Wagenknecht bleibt : Linker Chaos-Tag endet mit Kompromiss
- Aktualisiert am
Sahra Wagenknecht in Potsdam Bild: dpa
In der Linkspartei ging es nach umstrittenen Anträgen und der Rücktrittsdrohung von Sahra Wagenknecht hoch her. Letztlich konnte man sich aber auf einen Kompromiss einigen.
Die Linksfraktion im Bundestag hat Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch erneut an ihre Spitze gewählt. Bartsch erhielt 80, Wagenknecht 75 Prozent der Stimmen, wie Teilnehmer einer Fraktionsklausur am Dienstag in Potsdam der Deutschen Presse-Agentur mitteilten. Der Wahl war ein Machtkampf zwischen den Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger einerseits und Wagenknecht und Bartsch andererseits vorangegangen.
Wagenknecht hatte per Brief an die Abgeordneten mit Rückzug gedroht, falls sie und Bartsch durch die Anträge entmachtet werden sollten. Nach einer rund fünfstündigen Generaldebatte hatten sich Wagenknecht, Bartsch, Kipping und Riexinger am Abend in einem separaten Raum zurückgezogen, um sich zu beraten.
Den Weg frei für Wagenknecht und Bartsch machte folgender Kompromiss: Zwar bekommen die Parteichefs erweitertes Rederecht im Bundestag, dem sie ohnehin als Abgeordnete angehören. Allerdings nicht das angestrebte Stimmrecht im Fraktionsvorstand. Und auch bei der künftigen Besetzung des Fraktionsvorstands selbst einigte man sich.
Der Machtkampf hatte in den vergangenen Tagen zunehmend bizarre Züge angenommen. So stand in der „Bild“-Zeitung, dass Riexinger Wagenknecht wegmobben wolle. Unter Berufung auf eine eidesstattliche Versicherung eines Zeugen wurde Riexinger aus einer internen Runde in einer Bar zitiert. „Sahra ist leider nicht aufzuhalten als Fraktionsvorsitzende. Man kann sie nicht einfach abschießen“, soll er gesagt haben. Werde sie aber immer wieder abgewatscht, werde sie sicher von alleine gehen. Riexinger bestritt den Vorgang. Wagenknecht schrieb in ihrem Brief dagegen, ihr seien die Sätze von einem jungen Parteimitglied bestätigt worden.
Wie lange der erneuerte Burgfrieden bei den Linken hält, bleibt abzuwarten. Noch nicht ausgetragen ist etwa der Streit, welche Akzente man in der Flüchtlingspolitik künftig setzen soll. Während Kipping darauf pocht, das Image der Linken als gegenüber Flüchtlingen offene Kraft nicht zu gefährden, will Wagenknecht eine Debatte über das Thema. Hintergrund: Im Osten hat die Linke bei der Bundestagswahl viele Wähler verloren, mehr als 400.000 wanderten zur AfD ab.
