https://www.faz.net/-gpf-7uit8

Bundeswehr : Von der Leyen will Geld für gescheiterte Projekte behalten

  • Aktualisiert am

Verteidigungsministerin von der Leyen will Geld für gescheiterte Rüstungsprojekte behalten Bild: dpa

Die Verteidigungsministerin will Mittel für abgebrochene Rüstungsprojekte nicht mehr an den Bundeshaushalt zurückgeben. Vergangenes Jahr sind der Bundeswehr so 1,2 Milliarden Euro verloren gegangen.

          1 Min.

          Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will einer Zeitung zufolge den Rückfluss der Gelder von gescheiterten Rüstungsprojekten an den Bundeshaushalt stoppen. Wie die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, sollen die Finanzmittel für größere Anschaffungen mit Ersatzverwendungen abgesichert werden.

          Damit könne die Ministerin weiter über das Geld verfügen, selbst wenn die Projekte scheiterten. Durch das gegenwärtige Verfahren seien der Bundeswehr im vergangenen Jahr 1,2 Milliarden Euro verloren gegangen. Die neue Vorgehensweise solle ab 2016 greifen, berichtete das Blatt weiter.

          Die Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr haben eine Debatte über die Höhe des Bundeswehr-Etats entfacht. Wichtige SPD-Politiker wollen der Bundeswehr nicht mehr Geld zur Verfügung stellen. Sie fordern von der Leyen dazu auf, die Probleme der Truppe durch ein besseres Management zu lösen.

          Weitere Themen

          Im Porsche durch die Politik

          Verkehrsminister Scheuer : Im Porsche durch die Politik

          Verkehrsminister Andreas Scheuer hat einen Vorteil, der ihm beim Streit über die Pkw-Maut zum Nachteil gereichen könnte: eine gewisse Lockerheit.

          Morales hofft auf vierte Amtszeit Video-Seite öffnen

          Bolivien : Morales hofft auf vierte Amtszeit

          Am Rande einer Wahlkampfkundgebung mit dem linksgerichteten Präsidenten Evo Morales gab es auch Proteste und gewaltsame Auseinandersetzungen.

          Topmeldungen

          Christian Lindner hat bei der Grundrente bewiesen: Die FDP lebt. Hier spricht er bei einer Veranstaltung im Dezember 2017.

          Einigung auf Grundsteuer : Die FDP lebt

          Die FDP hat ihre Vetomacht im Bundesrat klug genutzt. Die neue Grundsteuer ist ungewohnt freiheitlich für Deutschland. Ein großes Manko des Steuer-Monstrums bleibt dennoch.
          Der Handelsstreit zwischen den Vereinigten Staaten und China wird nach Ansicht von Fachleuten auf absehbare Zeit im Zentrum des Interesses an der Wall Street stehen.

          Wall Street : Die Skepsis am China-Abkommen wächst

          Im Handelskonflikt zwischen Amerika und China haben Börsianer wenig Hoffnung auf wirkliche Fortschritte. Der positive Auftakt der Bilanzsaison sorgt zwar für etwas Erleichterung – doch sind noch viele Fragen offen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.