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Ursula von der Leyen : Wenn Weber es kann

Von ihren Soldaten hat sie sich verabschiedet. Was folgt für Ursula von der Leyen (CDU)? Bild: AP

Ursula von der Leyens Rücktritt ist ein geschickter Zug. Doch wird es für sie reichen? Die SPD erweist sich weiter als führungs- und orientierungslos.

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          Ursula von der Leyen geht auf’s Ganze. Um zu unterstreichen, wie sehr sie für Europa brennt, wirft sie zum Schluss den Verzicht auf ihr Amt als Verteidigungsministerin in die Waagschale. Das mag nicht mehr jedem als ein riesiges Opfer vorkommen. Dennoch ist dieser Rücktritt ein taktisch kluger Zug. Von der Leyen will es den Grünen, Sozialdemokraten und Liberalen so schwer wie möglich machen, sie nicht zur Kommissionspräsidentin zu wählen. Die Liste der Absichten, mit der sie in die Abstimmung an diesem Dienstag geht, enthält daher für jeden etwas: mehr Klimaschutz, mehr Rechte für das Parlament, ein sozialeres Europa.

          Mehr „mehr“ ist kaum möglich, und dennoch könnte es nicht reichen. Denn an einem Punkt kann von der Leyen nichts mehr ändern: Sie kann sich nicht rückwirkend zu einer Spitzenkandidatin in der Europawahl erklären. Weil sie das nicht war, wollen die Grünen, die Linken und die deutschen Sozialdemokraten nicht für sie stimmen – sie wollen den Machtkampf mit den Staats- und Regierungschefs ausfechten. Gleich zu Beginn hatte das Parlament sich dabei selbst ins Knie geschossen, weil die Fraktionen sich nicht darauf einigen konnten, den Spitzenkandidaten der stärksten Kraft zu unterstützen. Das wäre Manfred Weber gewesen. Die Behauptung des SPD-Vize Stegner, die Sozialdemokraten hätten Weber „nicht scheitern lassen“, passt zum abenteuerlichen Kurs der SPD in dieser Angelegenheit. Hat sie einen Plan, wie es weitergehen soll, wenn ihre Deputierten auch von der Leyen scheitern lassen? Es wird wohl hoffentlich keiner im SPD-Wolkenkuckucksheim glauben, die resultierende Krise würde dadurch überwunden, dass die Regierungschefs doch noch Timmermans auf den Schild höben.

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