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Nach Skandalen : Wie von der Leyen die Bundeswehr sieht

Ursula von der Leyen (r.) und Generalinspekteur Volker Wieker (l.) im Vorfeld der Veranstaltung im Verteidigungsministerium. Bild: EPA

Bei einer Rede vor Rekruten würdigt von der Leyen die Geschichte der Bundeswehr und verweist auf den Widerstand der Stauffenberg-Gruppe. Auf die aktuellen Skandale geht sie nur indirekt ein.

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          Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat Stichworte für ein neues Selbstverständnis der Bundeswehr benannt. Die Ministerin sagte laut einem vorab verbreiteten Redemanuskript anlässlich eines Rekrutengelöbnisses am 20. Juli, die Bundeswehr „benennt, würdigt und entfaltet“ nun „ihre eigene Geschichte“. Sie nannte als Beispiele eines historischen Selbstverständnisses den Aufbau der Bundeswehr, die Zeit des Kalten Krieges, die Katastrophenhilfe, aber auch die Gefechte in Auslandseinsätzen.

          Johannes Leithäuser
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Von der Leyen sagte, der Widerstand der Soldaten des 20. Julis, die „in der dunkelsten Zeit unserer Geschichte“ versucht hätten, „Freiheit und Recht tapfer zu verteidigen“, sei das Fundament der Bundeswehr seit ihrer Gründung im Jahre 1955. Deutschland und die Bundeswehr hätten sich im Verlauf der vergangenen „sieben Dekaden“ gewandelt; die Bundeswehr wachse jetzt nach einem Vierteljahrhundert erstmals wieder, ebenso seien „unsere Verantwortung und unser Gestaltungsanspruch für die internationale Ordnung gewachsen“.

          Ohne auf die jüngsten Auseinandersetzungen um die vom Ministerium betriebene Suche nach Wehrmachtsdevotionalien und das Traditionsverständnis der Bundeswehr einzugehen, sagte von der Leyen, die Bundeswehr selbst sei eine „traditionsreiche und stolze Formation“. Dazu zählte sie das Erbe „derer, die unsere Bundeswehr als Streitkräfte in der Demokratie aufgebaut haben“, ferner diejenigen, die „an der Seite unserer Partner im Kalten Krieg durch Wachsamkeit den Frieden gewahrt haben“.

          Die Ministerin ging nicht ausdrücklich auf die Misshandlungsfälle von Pfullendorf und Sangerhausen ein, auf die das Ministerium mit drastischen Maßnahmen reagiert hatte. Sie stellte aber fest: „Wir wollen Ihnen, den jungen Soldatinnen und Soldaten, ein modernes, aufgeschlossenes und achtsames Umfeld schaffen“. Am Mittwoch waren vier Soldaten, die wegen ihrer Beteiligung an menschenverachtenden Ritualen in der Pfullendorfer Kaserne aus der Bundeswehr entlassen worden waren, vor dem Verwaltungsgericht mit einer Klage auf Wiedereinstellung gescheitert.

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