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Von der Leyen und Schröder : Das Kabinett zuschneiden

  • -Aktualisiert am

In der Hand der Bundeskanzlerin: Wer ist unverzichtbar? Bild: dpa

Der Sprecher der Kanzlerin äußerte sich verhalten über die Zukunft von Familienministerin Kristina Schröder. Dabei steht möglicherweise der Verbleib einer ganz anderen Ministerin im Kabinett zur Disposition: der Ursula von der Leyens.

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          Neulich wich der Sprecher von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Staatssekretär Steffen Seibert, einer Frage aus. Er sagte: „Sie werden verstehen, dass die Bundeskanzlerin vor einer Bundestagswahl, die ja doch erst einmal bestanden werden muss, sicherlich keinen inneren geistigen Zuschnitt eines neuen Bundeskabinetts vornimmt.“ Im Namen der Bundeskanzlerin hatte der Regierungssprecher die Frage zu beantworten, ob die Frauen- und Familienministerin Kristina Schröder „als unverzichtbares Mitglied im neuen Bundeskabinett“ zu gelten habe. Über die hessische CDU-Politikerin war berichtet worden, mit Rücksicht auf Familie und Kindererziehung nach der Bundestagswahl nicht wieder als Kabinettsmitglied zur Verfügung stehen zu wollen. Dem Fragenden aber war es gar nicht um den „Zuschnitt“ eines künftigen Kabinetts gegangen, sondern ziemlich präzise darum, ob Frau Schröder diesem Kabinett „unverzichtbar“ angehören müsse.

          Nun ist es nicht Sache des Regierungssprechers, eine künftige Zusammensetzung einer nächsten Bundesregierung bekanntzumachen. Üblich ist es auch, dass sich Bundeskanzler in ihrer Personalpolitik, was die künftigen Bundesminister angeht, nicht in die Karten schauen lassen. Ohnehin hat ein Kanzler nur eingeschränkt eine unmittelbare Kompetenz, die Bundesminister zu bestimmen. Personalhoheit hat er nur für jene Bundesministerien, die nach dem Koalitionsvertrag der Partei des Bundeskanzlers zugesprochen werden. Angela Merkel hielt sich an diesen Brauch früherer Jahrzehnte. Die FDP bestimmte „ihre“ Ressorts selbst. Sogar die Schwesterpartei der CDU, die CSU, beharrte auf der Personalhoheit „ihrer“ Ministerien. Hans-Peter Friedrich, vormalig CSU-Landesgruppenvorsitzender, wurde nicht von Frau Merkel in das Amt des Bundesinnenministers befördert, sondern vom CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer. Nicht einmal innerparteilich war Frau Merkel in ihren Personalentscheidungen völlig frei. Als Franz Josef Jung Ende 2009 aus dem Amt des Arbeitsministers ausgeschieden war und auf Jung die Frauen- und Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU, Niedersachsen) folgte, machte Frau Merkel die junge Abgeordnete Kristina Köhler, die seit ihrer Heirat Schröder heißt, zur neuen Frauen- und Familienministerin. Sie kommt aus Hessen. Auch Jung kommt aus Hessen.

          Dass Seibert die allgemeine Frage nach der politisch-beruflichen Zukunft von Kristina Schröder auf „den Zuschnitt“ der Bundesregierung bezog und offenließ, bedeutet zweierlei. Erstens: Aus Frau Merkels/Seiberts Sicht kommt Frau Schröder nur, wenn überhaupt, für ihr bisheriges Amt als Frauen- und Familienministerin in Betracht. Zweitens: Ob die CDU dieses Ministerium wirklich wieder besetzen möchte, ist noch nicht geklärt.

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