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Vor allem KSK im Blick : MAD sieht „neue Dimension“ von Rechtsextremismus in Bundeswehr

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Angehörige der Bundeswehr-Eliteeinheit KSK (Kommando Spezialkräfte) üben im September 2008 im unterfränkischen Hammelburg für den Ernstfall Bild: dpa

Die Verdachtsfälle von Rechtsextremisten und „Reichsbürgern“ in der Bundeswehr sind stark gestiegen. Der Verfassungsschutz sieht Rechtsextremismus und -terrorismus derzeit als größte Gefahr für die Sicherheit.

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          Der Militärische Abschirmdienst (MAD) sieht eine „neue Dimension“ beim Problem des Rechtsextremismus in der Bundeswehr. Das sagte der Präsident der Behörde, Christof Gramm, am Montag in Berlin bei einer öffentlichen Anhörung des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Nachrichtendienste. Die Verdachtsfälle von Rechtsextremisten und so genannten Reichsbürgern seien erkennbar auf mehr als 600 angestiegen. „Wir schauen genauer hin auf Extremisten und auch auf Personen mit fehlender Verfassungstreue. Dabei werden wir fündig“, sagte Gramm.

          Schwerpunkt der Arbeit des MAD sei die Extremismusabwehr, wenngleich die überwiegende Mehrheit der Soldatinnen und Soldaten verfassungstreu sei. Überhöhter Patriotismus ohne Bekenntnis zum Grundgesetz, zum Staat des Grundgesetzes und zur offenen Gesellschaft werde in der Bundeswehr nicht geduldet, sagte Gramm. „Solche falschen Patrioten haben bei uns definitiv nichts verloren.“ Schwerpunkt bei der Extremismusabwehr sei das Kommando Spezialkräfte (KSK), wo rund zwanzig Personen im Fokus stünden, sagte Gramm. Es sei gelungen, dort nach und nach mehr Licht ins Dunkel zu bringen.

          Keine Untergrundarmee

          Gerade im KSK könne man nicht nur von Einzelfällen ausgehen, wenngleich der Abschirmdienst keine Untergrundarmee entdeckt habe. Die Zusammenarbeit mit Stellen in der Bundeswehr, die etwa auch disziplinarische Maßnahmen ergreifen könnten, habe sich verbessert. Es gebe einen ausgeprägten Korpsgeist beim Kommando Spezialkräfte, sagte Gramm, der auch von einer „Mauer des Schweigens“ sprach. Es gelinge seiner Behörde aber, hier Risse zu erzeugen.

          Gramm erinnerte angesichts der Rassismus-Debatte an die Berufspflicht der Bundeswehr-Soldaten zur Verfassungstreue. „Wer den Staat unseres Grundgesetzes negiert, wer in einem extrem zugespitzten Freund-Feind-Denken lebt, wer sich rassistisch, fremdenfeindlich oder antisemitisch äußert, kann und darf keine Heimat in der Bundeswehr finden.“

          In den vergangenen Jahren war das KSK immer wieder wegen rechtsextremistischer Vorfälle in die Schlagzeilen geraten. Der geheim operierenden Einheit gehören etwa 1400 Kommandosoldaten und Unterstützungskräfte an. Zu ihren Aufgaben zählt die Rettung Deutscher aus Kriegs- und Krisengebieten, die Festnahme von Kriegsverbrechern und Terroristen, das Gewinnen von Informationen in Krisengebieten, die Ausbildung verbündeter Streitkräfte und die Bekämpfung strategisch wichtiger Stellungen eines Gegners.

          „Rechtsextremismus als größte Bedrohung für Sicherheit“

          Bei der Anhörung erklärte Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang am Montag, in allen Extremismusbereichen sei „eine gestiegene Gewaltbereitschaft“ festgestellt worden. „Derzeit bewerten wir den Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus als größte Bedrohung für die Sicherheit in Deutschland", erklärte er. Aber auch im Linksextremismus sei eine „neue Qualität bei Gewaltdelikten“ gegen Menschen festgestellt worden.

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