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Vor SPD-Sonderparteitag : Ein Scheitern der Groko-Verhandlungen wäre ein Desaster

  • -Aktualisiert am

Ist er nach diesem Sonntag noch SPD-Vorsitzender? Martin Schulz im Willy-Brandt-Haus Bild: dpa

Warum ein Abbruch der Groko-Verhandlungen eine Katastrophe wäre – für Deutschland, Europa und die SPD. Ein Gastbeitrag.

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          Soll die SPD Koalitionsverhandlungen für eine große Koalition auf der Basis der Ergebnisse der Sondierungsverhandlungen befürworten oder nicht? Es ist eine existentielle Frage, bei der beide Seiten meinen, es gehe um das Überleben der SPD. Die Kontra-Seite führt ins Feld, dass die SPD in den beiden vorigen großen Koalitionen nur verloren hat und jetzt bundesweit bei mageren 20 Prozent steht. Aber wer sagt eigentlich, dass allein die großen Koalitionen die Schuld am Niedergang der SPD tragen? Hat sie nicht im Bund 2013 gegen eine schwarz-gelbe Koalition ebenfalls desaströs verloren? Obwohl sie in der Opposition stand? Wo war denn die inhaltliche und personelle Kraft der Reanimation durch die Opposition?

          Und im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen, hat die SPD dort 2017 durch eine große Koalition verloren? Nein, sie hat die Regierung angeführt und trotzdem ein Desaster erlebt. Hat die SPD durch jede große Koalition verloren? Nein, nicht in den Ländern und nicht im Bund: So hat sie als Juniorpartner der Großen Koalition mit Willy Brandt 1969 einen historischen Sieg errungen. Warum? Weil zu einem Wahlsieg die drei P-Komponenten gehören: Parteiidentifikation, Politik und Person. In der langfristigen Parteiidentifikation liegt die SPD chronisch hinter der Union zurück. Das kann nur mit guter Politik und überzeugenden Personen wettgemacht werden. Bei Willy Brandt und 1998 bei Gerhard Schröder war beides da: Politik (neue Ostpolitik, mehr Demokratie beziehungsweise Ende mit der Kohl-Ära) und attraktive Kandidaten. Beides hatte die SPD seitdem nicht mehr, wenn sie ehrlich ist: weder eine zündende politische Position noch einen charismatischen Kandidaten.

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