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Volker Bouffier : Lieber Elefant als Haifisch

  • -Aktualisiert am

Fehlt nur noch Mirko Dickhaut: Bouffier auf Sommerreise im Opel-Zoo Bild: Maria Irl

Er galt in Hessen so lange als der natürliche Nachfolger Roland Kochs, bis keiner mehr daran glaubte, dass Bouffier noch Ministerpräsident werden könnte. Nun ist er es - und macht seine Sache durchaus anders als sein Vorgänger.

          Die drei alten Damen Aruba, Wankie und Zimba haben es Volker Bouffier angetan. „Elefanten sind für mich ein Faszinosum. Mächtig und doch hochsensibel. Und wenn man sich über etwas oder jemanden ärgert, ist es gut, wie sie ein dickes Fell zu haben.“ Die Liebeserklärung an die betagten Elefantenweibchen mit Anspielungen auf das eigene Selbstverständnis als leidgeprüfter Spitzenpolitiker ist einer der ersten medialen Höhepunkte der Sommerreise des hessischen Ministerpräsidenten. Schon auf dieser ersten Station im privaten Opel-Zoo in Kronberg am Taunus mit drei Fernsehteams und einem guten Dutzend Journalisten im Schlepptau ist der Unterschied zu seinem Vorgänger Roland Koch mit Händen zu greifen. Wo die in die Wirtschaft entschwundene Galionsfigur der Konservativen in der CDU solche volkstümlichen Auftritte mit Tieren, Kindern und Rentnern verkrampft absolvierte, genießt sein Nachfolger jede Minute.

          Thomas Holl

          Verantwortlicher Redakteur für Politik Online.

          Auf die Jungs und Mädchen, die mit ihren Müttern und Omas an diesem sonnigen Morgen neugierig den Pulk am Elefantengehege betrachten, geht der Mann mit der Frisur aus den frühen achtziger Jahren fröhlich zu. Bouffier, der selbst zwei Söhne und eine Tochter hat, fragt locker und geduldig nach den Lieblingstieren, dem Alter und der Herkunft der kleinen Zoo-Besucher. Als dann einer der Steppkes triumphierend zu dem Mann im dunklen Anzug und den graublondgelben Haaren hochschaut und kräht: „Ich habe länger Ferien als du!“, lacht Bouffier mit rauchiger Stimme. Mit solchen Auftritten kommt der 59 Jahre alte CDU-Politiker seinem Ziel wieder ein Stückchen näher: als fürsorglicher Landesvater wahrgenommen zu werden, der sich so oft wie möglich unters Volk mischt, um dessen Sorgen und Fragen kennenzulernen: der menschelnde Gegenentwurf zu dem von vielen Hessen als berechnend wahrgenommenen Roland Koch, dessen Beliebtheitswerte im Vergleich zu seinen Kompetenzwerten stets überschaubar blieben.

          Seit fast einem Jahr regiert der frühere Innenminister als Ministerpräsident in der Staatskanzlei in Wiesbaden. Jahrelang hatte der sechs Jahre ältere politische Weggefährte Kochs als eine Art Prince Charles von Hessen auf den Zeitpunkt gewartet, dass der damalige Ministerpräsident den Sprung aus der Landespolitik nach Berlin als Minister oder gar Bundeskanzler schafft. Doch die Ambitionen des brillanten politischen Analytikers Koch scheiterten am taktischen Geschick und dem noch besseren Machtinstinkt Angela Merkels. Erst nachdem Koch nur mit Glück und List den monatelangen Machtkampf im Jahr der „hessischen Verhältnisse“ gegen seine SPD-Gegenspielerin Andrea Ypsilanti überstanden und mit der anschließenden Neuwahl dank der FDP den Machterhalt für die CDU gesichert hatte, schlug Bouffiers Stunde. Koch bereitete seit Anfang 2009 im Wissen, auch angesichts anhaltend schlechter Beliebtheitswerte den politischen Zenit überschritten zu haben, den Ausstieg aus der Politik vor. Sein Wunschnachfolger blieb Volker Bouffier. An dem Andenpaktbruder aus seligen Junge-Union-Tagen, der Koch einst in der parteiinternen Seilschaft „Tankstelle“ den Vortritt als Spitzenkandidat gelassen hatte, führte auch in der hessischen CDU kein Weg vorbei. Anders als der für seinen wirtschaftspolitischen Sachverstand, seine Nervenstärke und seinen Kampfeswillen auch in scheinbar aussichtsloser Lage in der Partei geachtete Koch, erreicht der liebevoll „Buffi“ gerufene Bouffier auch Herz und Seele vieler Parteimitglieder. Der frühere Basketballspieler ist der Kumpel von nebenan, der auf CDU-Festen gerne am Tresen das Pils für seine Freunde zapft oder mit ihnen gemeinsam ein Zigarillo pafft. Gewartet hätte Bouffier indes nicht mehr länger auf seine Berufung zum Regierungschef, wie er heute sagt: „Ich wäre nicht nach 15 Jahren Innenminister noch Ministerpräsident geworden.“

          Seine Wahl zum Ministerpräsidenten am 31. August 2010 im Wiesbadener Landtag geriet trotz der Angst vor möglichen U-Booten aus den eigenen Reihen zu einer überzeugenden Demonstration von Geschlossenheit. Anders als bei Kochs Wahl, dem vier Abgeordnete wahrscheinlich aus der CDU-Fraktion 2009 die Gefolgschaft verweigerten, stimmten alle 66 Parlamentarier von CDU und FDP für Bouffier.

          Dieser Traumstart geriet jedoch bald in Vergessenheit, als sich Bouffier nach nur wenigen Wochen im Amt mit diversen Altlasten aus seiner Zeit als Innenminister konfrontiert sah. Dabei ging es insbesondere um Vorgänge in der Polizei, mit denen bis heute auch sein früherer Staatssekretär und Nachfolger im Innenressort, Boris Rhein (CDU), kämpfen muss. Da gibt es etwa die „Polizeichefaffäre“: Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss befasst sich mit dem Vorwurf einer rechtlich fragwürdigen Ernennung eines Parteifreundes zum Polizeipräsidenten. Für Unruhe sorgen jedoch vor allem die Vorwürfe von Mobbing und Intrigen rund um den im November 2010 von Rhein in den Ruhestand versetzten Landespolizeipräsidenten Norbert Nedela und die ebenfalls abgelöste frühere Chefin des Landeskriminalamtes, Sabine Thurau. Nedela und Sabine Thurau waren von Bouffier in ihre Polizeiämter berufen worden und erfuhren von ihm stets höchstes Lob für ihre Arbeit.

          Hatte sich der frühere Anwalt Bouffier als Innenminister seit 1999 den Ruf als harter Verfechter eines „Law and Order“- Kurses verschafft und auch stets inhaltlich auf der Linie des „konservativen Reformers“ Koch gelegen, so unterscheidet er sich im politischen Stil doch fundamental von ihm. Während der frühere Oppositionsführer Koch auch als Ministerpräsident lustvoll in Parlamentsdebatten, Interviews und bei Wahlkampfauftritten den politischen Gegner von SPD und Grünen provozierte, gibt sich Bouffier seit Amtsbeginn als Versöhner zwischen den Lagern und erklärter Gegner ideologisch geprägter Debatten. Schon in seiner Regierungserklärung setzte er sich zumindest in Stil und Wortwahl deutlich vom stets polarisierenden Koch ab. „Die Konfrontation als Prinzip“ werde den schweren Aufgaben im Land nicht gerecht, raube allen Beteiligten Energien und vergifte das Klima. Ausgerechnet in Hessen, wo wie in kaum einem anderen Bundesland politische Feindschaften gepflegt wurden, schaffte es Bouffier, SPD und Grüne in zähen Verhandlungen zu einem gemeinsamen Gesetzentwurf zur Einführung einer Schuldenbremse in die Landesverfassung zu bewegen.

          „Jeder hat seinen eigenen Stil

          Zwar ist das persönliche Verhältnis zwischen ihm und dem SPD-Vorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel, das ohnehin nie gut gewesen war, durch gegenseitige Vorwürfe gebrochener Absprachen eher schlechter als besser geworden. Generell jedoch, auch das wird von manchem in der CDU als wohltuend empfunden, ist das Klima zwischen Regierung und Opposition milder geworden als unter Koch. „Bei Koch war das Kämpfen für ein Thema oder ein Vorhaben immer mit Polarisierung verbunden. Bouffier versteht sich dagegen als Landesvater, der möglichst viele einbinden will“, sagt ein führender CDU-Mann aus der jüngeren Generation über Bouffiers Konsenskurs. Angesprochen auf solch augenfällige Unterschiede zu Koch, antwortet der sonst gerne lange ausholende Bouffier mit einem kurzen Standardsatz, der Distanz verrät: „Jeder hat seinen eigenen Stil.“ Auch in der Energiepolitik, in der die hessische CDU wie kein anderer Landesverband für den Erhalt und zum Teil sogar für den Ausbau der Kernenergie eintrat, hat Bouffier sich deutlich auf SPD, Grüne und sogar die Linkspartei zubewegt. Nach der Nuklearkatastrophe von Fukushima und der von der CDU-Bundesvorsitzenden und Bundeskanzlerin Angela Merkel verkündeten Abkehr von der Atomkraft lud Bouffier auch die Oppositionsparteien zu einem „Energiegipfel“ in die Staatskanzlei ein, um einen Konsens bei der Gestaltung der „Energiewende“ zu finden. „Eine solche Veranstaltung hätte Koch wahrscheinlich ganz bewusst ohne die Opposition gemacht“, heißt es dazu in der CDU.

          Dass Bouffier sich mit seiner Rolle in der Bundespolitik deutlich schwerer tut als sein Vorgänger, ist seit geraumer Zeit zu beobachten. Wo Koch nicht nur als Ministerpräsident eines Bundeslandes mit Gewicht, sondern auch als stellvertretender CDU-Bundesvorsitzender und Sprachrohr des konservativen Flügels zuweilen im Wochentakt in überregionalen Medien Debatten etwa über Hartz IV anzettelte, muss Bouffier in bundesdeutschen Angelegenheiten fast zum Jagen getragen werden. „Ich sehe meinen Ehrgeiz nicht darin, jede Woche eine andere Sau durchs Dorf zu jagen“, sagt er leicht gereizt, wenn er darauf angesprochen wird. Auch mit öffentlicher Kritik an den raschen Kurswechseln der Parteispitze in Kernfragen der Union hält sich Bouffier auffällig zurück. So sah man in der Pressekonferenz mit Angela Merkel bei der Verkündung des Atom-Moratoriums Mitte März zwar einen Bouffier, dessen Mienenspiel, Wortwahl und Gestik erkennbar Widerwillen gegen die abrupte Kehrtwende spüren ließen. Doch offene Kritik an dem auch für viele Parteimitglieder überraschenden Schwenk vernahm man nicht von ihm – nur viele Sätze mit Fragezeichen angesichts des ehrgeizigen Ziels der Bundesregierung, bis 2022 ohne Atomstrom auskommen zu wollen.

          Erklären und viel zuhören

          Fast melancholisch begründet Bouffier seine Einsicht, dass Widerstand gegen diese Wende zwecklos sei: „Es ergibt keinen Sinn, eine Politik weiterzuverfolgen, die die Mehrheit der Bevölkerung nicht will.“ Für die eigene Glaubwürdigkeit wäre es jedoch besser gewesen, gesteht er selbstkritisch ein, wenn die CDU einen Parteitag einberufen hätte: „Das wäre schlauer gewesen.“ Für harsche öffentliche Kritik an Angela Merkel und ihrem Führungsstil steht Bouffier indes auch weiter nicht zur Verfügung. Er sage der Kanzlerin seine Meinung – im Präsidium der CDU und im direkten Gespräch. Nur in der Europa- und Euro-Debatte mahnte der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende zuletzt an die Adresse Frau Merkels gerichtet: „Wir müssen das Thema unseren eigenen Leuten erklären und der Öffentlichkeit.“

          Geduldig den Bürgern Entscheidungen erklären und viel zuhören. Aus Sicht Bouffiers und seiner Berater ist das Konzept „Landesvater“ der richtige Weg, um die schwierige Landtagswahl in fast drei Jahren noch einmal für die CDU zu entscheiden – mit FDP, SPD oder Grünen als Partner. Entscheidend dürfte dabei auch sein, ob der Ende 2013 dann 62 Jahre alte Spitzenkandidat nicht nur auf dem Land, sondern auch in großstädtischen Milieus wie Frankfurt, Wiesbaden oder Kassel Wähler überzeugt, für die eine CDU alter Schule mit Bouffier als Kopf bisher jenseits ihres Lebensgefühls liegt. In der hessischen CDU ist sich mancher des Problems bewusst, dass die Partei mehr bieten muss als Bouffier: „Es ist die Herausforderung für die CDU, dass wir uns als Team positionieren, das auch andere Milieus verkörpert, die der Partei eher fremd sind.“

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