https://www.faz.net/-gpf-9nrw3

Volkszählung : Bundestag gibt grünes Licht für Zensus 2021

  • Aktualisiert am

Die nächste Volkszählung soll 2021 stattfinden. Bild: dpa

Um die Finanzierung der geplanten Volkszählung gibt es jedoch Streit: Die Länder wollen den Vermittlungsausschuss des Bundesrats anrufen, um zu erwirken, dass der Bund die Hälfte der Kosten übernimmt.

          Im übernächsten Jahr gibt es in Deutschland wieder eine umfassende Volkszählung. Der Bundestag machte am späten Donnerstagabend den Weg für den Zensus 2021 frei. Umfassen soll dieser eine Bevölkerungszählung, eine Gebäude- und Wohnungszählung und eine Haushaltebefragung auf Stichprobenbasis. Der Zensus ist laut Gesetz als registergestützte Erhebung konzipiert ­–­ das heißt, es werden in erster Linie bereits vorhandene Verwaltungsdaten genutzt und ausgewertet. Nur in Fällen, in denen die Daten nicht ausreichen, soll es stichprobenartige Befragungen der Bürger geben

          Die Ergebnisse sollen laut Bundesinnenministerium für politische Planungen und Entscheidungen genutzt werden. Hier gehe es etwa um die Frage, wo Schulen, Studienplätze und Altersheime benötigt werden. Die Daten dienen zudem als Grundlage für zahlreiche andere Statistiken. Der letzte Zensus hatte 2011 stattgefunden.

          Die Kosten für die öffentlichen Hand werden auf 994 Millionen Euro geschätzt. Die anvisierte Kostenverteilung stößt aber bei den Ländern auf Widerstand. Laut dem Gesetzestext soll der Bund Kosten in Höhe von 238,4 Millionen Euro tragen. Bei den Ländern würden dagegen nach deren Berechnungen Haushaltsausgaben von 722 Millionen Euro anfallen.

          Kosten deutlich höher als 2011

          Laut der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ dringen die Länder auf eine etwa gleiche Verteilung der Kosten ­– und wollen das Gesetz daher im Bundesrat stoppen. „So wie es aussieht, werden die Länder den Vermittlungsausschuss anrufen“, sagte der schleswig-holsteinische Bevollmächtigte beim Bund, Ingbert Liebing (CDU), der Zeitung. Der Bundesrat wird sich voraussichtlich auf seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause am 28. Juni mit dem Zensusgesetz befassen. Das Gesetz ist im Bundesrat zwar nichts zustimmungspflichtig, aber im Vermittlungsausschuss könnte die Angelegenheit erheblich verzögert werden.

          Mit den geplanten Kosten würde die Volkszählung deutlich teurer als vor zehn Jahren, als lediglich 667 Millionen Euro für Vorbereitung, Erhebung, Aufbereitung und Evaluierung fällig wurden. Als Gründe für die Kostensteigerung werden die allgemeine Preisentwicklung sowie gestiegene Anforderungen an Datenschutz und IT-Sicherheit genannt. Zudem habe das Bundesverfassungsgericht zur Korrektur der Einwohnerzahlen eine größere Haushaltsstichprobe als 2011 verlangt.

          Weitere Themen

          Manchmal liegt das Glück ganz nah

          An Scholz’ Seite : Manchmal liegt das Glück ganz nah

          Das Rennen um den SPD-Vorsitz geht weiter: Wofür die Kandidatin an Scholz’ Seite steht – und wieso der erfolgsverwöhnte Niedersachse Stephan Weil plötzlich beschädigt ist.

          Topmeldungen

          Jeder hat sein Kreuz zu tragen: Matteo Salvini am Strand auf Sizilien.

          Italienische Regierung : Ohne den Segen des Papstes

          Italiens Innenminister Salvini gibt sich gerne als gläubiger Christ. Damit hat er den Zorn Franziskus’ auf sich gezogen – und am Ende auch den des scheidenden Ministerpräsidenten Conte.

          An Scholz’ Seite : Manchmal liegt das Glück ganz nah

          Das Rennen um den SPD-Vorsitz geht weiter: Wofür die Kandidatin an Scholz’ Seite steht – und wieso der erfolgsverwöhnte Niedersachse Stephan Weil plötzlich beschädigt ist.
          Der Charging Bull, eine Bronzestatue im Financial District in Manhattan, New York.

          Amerikas Wirtschaft : Das Ende des Kapitalismus, wie wir ihn kennen?

          Amerikas Manager-Elite gibt sich neue Prinzipien: Sie will Aktionäre nicht mehr über alles andere stellen. Ihre eigene Vergütung dagegen ist bisher kein Thema.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.