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Pegida-Jahrestag : Die unerträgliche Seichtigkeit des Seins

  • -Aktualisiert am

Geschätzt zwei Drittel der Pegida-Demonstranten kommt von außerhalb, vor allem aus Ostsachsen und dem Erzgebirge (Archivbild vom 12.10.2015) Bild: AFP

Bei Pegida geht es nicht nur um Angst vor Überfremdung - sondern um Misstrauen gegen das demokratische System. Und auch wenn immer noch Zehntausende Menschen kommen: Die Hochzeit scheint vorbei.

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          Kürzlich hat eine Dresdnerin ihren Vornamen ändern lassen. Sie habe witzelnde Fragen wie „Ach, die haben den Namen von dir?!“ einfach nicht mehr ertragen, sagte sie der „Sächsischen Zeitung“. Dazu immer wieder diese Grölereien am Montag: „Ist die Peggy da? - Pegida!“ Das nerve, und überhaupt habe sie mit dieser Truppe nichts zu tun, sagte die Verlegerin auf die Frage, warum sie sich nach fast vierzig Jahren von ihrem Vornamen Peggy trennte und nun Katharina heißen will.

          Stefan Locke

          Korrespondent für Sachsen und Thüringen mit Sitz in Dresden.

          Das war die wohl persönlichste Konsequenz seit die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“, kurz: Pegida, vor ziemlich genau einem Jahr in Dresden erstmals auf die Straße gingen. In der Folge rutschte das Ansehen der Stadt auf ein bisher nicht gekanntes Tief und das Sachsens gleich mit. Daran zweifelt inzwischen nicht mal mehr die CDU, die das Land seit 25 Jahren regiert. Der Ruf Sachsens sei im Eimer, konstatierte Generalsekretär Michael Kretschmer. Mittlerweile sagt Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sogar, die Bewegung und ihre Mitläufer trügen eine Mitverantwortung für Brandanschläge auf Flüchtlingsheime. So ist es oft allein an Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert, den Versuch zu wagen, die Reputation seiner Stadt zu verteidigen. „In Dresden leben 534.000 Menschen, und es ist zu kurz gegriffen, wenn unsere Stadtgesellschaft auf die montäglichen Demonstrationen reduziert wird“, sagte er jüngst.

          Die Dresdner kennen das Problem. Die Frage „Was ist eigentlich bei euch los?“ wird ihnen ständig gestellt. Und: „Wie kann man da überhaupt noch leben?“ Manche Dresdner, die das alles nicht mehr mit ansehen können, denken tatsächlich darüber nach, die Stadt zu verlassen. Umgesetzt haben diesen Wunsch freilich die wenigsten, auch weil sie ja die Stadt nicht „denen“ überlassen wollen. Das war schon zu DDR-Zeiten so: Wer ausreiste, machte sich immer auch ein bisschen verdächtig, das Land den Kleingeistern, der regierenden Partei und ihren Blockflöten zu überlassen.

          Frank Richter ist umgezogen. Der Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung wohnt heute in Markkleeberg bei Leipzig, nahe Dresden hat er nur noch eine Dienstwohnung. Er habe inzwischen „eine gewisse Distanz“ zu Dresden, sagt Richter, der im Herbst 1989 als junger katholischer Hofkaplan entscheidend dazu beitrug, dass die Revolution friedlich blieb. „Ich habe das Gefühl für diese Stadt verloren“, sagt er. Die Dresdner Bürgerschaft neige zur Polarisierung, es gebe wenig moderate Töne, kaum Differenzierung, aber den Zwang, sich zu einer Seite zu bekennen, und überhaupt eine große Unversöhnlichkeit in der politischen Auseinandersetzung. „Das prägt die Stadt mehr als andere“, sagt Richter, der das alles nicht erst seit Pegida erlebt, sondern schon in den harschen Konflikten um das Gedenken zum 13. Februar, dem Tag der Zerstörung der Stadt im Zweiten Weltkrieg, erfahren musste. „Dresden genügt sich zu oft selbst, darüber sollte die Bürgerschaft nachdenken.“

          „Rituale wie bei den Nazis“

          Das aber heißt nicht, dass die Mehrzahl der Pegida-Demonstranten Dresdner sind - bis heute kommen geschätzt zwei Drittel von außerhalb, vor allem aus Ostsachsen und dem Erzgebirge. Es könnte aber erklären, warum Pegida hier entstehen und nur hier gedeihen konnte. Dresden als konservativ grundierte Großstadt mit Regierungssitz bietet eine geradezu ideale Bühne.

          Der Verdacht, dass es mit Pegida ein Problem geben könnte, kam Richter schon vor einem Jahr. Damals lief er mit Rupert Neudeck, dem Gründer von Cap Anamur, zufällig in eine der ersten Pegida-Kundgebungen hinein. Sie sahen Transparente, Deutschlandfahnen und gut tausend Menschen, die an ausgestreckten Armen mit den Bildschirmen ihrer Mobiltelefone den Himmel beleuchteten. Das seien ja Rituale wie bei den Nazis, habe Neudeck spontan gesagt. Die gleichen Bilder, die gleichen Symbole, der gleiche verhängnisvolle Irrtum wie damals, dass sich sozialer Zusammenhalt nur national organisieren ließe.

          Ihn habe das tief beeindruckt, sagt Richter, auch weil Neudeck die Nazizeit noch selbst erlebt hat. Richter fragte damals die Pegida-Organisatoren, was sie unter Abendland verstünden. Die Antworten seien „äußerst bescheiden und diffus“ gewesen, sagt er und gibt zu, dass er dann den Eindruck gehabt habe, „Neonazis in verändertem Outfit“ gegenüberzustehen. Auch er hatte sich von teils hetzerischen Reden, manchen Plakaten und einigen sichtbar Rechtsradikalen beeindrucken lassen. „Ich hatte übersehen, dass sich unter den Demonstranten viele befanden, die ernste politische Probleme auf die Straße getrieben hatten und Pegida als Ventil sahen, diesen Ausdruck zu verleihen.“

          Gabriel konnte das Misstrauen sehen und hören

          Die Mehrzahl der Teilnehmer einte weniger die Furcht vor Asylbewerbern oder dem Islam, sondern eine massive Ablehnung des gesellschaftlichen und politischen Systems. Richter erkannte das früh, weil er ähnlich wie 1989 den Dialog probte und Gegner wie Sympathisanten zu Gesprächen einlud, während die sächsische Landespolitik abtauchte und hoffte, der Spuk möge schnell vorübergehen. An einer dieser Veranstaltungen nahm auch Sigmar Gabriel als Zuhörer teil. Dieser Termin wird dem SPD-Vorsitzenden in seiner Partei bis heute zum Vorwurf gemacht. Tatsächlich war er einer der wenigen Politiker, die sich am Ort des Geschehens ein Lagebild verschafften.

          Gabriel konnte sehen und hören, wie tief das Misstrauen gegenüber Politikern und Medien bei einem Teil der Bevölkerung sitzt, aber auch, wie wenig dieser Teil die politische Funktionsweise der Bundesrepublik versteht. Für Außenstehende sei das unbegreiflich, sagt Richter. Äußerlich ist ja gerade in Dresden alles in Ordnung, aber die Demokratie sei hier längst noch nicht voll etabliert. „Die Menschen haben eine Idee von Demokratie, aber nur eine schwach ausgeprägte Vorstellung von einer repräsentativen Demokratie.“ Vielleicht lässt sich das am ehesten mit der alten Bundesrepublik vergleichen, wo die Demokratie 25 Jahre nach Kriegsende auch in einer schwierigen Phase steckte, in der rechtsradikale Parteien erstarkten.

          Richter wurde für seine Analysen und Vermittlungsversuche als „Pegida-Versteher“ angefeindet, dabei lässt er keinen Zweifel daran, keinerlei Verständnis für die Exzesse der Bewegung zu haben - etwa für den symbolischen Galgen, dessen Urheber sich am Wochenende zu erkennen gegeben hat, ein 39 Jahre alter Mann aus dem Erzgebirge, der die Aktion als „Satire“ bezeichnete. Andererseits hat kein Ereignis seit dem Mauerfall die Dresdner und Sachsen so politisiert wie Pegida. Die Bewegung ist Gesprächsthema Nummer eins, die politische Lethargie ist geringer geworden; zur Dresdner Oberbürgermeisterwahl im Juni gingen so viele Einwohner wie seit Jahren nicht mehr. Pegida nahm mit einer eigenen Kandidatin teil und holte 9,6 Prozent der Stimmen. Im Anschluss zeterte Pegida-Anführer Lutz Bachmann, dass ihm „Systemparteien“ und „Lügenpresse“ den Sieg genommen hätten. Die Erkenntnis, dass mehr als 90 Prozent der Dresdner nicht für Pegida gestimmt hatten, muss für ihn ernüchternd gewesen sein.

          Auf die Politik wirkt Bachmann einigend

          Umso mehr berauscht sich Bachmann nun an den Flüchtlingszahlen, die ihm nach Spaltung und Niedergang seiner Truppe wieder mehr Teilnehmer bescheren. Es kann gut sein, dass er zum Jubiläum an diesem Montag abermals mehr Leute versammelt. Doch die Hochzeiten der Bewegung, zu der im Januar 25.000 Menschen kamen, scheinen vorbei zu sein, gut die Hälfte der damaligen Demonstranten geht heute nicht mehr hin. Bachmann aber wirkt seit Wochen wie im Endkampf. Er beleidigt, er hetzt, er droht, und er überlässt die Bühne häufig Leuten, an deren Zurechnungsfähigkeit ernste Zweifel bestehen. Die Radikalisierung von Pegida ist unübersehbar, noch aber verlaufen die Demonstrationen überwiegend friedlich.

          Die Radikalisierung führt auf der Gegenseite wieder zu nennenswertem Widerstand aus der Bürgerschaft, die an diesem Montag einen Sternmarsch organisiert hat. Auch auf die Politik wirkt Bachmann einigend. Selbst erbitterte Gegner wie CDU und Linkspartei gehören zu den Unterzeichnern einer Erklärung des Oberbürgermeisters. „Es ist keine Lösung, wenn bei den Montagsdemonstrationen Angst und Ablehnung gegen den Staat, gegen Medien und gegen Flüchtlinge gepredigt werden“, heißt es darin. „Gewalt, Rassismus und Menschenverachtung haben in diesem Prozess keinen Platz.“ Die mehr als eine halbe Million Dresdner ließen sich nicht auf sechs Buchstaben reduzieren. „Niemand kann für sich in Anspruch nehmen, dass er das ganze Volk vertritt - nicht montags und an keinem anderen Tag der Woche.“

          Die Demokratie in Sachsen erlebe mit Pegida ihre erste schwere Krise, sagt Richter. In einem Jahr werde sich zeigen, so seine Hoffnung, dass die Gesellschaft in der Lage gewesen ist, diesen Konflikt zu bewältigen. „Dann können wir vielleicht feststellen: Es hat etwas gebracht“, sagt Richter. „Fast möchte ich sagen: Wir schaffen das.“

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