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Michael Kaufmann (AfD) im März 2020 Bild: Picture-Alliance

Neuer Bundestag : Diesen Kandidaten schickt die AfD ins Rennen

In der vergangenen Legislaturperiode sind sechs Kandidaten der AfD bei der Wahl für das Amt eines Vizepräsidenten des Bundestages durchgefallen. Jetzt kandidiert Michael Kaufmann. Hat er eine Chance?

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          Er habe sein Amt in Thüringen „ohne Skandale geführt“, sagt Michael Kaufmann. Der neue AfD-Bundestagsabgeordnete ist der Kandidat seiner Fraktion für das Amt eines Vizepräsidenten. Am Dienstag will er bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags gewählt werden.

          Markus Wehner
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          In Thüringen ist er seit Anfang 2020 Vizepräsident des Landtags in Erfurt. Kaufmann weist darauf hin, dass ihn selbst Ministerpräsident Bodo Ramelow von der Linkspartei nach dessen eigenen Angaben gewählt habe. Auch im Bundestag werde er sich „keineswegs parteiisch verhalten“, sondern wie ein Schiedsrichter im Sport auf die Einhaltung der Regeln achten, sagt Kaufmann am Montag bei einem Pressegespräch im Bundestag.

          Zur Wahrscheinlichkeit, dass er gewählt wird, sagt Kaufmann nur, dass es um den „Lackmus-Test für das Demokratieverständnis der anderen Fraktionen“ geht. Er hat sich allen Abgeordneten in einer Mail vorgestellt. In der vergangenen Legislaturperiode sind allerdings insgesamt sechs Kandidaten der AfD bei der Wahl für das Amt eines Vizepräsidenten durchgefallen. Denn nach der Geschäftsordnung des Bundestags steht zwar jeder Fraktion ein solches Amt zu, gewählt werden müssen die Kandidaten aber dennoch.

          Kaufmann schätzt Höckes Führungsstil

          Die Chancen für Kaufmann dürften nicht allzu gut stehen. Seinem vermeintlichen Plus, dass er als Vizepräsident offenbar ohne Probleme in Erfurt tätig war, steht das Ansehen seines Landesverbands entgegen. Die thüringische AfD wird von dem Rechtsextremisten Björn Höcke geführt und ist vom Erfurter Verfassungsschutz in Gänze als rechtsextremistisch eingestuft worden.

          Kaufmann sagt, er schätze den sachlichen Führungsstil Höckes als AfD-Fraktionschef. Er sei aber „natürlich“ nicht mit allen Aktionen und Aussagen Höckes einverstanden. So habe er die These vom „großen Bevölkerungsaustausch“, der in Europa und Deutschland stattfinde, nie vertreten.

          Bei der konstituierenden Sitzung müssen Abgeordnete, die nicht als geimpft, genesen oder getestet registriert sind, auf der Tribüne Platz nehmen. Kaufmann sagt, er werde normal in den Reihen der Abgeordneten sitzen und sich dafür auch „legitimieren“. Die Frage, ob er geimpft sei, will er nicht beantworten, weil die Antwort „auf jeden Fall instrumentalisiert wird“.

          Kaufmann, 1964 in Gera geboren, ist gelernter Heizungsbauer, hat Energietechnik in Freiberg studiert und wurde an der Universität Karlsruhe an der Fakultät für Maschinenbau promoviert. Heute ist er Professor an einer Fachhochschule in Jena. 2013 gründete er nach eigenen Angaben die AfD zunächst in Berlin, dann in Thüringen mit. Hauptgrund sei seine Ablehnung der Euro-Rettungspolitik der Bundesregierung gewesen. Seinen Wahlkreis in Thüringen gewann Kaufmann mit 29,3 Prozent direkt – er hatte mehr als acht Prozentpunkte Vorsprung vor dem CDU-Kandidaten.

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