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Der Mega-Rüstungsdeal : Von der Leyens Kalkül

Verantwortet mit dem Meads-System nun ihr erstes eigenes Großprojekt im Rüstungsbereich: Verteidigungsminister Ursula von der Leyen Bild: dpa

Acht Milliarden Euro will die Verteidigungsministerin für ein neues Luftabwehrsystem und einen neuen Kampfschiffstyp ausgeben. Ursula von der Leyens Entscheidung verrät viel über ihre Ängste vor einem neuen Euro-Hawk-Debakel.

          Es ist die teuerste Entscheidung, die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in dieser Legislaturperiode bekanntgeben kann: Für insgesamt rund acht Milliarden Euro soll die Bundeswehr ein neues Luftabwehrsystem namens Meads und einen neuen Kampfschiffstyp namens MKS180 erhalten. Doch der Stolz, mit dem die Ministerin sowie Generalinspekteur Volker Wieker und Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder die Entschlüsse verkündeten, hat auch mit den Umständen zu tun, unter denen sie zustande gekommen waren. Dem Entscheidungsprozess also – und den Folgerungen, die sich daraus ergeben.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Die beiden großen Rüstungsaufträge sind die ersten, über die das Verteidigungsministerium nach dem drastischen Frühjahrsputz entschieden hat, den von der Leyen vor mehr als einem Jahr angeordnet hatte. In dessen Verlauf kamen Wirtschaftsberater ins Haus, die kritische Stellen in den Aufsichts- und Vergabeverfahren der Rüstungsabteilung monierten und Empfehlungen für den Umgang mit mehreren Großprojekten hinterließen.

          Die neue Rüstungsstaatsekretärin und frühere Unternehmensberaterin Suder hatte dafür zu sorgen, dass den neuen Regeln fortan gefolgt werde. So war die Entscheidung über das neue Raketenabwehr-System, die eigentlich vor Jahresfrist schon fällig gewesen wäre, erst einmal verschoben worden. Es gelte zuerst, die beiden vorliegenden Angebote, die um den Auftrag konkurrierten, vergleichbar zu machen. Das weiterentwickelte Patriot-Abwehrsystem des amerikanischen Herstellers Raytheon stand gegen das von Amerikanern, Deutschen und Italienern gemeinsam entwickelte Abwehr-Projekt Meads, aus dessen Realisierung die amerikanischen Streitkräfte jedoch am Ende der Planungsphase ausgestiegen waren.

          Der Patriot-Anbieter Raytheon vertraute lange darauf, dass er im Auswahlrennen vorne liege, weil sein System bewährt und in einer älteren Variante bei der Bundeswehr in Gebrauch sei. Erst als das Verteidigungsministerium bei der Aufforderung zur Angebotsabgabe die Bedingung einführte, das neue System müsse über ein 360-Grad-Radar verfügen (statt des 120-Grad-Winkels des klassischen Patriot-Systems), um Bedrohungen aus allen Himmelsrichtungen gleichzeitig erkennen zu können, waren auch der Patriot-Hersteller zu umfangreichen Neuentwicklungen gezwungen. Auch der zweite Vorteil des Meads-Projekts, die „offene Systemarchitektur“, also die Fähigkeit, unterschiedliche Radar-Anlagen und Abschussbasen an den Steuerstand des Systems anzuschließen, wurde von Raytheon notgedrungen aufgenommen. Der amerikanische Anbieter stellte in Aussicht, die amerikanischen Streitkräfte würden für die nächste Generation der Patriot-Systeme auch so eine „offene Systemarchitektur“ entwickeln.

          Mit deutschem Knowhow

          Paradoxerweise hat diese Modernisierungsaussicht womöglich entscheidend dazu beigetragen, dass die deutsche Auswahlentscheidung gegen Patriot ausfiel. Denn beim ersten Blick auf Kosten, Fähigkeiten und bisher investiertes Geld hätten sich die beiden Konkurrenten gar nicht groß unterschieden, hieß es am Dienstag im Ministerium. Ein zweiter Blick aber – jene tiefere Prüfung, die das Ministerium jetzt anstellte, weil das Prüfgutachten zum Rüstungswesen solche genaueren Vergleichsprüfungen empfohlen hatte – entdeckte bei Meads mehrere Vorteile: Über die gesamte Lebensdauer des Systems lägen dessen Kosten (also auch Instandsetzungsaufwand oder Personalbedarf) um ein Drittel niedriger als die des konkurrierenden novellierten Patriot-Angebots.

          Und, nicht weniger wichtig, das technische Knowhow des offenen Meads-Systems sei, weil ein deutscher Anbieter es federführend entwickelte, in Deutschland verfügbar, das Wissen eines modernisierten offenen Patriot-Systems aber werde den amerikanischen Streitkräften gehören – und, so hieß es im Verteidigungsministerium, es sei mindestens unklar, ob die Amerikaner diese Erkenntnisse je exportieren wollten. Mit diesem Hinweis wollen von der Leyen und ihr Führungskreis demonstrieren, dass sie gelernt haben, aus dem Debakel um die Aufklärungsdrohne Euro Hawk, deren Entwicklung vor zwei Jahren gestoppt wurde, weil die Schwierigkeiten bei der Übertragbarkeit amerikanischen Systemwissens sich als zu kostspielig herausstellten.

          Um nicht, wie beim Euro Hawk, immer tiefer durch neue Entwicklungsschwierigkeiten in einen Kostensog zu geraten, will das Ministerium nun – auch das ein demonstrativer Lernfortschritt – in den Vertragsverhandlungen mit dem Meads-Anbieter MDBA, mehrere „Sollbruchstellen“ markieren, an denen das Vorhaben abgebrochen werden könnte, wenn Vertragszusagen nicht erfüllt werden können. Für diesen Fall dürfte sich dann der Patriot-Anbieter Raytheon wieder Hoffnungen machen.

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