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Wahl in Bremen : Auf die Grünen kommt es an

Höhenflug der neuen Königsmacher: Grünen-Vorsitzender Robert Habeck am Sonntag mit der Bremer Spitzenkandidatin Maike Schaefer Bild: dpa

Bremen könnte der Anfang einer Entwicklung sein, die bald nach jeder Wahl im Westen der Republik bestimmend sein könnte: Die Grünen sind die neuen Königsmacher.

          Und ob die CDU noch Wahlen gewinnen kann! Zwar hat die Union im Zwei-Städte-Staat Bremen unter ihrem (wieder einmal) neuen Spitzenkandidaten Carsten Meyer-Heder ihr selbstgestecktes Wahlziel von dreißig Prozent verfehlt. Aber was ist das gegen die Gewissheit, zum ersten Mal in der Geschichte des Stadtstaates aus einer Bürgerschaftswahl stärker als die Sozialdemokraten hervorgegangen zu sein?

          Unangefochten war die SPD in Bremen schon lange nicht mehr. Schon der Ausgang der Bürgerschaftswahl vor vier Jahren war ein Alarmsignal – aber wohl kein unüberhörbares. Mochte damals Jens Böhrnsen nach Verlusten von nicht einmal sechs Punkten seinen Abschied als Senatspräsident nehmen, die Partei machte weiter wie bisher. Die Schuld für die grundstürzenden Stimmenverluste vom Sonntag nun in der großen Koalition in Berlin und/oder in dem desaströsen Zustand der Bundespartei zu suchen, geht deshalb an der Realität vorbei.

          Anders als die Sozialdemokraten in Hamburg haben die Bremer Genossen auf einem Politikfeld nach dem anderen das Vertrauen verspielt, das die Bürger lange Zeit in sie gesetzt hatten. Zugegeben, es ist etwas anderes, Bildungs- oder Verkehrspolitik unter den finanziellen Zwängen eines hochverschuldeten oder nach den Möglichkeiten eines prosperierenden Stadtstaates betreiben zu können. Aber irgendwann verfangen auch die letzten Ausreden nicht mehr. Das Irgendwann war jetzt.

          Nicht blenden lassen sollte man sich von dem Wahlergebnis der Grünen. Sie haben in Bremen und in Bremerhaven seit zwölf Jahren Regierungsverantwortung getragen, so lange, wie in keinem anderen Land. Jetzt haben sie ihre Verluste aus der Bürgerschaftswahl 2015 nicht wiedergutmachen können – trotz bundespolitischen Rückenwinds, aber immer mit der starken Linkspartei als Konkurrenten im Nacken. Nur eines war in Bremen und Bremerhaven schon lange gewiss: Gegen die Grünen würde eine Regierung nicht gebildet werden können.

          Gut möglich, dass diese Wahl nicht die letzte war, vor der die Grünen sich alle Machtoptionen offenhalten konnten. Und gut möglich auch, dass diese Wahl wie der Ausgang der Regierungsbildung in Bremen als Vorzeichen dessen gelesen werden, was der Republik zumindest im Westen bevorsteht, wann und wo immer gewählt werden wird. Auf die Grünen kommt es an.

          Daniel Deckers

          in der politischen Redaktion verantwortlich für „Die Gegenwart“.

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