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Verbalnote und Einbestellung : Wie Staaten ihren Ärger diplomatisch kundtun

Nur freundliche Worte: Neujahrsempfang des diplomatischen Corps im Schloss Bellevue im Januar 2019. Bild: dpa

Um Missfallen gegenüber anderen Staaten zu bekunden, gibt es ein abgestuftes diplomatisches Regelwerk. Besonders ein früherer deutscher Botschafter kann davon ein Lied singen.

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          Es kann als ernstes Zeichen für das rauhe Wetter in der Weltpolitik gelten, dass Meldungen wie diese inzwischen im Vierwochentakt erscheinen: Deutscher Botschafter in Wien zum Gespräch ins Außenministerium gebeten (das war im Februar und galt den deutschen Corona-Grenzkontrollen); chinesischer Botschafter ins Auswärtige Amt einbestellt (im März, nach chinesischen Gegensanktionen auf die EU-Beschränkungen wegen der Uiguren); oder auch Geschäftsträger der Deutschen Botschaft in Budapest einbestellt – da wollte sich vor zwei Wochen die ungarische Regierung über die Entlassung des ungarischen Torwarttrainers beim Berliner Fußballverein Hertha BSC beschweren.

          Johannes Leithäuser
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          So entsteht der Eindruck, als würden aus dem diplomatischen Besteckschrank immer häufiger handfeste Werkzeuge hervorgeholt, um anderen Staaten die eigene politische Position zu demonstrieren – und um der eigenen Bevölkerung dabei zu zeigen, wie entschlossen man mit dem Ausland umgeht. Dabei sind die einzelnen Instrumente zwar nicht völkerrechtlich festgeschrieben, aber doch durch diplomatisches Gewohnheitsrecht eingeführt und klar voneinander abgegrenzt.

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