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Debatte über Kinderrechte : Die Union hatte die Elternrechte im Blick

Nach den vielen Wochen mit Wechselunterricht und Homeschooling müssen viele Kinder Unterrichtsstoff aufholen. Bild: dpa

Union und SPD hatten sich schon auch auf einen Kompromiss geeinigt, wie Kinderrechte im Grundgesetz festgehalten werden sollen. Doch dann kamen die Grünen.

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          Am Ende war die Sache nur noch eine kurze Notiz wert: Das Vorhaben der Koalition ist gescheitert, die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. Dabei galt das als eines der zentralen Ziele, im Koalitionsvertrag festgehalten, vor allem von den Sozialdemokraten gefordert, aber auch von der CSU. Es gab dafür einen Hintergrund, die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen von 1990, an der sich auch die Bundesrepublik messen lassen müsse. Die Begleitmusik war entsprechend laut, ein paar Töne Populismus unüberhörbar. Schon die Stichworte: Kinder, Kinderrechte, Grundgesetz! Wer will nicht etwas für Kinder tun und Kinderrechte stärken? Und dann auch noch in einer Zeit, da es mit den Kinderrechten ohnehin schwierig wurde, wenn auch nur indirekt durch die Politik, sondern durch Corona.

          Man muss es den Koalitionspartnern lassen, viel Zeit haben sie auf die Kinderrechte-Debatte verwandt, praktisch vom ersten Tag des Bündnisses an und immer wieder. So kam es, dass jahrelang darüber gestritten wurde, ob bei anstehenden Entscheidungen die Interessen von Kindern „vorrangig“, „wesentlich“ oder „angemessen“ berücksichtigt werden sollten. Die SPD drängte, die Union bremste, so wie es ja auch bei anderen Themen in dieser Legislaturperiode immer wieder war. Am Ende stand ein Kompromiss, die SPD-Justizministerin legte eine Formulierung vor. Artikel 6 des Grundgesetzes sollte geändert oder besser ergänzt werden. Und das Wörtchen „angemessen“ hätte es dabei in die Verfassung geschafft: „Das Wohl des Kindes ist angemessen zu berücksichtigen. Der verfassungsrechtliche Anspruch von Kindern auf rechtliches Gehör ist zu wahren.“

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