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Von der Leyen und Schröder : Das Kabinett zuschneiden

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Leyen und Schröder auf eine Stufe gestellt

Bemerkenswerterweise hat der Regierungssprecher seine Aussage nicht, der Frage entsprechend, auf Frau Schröder begrenzt. Seibert hätte das leicht tun können, zumal der Sprecher der Frauenministerin zu den vermeintlichen Rückzugsabsichten - ebenso bemerkenswerterweise - bloß gesagt hatte, er wolle das nicht kommentieren. Seibert fügte seinen lobenden Worten („Ministerin Schröder erfüllt die Pflichten ihres Amtes absolut. Sie ist auch heute wieder, glaube ich, in Sachen Kita unterwegs, eines der wichtigsten Projekte ihrer Amtszeit“) die Bemerkung an: „Insofern gibt es keinen Grund, über ihre weitere Zukunft nachzudenken - nicht in diesem Fall und auch nicht im Falle anderer Minister.“ Das mag für alle Mitglieder des derzeitigen Bundeskabinetts gelten. Doch wird in diesen Tagen innerhalb der Union lediglich über die Zukunft eines Kabinettsmitgliedes streitig diskutiert: über Ursula von der Leyen. Am Tag der Erklärung des Regierungssprechers hatte die CDU-Abgeordnete Erika Steinbach deren Ausscheiden aus der Bundesregierung gefordert - wegen der Differenzen und Debatten über die Rolle der Arbeitsministerin im Frauenquotenstreit.

Zwar beschrieb Seibert das Verhältnis der Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzenden zu der Arbeitsministerin und stellvertretenden CDU-Vorsitzenden mit dem Satz: „Ja, das Vertrauen ist ungebrochen.“ Doch hat er mit seinen Anmerkungen über die Zukunft, die gewiss die Auffassung Frau Merkels wiedergeben, zugleich deutlich gemacht, dass auch Frau von der Leyens Verbleib in dem Bundeskabinett nach der Wahl zur Disposition stehe. Vor allem aber hat er - wahrscheinlich nicht unbeabsichtigt, weil Regierungssprecher nie etwas unbeabsichtigt sagen - Frau von der Leyen und Frau Schröder auf eine Stufe gestellt. Den innerparteilichen Kritikern der Arbeitsministerin mag das gefallen haben, weil Frau Merkel die Bedeutung der Arbeitsministerin auf das Niveau eines Kabinettsmitgliedes gemindert hat, das auf die Spitzenkandidatur in Hessen verzichtet hat und offenkundig nicht Bundesminister bleiben will - nicht einmal Frauen- und Familienminister.

Ganz und gar ungewöhnlich aber wäre es, wenn sich Angela Merkel keine Gedanken über einen künftigen „Zuschnitt eines neuen Bundeskabinetts“ machen würde. Die Zahl und die Bedeutung der Bundesministerien, auf welche die Union einen Anspruch erheben und durchsetzen könnte, ist vom Koalitionspartner und dessen Größe abhängig. Stellte die schwarz-gelbe Koalition wieder die Kanzlermehrheit, könnte die Union profitieren. Derzeit benennt die FDP fünf Bundesminister (Außen, Justiz, Wirtschaft, Gesundheit, Entwicklungshilfe). Nach einem mutmaßlich schlechteren Abschneiden müsste sie wohl eines an die Union abgeben.

Anders verliefe es, ginge die Union mit der SPD oder gar mit den Grünen eine Koalition ein. Der personalpolitisch zu zahlende Preis für CDU und CSU wäre höher. Noch jeder Bundeskanzler (und Kanzlerkandidat) begann aber frühzeitig damit, die Optionen hin und her zu wenden. Lediglich das Auswärtige Amt kann er mit leichter Hand dem Koalitionspartner zur Verfügung stellen. Seit 1966 gehörten der Bundeskanzler und der Bundesaußenminister nie ein und derselben Partei an. Klassisch ist auch die sogenannte Pärchenbildung. Außen und Verteidigung, Innen und Justiz, Wirtschaft und Finanzen werden unterschiedlich besetzt. Diese Verteilung wurde auch in beiden Regierungen Angela Merkels beibehalten - der mit der SPD und der mit der FDP. Nur im Falle einer neuen, im Bund nie dagewesenen schwarz-grünen Koalition (immerhin häufen sich die Gemeinsamkeiten auf außen-, innen- und gesellschaftspolitischen Feldern) müsste Frau Merkel ganz neu nachdenken. Rücksichtnahmen wären zu ventilieren; selbst in den rot-grünen Regierungsjahren war die Pärchenbildung nicht praktiziert worden. Öffentlich darüber nachzudenken ist umständehalber verboten.

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