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Von der Leyen im Bundestag : Bundeswehr soll einer der attraktivsten Arbeitgeber werden

Die Sinnfrage, sagt Ursula von der Leyen, sei für ihre Soldaten entscheidend. Das Foto zeigt zwei Bundeswehrangehörige im Norden Afghanistans Bild: dpa

Die neue Verteidigungsministerin stellt die Vereinbarkeit von Familie und Dienst in den Mittelpunkt ihrer ersten Bundestagsrede. Sicherheitspolitisch hält sich von der Leyen weiterhin bedeckt.

          Der erste Auftritt Ursula von der Leyens (CDU) als Verteidigungsministerin im Parlament begann mit kaltem Kaffee. Der Bericht des Wehrbeauftragten für das Jahr 2012, über den die Abgeordneten zu debattieren hatten, ist schon knapp ein Jahr alt. Andererseits: So kalt war er nun auch wieder nicht. Denn die Probleme der Soldaten, die der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus (FDP) schon übernächste Woche im Bericht für 2013 veröffentlichen wird, dürften im Prinzip die gleichen geblieben sein.

          Die Truppe ächzt unter dem Umbau - sprich: Verkleinerung - der Bundeswehr, unter den Auslandseinsätzen und der von zahlreichen Soldaten immer wieder beklagten mangelnden Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Dass sie gerade Letzteres ändern will, hatte Ursula von der Leyen am vergangenen Wochenende in einem Interview mit der Bild am Sonntag bereits verkündet. Ein erstes Schwerpunktthema, bei dem sich die ehemalige Familien- und Arbeitsministerin auf sicherem Terrain bewegt.

          Gammeldienste soll es nicht mehr geben

          Von der Leyen ging nur kurz auf den Bericht des Vorjahres ein und würdigte die Arbeit des Wehrbeauftragten. Statt über das Vorjahr zu sprechen wolle sie „nach vorne schauen“. Von der Leyen kündigte Verbesserungen an, in der Kinderbetreuung und bei der Arbeitszeit. Soldat oder Soldatin zu sein sei kein Beruf wie jeder andere, sagte die neue Verteidigungsministerin und griff damit ein Credo der Truppe auf. Deshalb müssten „die Rahmenbedingungen besser sein“. Mehr noch: Die Bundeswehr müsse „zu einem der attraktivsten Arbeitgeber in Deutschland“ werden.

          Die Verteidigungsministerin sprach von Kitas und Teilzeitarbeit, Lebensarbeitszeitkonten und weniger Versetzungen. Alles Punkte, die sie schon im Interview mit der „Bild“-Zeitung erwähnt hatte. Dann reihte von der Leyen die Bundeswehr doch wieder in den Reigen aller übrigen Organisationen ein. Man spreche über „Fragen ganz moderner Unternehmensführung“, sagte sie. Die Bundeswehr sei schließlich „ein global agierender Konzern“. Was dort viel Geld koste, sieht von der Leyen für die Bundeswehr nicht zwingend mit zusätzlichen Kosten verbunden. Sie deutet an, sogenannte Gammeldienste - von der Leyen spricht von „Präsenzerwartung, wenn gerade keine Arbeit anfällt“ - künftig vermeiden zu wollen.

          Ursula von der Leyen bei ihrer ersten Rede als Verteidigungsministerin im Bundestag

          Die Ministerin nannte drei Punkte, die gleich wichtig seien. Neben der Vereinbarkeit von Familie und Dienst seien eine gute Ausrüstung und die Sinnfrage entscheidend. Umso verblüffender war zu beobachten, dass von der Leyen zur Ausrüstung schwieg und zur Sinnfrage nur wenig sagte: Verteidigung werde inzwischen global interpretiert, und dazu brauche es immer wieder eine Begründung. Mit Blick auf den größten der laufenden Auslandseinsätze werde die Wertung der Isaf-Mission am Ende daran hängen, wie man aus Afghanistan rausgehe und ob es gelinge, die bisherigen Erfolge nachhaltig zu sichern.

          Von der Leyen, auch das fällt bei ihrer ersten Bundestagsrede als Verteidigungsministerin auf, sagt bislang in öffentlichen Auftritten nicht viel über die sicherheitspolitische Dimension ihres Ressorts, die ja ihr eigentliches Kennzeichen ist. Sie spricht oft über die Arbeitsbedingungen der Soldaten und selten über das, was ihren Beruf so besonders macht: Kriege, Krisen und Konflikte.

          Großer Aufschlag auf der Sicherheitskonferenz?

          Christine Buchholz, die neue friedenspolitische Sprecherin der Linksfraktion, nutzte diese Flanke im Bundestag aus. Familienfreundlichkeit und eine Armee im Einsatz seien „unvereinbar“, sagte sie. Die Stehzeit der Soldaten im Einsatz betrüge laut dem Bericht des Wehrbeauftragten im Deutschen Heer oftmals sechs statt der vorgesehenen vier Monate. Die vorgesehene Pause von 20 Monate zwischen zwei Einsätzen werde in der Regel nicht eingehalten. Manchmal lägen nur neun Monate zwischen Heimkehr und Antritt zur neuen Mission. Buchholz forderte, die Belastungen der Soldaten zu reduzieren - dem Glaubensbekenntnis ihrer Partei folgend unter der Maßgabe, sämtliche Auslandseinsätze zu beenden. Dabei mutete es streckenweise bizarr an, dass Buchholz für Soldaten derjenigen Institution Partei ergriff, deren Verbannung aus Schulen und Hochschulen sie voranzutreiben sucht.

          Die neue Verteidigungsministerin schwieg dazu. Vielleicht aber wollte sie sich den sicherheitspolitischen Aufschlag auch einfach für die Münchner Sicherheitskonferenz aufsparen. Dort wird sie in knapp zwei Wochen ihren ersten international betrachteten Auftritt absolvieren. Die Erwartungen der internationalen Partner an Deutschland, auch militärisch mehr Verantwortung zu übernehmen, sind hoch. Mit einer familienfreundlicheren Armee wird sie die ranghohen Gäste aus den befreundeten Nato-Staaten in München nicht beeindrucken können.

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