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Die Linke : Wagenknecht will wieder für Fraktionsvorsitz kandidieren

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Sahra Wagenknecht, die Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke, bei der Klausurtagung der Bundestagsfraktion ihrer Partei. Bild: dpa

Bei den Linken knirscht es. Vor allem beim Thema Zuwanderungsbeschränkung ist die Partei gespalten. Trotz interner Differenzen will Sarah Wagenknecht Fraktionsvorsitzende bleiben.

          Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht stellt sich ungeachtet der internen Auseinandersetzungen bei den Linken auf eine weitere Kandidatur für das Amt der Fraktionsvorsitzenden im Herbst ein. „Aktuell spräche für mich nichts dagegen, wieder anzutreten“, sagte Wagenknecht der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ vom Freitag. „Für den Ehrenvorsitz bin ich vielleicht noch ein bisschen jung.“

          Wagenknecht betonte, aus ihrer Sammlungsbewegung „Aufstehen“ solle keine Partei werden und sie wolle auch keine Spaltung der Linken. „Aber es würde der Linken sicher helfen, wenn sie ihre Listen für parteilose Mitglieder von ,Aufstehen’ öffnen würde.“ Die Sammlungsbewegung erreiche Milieus, „an die die Linke aktuell kaum noch herankommt“.

          Sie sei nicht in die Politik gegangen, um es bei neun Prozent „bequem“ zu haben, fügte Wagenknecht mit Blick auf die aktuellen Umfragewerte der Linken hinzu. „Ich will die reale Politik verändern.“

          Sie verwahrte sich gegen Vorwürfe, sie würde Themen ähnlich wie die AfD besetzen. „Mir Fischen am rechten Rand vorzuwerfen, ist bösartig“, fügte die Fraktionschefin hinzu. Aber „wenn wir Probleme nicht offen aussprechen, erleichtern wir es der AfD, diese Ängste zu instrumentalisieren“.

          Die vom Abstieg bedrohte Mittelschicht habe Ängste. „Wenn wir von einer offenen Gesellschaft sprechen, von offenen Grenzen, haben viele Sorge, dass die Zuwanderung für sie bedeutet, vom Arbeitsplatz verdrängt und in der öffentlichen Debatte noch mehr vernachlässigt zu werden.“

          Es sei keine ehrliche Politik, „das zu verschweigen“. Wenn nicht für sozialen Ausgleich gesorgt werde, sitze die AfD in fünf Jahren in der Bundesregierung. „In den Ländern schon früher.“

          Wegen ihrer Forderungen nach Begrenzungen bei der Zuwanderung ist Wagenknecht innerhalb ihrer Partei höchst umstritten. Es hatte Berichten zufolge sogar schon Bestrebungen gegeben, sie abzuwählen. Die im vergangenen Jahr gestartete Sammlungsbewegung war von ihren Kritikern als Spaltungsversuch gewertet worden.

          Als besonders schlecht gilt das Verhältnis zwischen Wagenknecht und den beiden Parteichefs, Katja Kipping und Bernd Riexinger. Angesichts der bevorstehenden Wahlen zum Europaparlament und den Landesparlamenten in Bremen, Brandenburg, Sachsen und Thüringen zeigt sich die Linke derzeit aber bemüht, die Wogen zu glätten.

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