https://www.faz.net/-gpf-9tzjc
Bildbeschreibung einblenden

Wie weiter mit der Groko? : Im Bermudadreieck der Demokratie

Zwei verstehen sich wieder besser, einer hat zur Zeit schlechte Karten: Innenminister Horst Seehofer (l., CSU), Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Olaf Scholz (SPD). Bild: AFP

Die Koalition hat Führungswechsel in CSU und CDU überstanden. Der in der SPD ist aber die größte Herausforderung. Wie geht es nun weiter mit dem Bündnis?

          6 Min.

          Die Chefin war zwar außer Haus, unterwegs Richtung Afghanistan, aber es gibt ja Telefone. Also fand sich der CDU-Vorstand am Montagmorgen unter Führung der Parteivorsitzenden und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zu einer Schaltkonferenz zusammen, um einen Blick auf den sozialdemokratischen Koalitionspartner zu werfen, der sich endlich eine neue Führung ausgesucht hatte.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Das Gespann Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind eindeutig nicht das Paar, das die Union sich gewünscht hat. Denn anders als ein erheblicher Teil der Genossen und allen voran die designierte neu Führung sind die Verantwortlichen in CDU und CSU sehr dafür, das Regierungsbündnis in Berlin fortzusetzen. Nicht aus Leidenschaft, sondern, weil sie das Regieren über eine volle Legislaturperiode als Normalität empfinden. Wenn es aber so weit kommen sollte, wenn schon einer Schluss macht, dann sollen das auf jeden Fall die anderen sein.

          Also hakte man sich im CDU-Vorstand telefonisch unter und versprach sich in die Muschel, man werde gelassen bleiben und erst einmal abwarten, was die SPD auf ihrem Parteitag am Wochenende beschließen werde. Schließlich kann man sich nicht über die Personalentscheidung des Koalitionspartners ereifern, über seine inhaltlichen Forderungen aber schon. In der Runde, so wurde aus Teilnehmerkreisen berichtet, habe ausnahmslos Einigkeit geherrscht, dass neue Verhandlungen über den Koalitionsvertrag nicht in Frage kämen. Die Regierungsgeschäfte sollten weitergeführt werden.

          Man tut zwar in der CDU nicht so, als sei nichts geschehen, aber doch so, als liege der Ball im Feld der SPD. Es zeichnet sich ab, dass bald nach dem Wochenende der Koalitionsausschuss zusammentreten wird. Schließlich muss man die Neuen an der Spitze der SPD ja mal genauer kennenlernen. Oder überhaupt. Jedenfalls sind sie in der CDU-Führung froh, ihren eigenen Parteitag anders als üblich nicht auf Anfang Dezember, sondern Ende November gelegt zu haben. So kann man die Führungsfrage im eigenen Haus schon mal als erledigt betrachten und steht als der Fels in der koalitionären Brandung da. Für Kramp-Karrenbauer wäre es ungleich schwieriger geworden, Ruhe in die eigenen Reihen zu bekommen, wenn der CDU-Parteitag erst nach dem der SPD stattgefunden hätte. Die CDU-Vorsitzende, so ist aus der Parteiführung zu hören, habe den Termin mit Blick auf die Lage der SPD frühzeitig so gelegt.

          Für die SPD war der Montag zunächst einmal ein Tag des Innehaltens. Einige fragende Blicke richteten sich auf das Finanzministerium und suchten nach Hinweisen dafür, ob sich in dem großen grauen Haus an der Berliner Wilhelmstraße Anzeichen für einen Rücktritt von Olaf Scholz erkennen ließen. Nach dem Scheitern seiner Bewerbung um den Parteivorsitz und dem Sieg des Paares, das ihn am härtesten und gelegentlich unfair kritisiert hatte, wäre das nicht unerwartet gekommen. Doch Scholz bleibt, vorerst.

          „Projekt Versöhnung“

          Das designierte Vorsitz-Duo hatte seinerseits erklärt, man sehe keinen Anlass für einen Wechsel im Finanzministerium. Solche Personalentscheidungen kämen auch zu früh für eine neue Parteiführung, die erst noch ins Amt gewählt werden will und dazu auch Stimmen der Gegenseite braucht, wenn sie dem Anspruch genügen möchte, die Partei zusammenzuführen. Die vergangenen Wochen haben die SPD in zwei fast gleich große Lager gespalten. Befürworter der Koalition und Gegner, Pragmatiker und Linke, Ältere und Jüngere, Etablierte und Unbekannte – an all diesen Begriffen lässt sich eine tiefe Kluft beschreiben, die überbrückt werden muss, wenn die SPD in künftigen Wahlen den Hauch einer Chance haben will.

          Weitere Themen

          Keine Revolution Video-Seite öffnen

          SPD-Parteitag : Keine Revolution

          Wird das Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans die SPD in eine erfolgreichere Zukunft führen? Daran kann man einige Zweifel haben, kommentiert F.A.Z.-Redakteurin Mona Jaeger.

          Topmeldungen

          SPD unter neuer Führung : Auf Linkskurs

          Unter Esken und Walter-Borjans wird die SPD einen Linkskurs einschlagen, mit dem sie vor die „Agenda 2010“ zurückfällt. Damit gibt sie allerdings auch den Anspruch auf die „Mitte“ auf.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.