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Von der Leyen und das G36 : Das gefährlichste Amt der Republik

Informationsbesuch im Sommer 2014: Von der Leyen bei G36 tragenden Soldaten in Thüringen. Bild: dpa

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat erlebt, wie ihre Vorgänger über Skandale stürzten. Deshalb will sie aufklären - um jeden Preis. Auch beim nur scheinbar kleinen Unruheherd Sturmgewehr G36.

          Verteidigungsminister leben gefährlich. Der Sozialdemokrat Rudolf Scharping verlor sein Amt, weil er sich beim Planschen mit seiner Gefährtin hatte fotografieren lassen. Der CDU-Mann Franz Josef Jung scheiterte zwar erst, kurz nachdem er vom Wehrressort ins Arbeitsministerium gewechselt war, er stolperte jedoch, weil Spitzenbeamte des Verteidigungsministeriums ihn im Unklaren gelassen hatten über wichtige Berichte zu Kampfeinsätzen der Bundeswehr. Karl-Theodor zu Guttenberg von der CSU rutschte auf seiner freihändig zusammenkopierten Doktorarbeit aus. Seinem Nachfolger Thomas de Maizière von der CDU wurde zum Ende seiner Amtszeit ein Rüstungsprojekt, die Drohne, zum Verhängnis. Sein Ruf, ein besonders guter Verwalter zu sein, der immer weiß, was in seinem Haus vorgeht, nahm schweren Schaden.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Das alles geschah in etwas mehr als einem Jahrzehnt. Abgesehen von Scharpings Sturz, hat die heutige Ministerin, Ursula von der Leyen, alles aus der Warte eines Kabinettsmitglieds und damit aus nächster Nähe beobachtet. Zwei Lehren konnte das politische Alphaweibchen von der Leyen leicht ziehen. Erstens: Einem Verteidigungsminister kann es schnell zum Verhängnis werden, wenn der Eindruck entsteht, dass er sein riesiges Haus nebst nachgeordneten Behörden nicht im Griff hat. Zweitens: Rüstungsprojekte sind bei der Opposition, aber auch bei den Medien besonders beliebt als Gegenstand von Skandalen.

          Von der Leyen fasste einen frühen Entschluss. Sie würde aufräumen im sogenannten Beschaffungswesen der Bundeswehr. Mutmaßungen, dass das Verteidigungsministerium auf Kosten des Steuerzahlers der Rüstungsindustrie lukrative Aufträge gebe und die Unternehmen sich anschließend jahrelange Verzögerungen bei den Auslieferungen ihrer Flugzeuge, Hubschrauber und Panzer leisten könnten, ohne zur Rechenschaft gezogen zu werden, würde sie die Grundlage entziehen. Den Generälen und Abteilungsleitern setzte sie im Sommer vorigen Jahres die gut vierzig Jahre alte McKinsey-Managerin Katrin Suder als für Rüstungsfragen zuständige Staatssekretärin vor die Nase. Die beiden Frauen in Aufräumlaune nahmen sich die Branchenriesen wie den beim Transportflugzeug A400M säumigen Hersteller Airbus vor, aber auch Krauss-Maffei Wegmann oder Rheinmetall.

          Während also mit großem Kaliber auf große Tiere geschossen wurde, fiel ein kleinerer Unruheherd auf dem Gebiet der Rüstung zunächst weniger auf, obwohl er mehr mit dem Schießen zu tun hat als alle Flugzeuge und Hubschrauber zusammengenommen. Schon seit Jahren gibt es immer wieder Berichte über die Standardwaffe der Bundeswehrsoldaten, das Sturmgewehr G36. Die Kritik lautet, die Waffe reagiere nachteilig auf hohe Außentemperatur und Luftfeuchtigkeit, aber auch auf Hitze, die entsteht, wenn viele Schüsse in engster Zeitfolge, im Dauerfeuer, abgegeben werden. Dann vermindere sich die Treffgenauigkeit. Sollte dem so sein, könnten daraus im Ernstfall Gefahren für den kämpfenden Soldaten entstehen, wie man sich leicht vorstellen kann.

          Schon in der vorigen Legislaturperiode war das Fraunhofer-Institut damit beauftragt worden zu testen, ob die verwendete Munition Ursache solcher Missstände sein könne. Tatsächlich ergab sich, dass das G36 je nach verwendeter Munition unterschiedlich auf Belastungen reagierte. Damals wurde die Konsequenz gezogen, bestimmte Munitionsarten nicht mehr zu verwenden. Im Verteidigungsministerium schien man überzeugt, die Ursache der Probleme gefunden zu haben. Noch im Februar 2014, als Ursula von der Leyen bereits seit einigen Monaten Verteidigungsministerin war, beantwortete ihr Parlamentarischer Staatssekretär Markus Grübel eine parlamentarische Anfrage in dem Sinne, dass das G36 nach intensiver Prüfung keine Mängel aufweise.

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