnete in die Zweite Kammer schicken.

          Die drei Parteien haben schon in den vergangenen vier Jahre zusammen regiert – im Verbund mit der calvinistischen Christenunion. Zu dritt kommen sie jetzt auf 74 Sitze im Parlament, einer zu wenig für die absolute Mehrheit. Rutte muss sich also wieder einen vierten Partner suchen. Doch ist die Auswahl groß wie nie: 16 Parteien haben mindestens einen der 150 Sitze gewonnen, ein neuer Rekord und Ausdruck der immer weiter zersplitternden Parteienlandschaft in einem Wahlsystem mit reinem Verhältniswahlrecht und ohne Sperrklausel. So sieht es alles in allem nach einer schnelleren Regierungsbildung aus als vor vier Jahren. Da hatten sich die Verhandlungen quälend lange hingezogen, Rutte wurde erst sieben Monate nach der Wahl neu vereidigt.

          Politisch ist Rutte überaus wendig. Er ließ sich anfangs von Rechtspopulisten tolerieren, regierte danach mit Sozialdemokraten. Denen ist das schlecht bekommen. Sie stürzten 2017 um 19 Prozentpunkte ab und bleiben auch diesmal Splitterpartei, mit nicht einmal sechs Prozent der Stimmen. Rutte dagegen kann im August kommenden Jahres zum niederländischen Regierungschef mit der längsten Amtszeit aufsteigen. Noch nimmt der Christdemokrat Ruud Lubbers diesen Rang ein, ein Weggefährte Helmut Kohls. Auf europäischem Parkett wird Rutte der Erfahrenste sein, wenn Angela Merkel nicht mehr Bundeskanzlerin ist.

          Skandale perlten an ihm ab

          Der Wahlkampf war ganz auf ihn zugeschnitten. Sein Konterfei war auf Plakaten und in Anzeigen abgebildet, ein Novum für die VVD, deren Logo eher verschämt auftauchte, klein am Rand. In Werbespots ließ die Partei normale Bürger aufsagen, warum sie Rutte wählen. Die Antworten waren Variationen von: weil ich ihm vertraue, weil er es kann. Derweil steuerte er das Land durch die Pandemie und gab zweimal die Woche eine Pressekonferenz. Damit hat er die gesamte Konkurrenz überstrahlt. Das Bedürfnis nach einem verlässlichen Krisenmanager im Catshuis, dem Sitz des Ministerpräsidenten, war viel stärker als das nach einem Wechsel.

          Dass Rutte nach so langer Amtszeit keinen Überdruss erzeugt, hat mehrere Gründe. Persönlich ließ er sich in all den Jahren nichts zuschulden kommen. Politische Skandale perlten an ihm ab, sie blieben an anderen kleben. In der Affäre um Kinderzuschläge rückte sein intransparenter Regierungsstil in die Kritik. Es waren andere, die in diesem Skandal ihre Fingerabdrücke hinterließen und ihre Karriere beenden mussten. Rutte trat geschlossen mit seinem Kabinett zurück – und regierte ungerührt weiter, nun eben geschäftsführend.

          Bei alldem wirkt er mit seinen 54 Jahren immer noch jugendlich und unverbraucht. Nach der Europawahl 2019 hätte er als Präsident des Europäischen Rats nach Brüssel wechseln können, winkte aber frühzeitig ab und überließ den Posten einem anderen Liberalen, dem Belgier Charles Michel.

          Rutte ist in Den Haag tief verwurzelt, wo er geboren wurde, aufwuchs und fast durchgehend gelebt hat. Verheiratet ist er nicht, von einer Lebensgefährtin ist nichts bekannt. Darauf angesprochen, sagte er einmal, vielleicht werde er eines Tages mal eine Frau und Kinder haben. Er habe eben noch nicht die Richtige gefunden, sei aber glücklich mit seinem Leben. Am Mittwochabend bestand daran kein Zweifel.

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