https://www.faz.net/-gpf-ahh3x

Vorsitzendenwahl : Die SPD braucht schnell eine Entscheidung

  • -Aktualisiert am

Selbstbewusst: Mützenich (rechts) mit Esken und Walter-Borjans im Dezember 2019 Bild: dpa

Der SPD-Fraktionschef Mützenich macht Druck auf Esken: Sie soll sich entscheiden, wo es sie hinzieht. Für den baldigen Kanzler Scholz wäre ein weiterer freier Posten nicht verkehrt.

          1 Min.

          Die SPD sucht mal wieder neues Personal für die Parteispitze. Im Gegensatz zu früher stürzt das die Partei aber nicht mehr automatisch ins monatelange Chaos der Selbstbeschäftigung. Denn die Sozialdemokraten stehen gut da, haben die Bundestagswahl gewonnen, und ihr Spitzenkandidat wird wohl zum Bundeskanzler gewählt werden. Vielleicht ist es Olaf Scholz sogar ganz recht, mindestens einen Posten mehr zur Verfügung zu haben, den er in den Verhandlungstopf werfen kann.

          Trotzdem hat ihn der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich mit seiner selbstbewussten Äußerung unter Druck gesetzt. Ihn und Saskia Esken, die sich nun erklären solle: Ministerinnenamt oder Parteivorsitz? Und soll Scholz, angenommen, Esken zieht es ins Kabinett, sein Personaltableau um ihre Person herum gruppieren?

          Scholz ist die starke Person in der SPD, keine Frage. Aber er hat zu Kraft gekommene, wenn auch loyale Mitstreiter. Mit Esken als Ministerin dürfte Scholz gut auskommen. Aber wer folgt auf sie und Norbert Walter-Borjans an der Parteispitze? Am häufigsten tauchen jetzt die Namen von Manuela Schwesig und Lars Klingbeil auf. Sie hat die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern souverän gewonnen, er den Bundestagswahlkampf erfolgreich gema­nagt. Beide liegen sie auf Scholz-Linie und könnten wohl frei zugreifen. Wenn sie es machen wollen, sollten sie sich bald bekennen. Damit der SPD nicht weitere Unruhe droht.

          Mona Jaeger
          Stellvertretende verantwortliche Redakteurin für Nachrichten und Politik Online.

          Weitere Themen

          Supreme Court erteilt Trump eine Abfuhr

          Sturm aufs Kapitol : Supreme Court erteilt Trump eine Abfuhr

          Das Oberste Gericht befand, dass der ehemalige Präsident die Herausgabe von Dokumenten an den Ausschuss zur Aufarbeitung der Erstürmung des Kapitols nicht verweigern kann. Trump wehrt sich mit aller Macht dagegen, die Papiere zu übergeben.

          Das sagen US-Bürger Video-Seite öffnen

          Nach einem Jahr Biden im Amt : Das sagen US-Bürger

          US-Präsident Joe Biden ist nun ein Jahr im Amt. Mit Schwung startete der Präsident, doch er konnte bislang nicht alle Erwartungen erfüllen. In Umfragen hat der Demokrat an Stimmen eingebüßt. Was denken US-Amerikaner heute von ihrem Präsidenten?

          Topmeldungen

          Ex-Präsident Trump darf Dokumente zum Sturm auf das Kapitol am 6.1.2021 nicht zurückhalten.

          Sturm aufs Kapitol : Supreme Court erteilt Trump eine Abfuhr

          Das Oberste Gericht befand, dass der ehemalige Präsident die Herausgabe von Dokumenten an den Ausschuss zur Aufarbeitung der Erstürmung des Kapitols nicht verweigern kann. Trump wehrt sich mit aller Macht dagegen, die Papiere zu übergeben.
          Microsoft hat gerade die größte Übernahme in seiner bisherigen Geschichte eingeleitet.

          Activision-Zukauf : Microsofts neue Gigantomanie

          Der Softwarekonzern wagt seinen mit Abstand größten Zukauf. Das dürfte ihm erschweren, in der Debatte um die Macht von „Big Tech“ unter dem Radar zu bleiben – und hat mit dem Metaversum zu tun.