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Stellvertretender SPD-Chef : Scholz bringt sich als Kanzlerkandidat ins Spiel

  • Aktualisiert am

Künftiger Kanzler? Der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Olaf Scholz Bild: dpa

Der Bundesfinanzminister ist beliebt und schneidet in Umfragen besser ab als SPD-Parteichefin Andrea Nahles. Den höchsten Regierungsposten traut er sich zu.

          Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sich als nächster Kanzlerkandidat der SPD ins Gespräch gebracht. Der Vizekanzler und Vizeparteichef bejahte in der „Bild am Sonntag“ die Frage, ob er sich das Amt des Bundeskanzlers zutraue. Der 60-Jährige verwies auf die neue CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, nach deren Worten von einer Parteichefin erwartet werde, dass sie sich das Amt zutraue. „Für einen Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland gilt das Gleiche“, sagte Scholz. Der frühere Hamburger Bürgermeister machte deutlich, dass die SPD in der Hartz-IV-Debatte auch an Verbesserungen für langjährige Beitragszahler beim regulären Arbeitslosengeld I denkt.

          Bereits vor der Bundestagswahl im Herbst 2017 war Scholz als möglicher Kanzlerkandidat der SPD gehandelt worden. Der selbstbewusste einstige SPD-Generalsekretär und frühere Bundesarbeitsminister warf seinen Hut aber nie öffentlich in den Ring. In Umfragen gilt er als populär und schneidet dabei besser ab als Andrea Nahles, die als SPD-Chefin Anspruch auf die Kanzlerkandidatur geltend machen könnte. Beide gelten als enge Weggefährten und Vertraute, die sich absprechen. Scholz ist seit vielen Jahren einer der wichtigsten Weichensteller in der SPD.

          Als weitere Namen für eine mögliche Kanzlerkandidatur werden in der SPD mitunter auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig genannt. „Weder bei der Union noch bei uns steht diese Frage heute aber an“, sagte Scholz mit Blick auf die Kanzlerkandidatur. Die nächste Bundestagswahl ist 2021, wenn die große Koalition aus Union und SPD nicht vorher zerbricht.

          In der Bevölkerung beliebter als bei SPD-Funktionären

          Auf Bundesparteitagen bekam Scholz von Delegierten regelmäßig nur eingeschränkten Rückhalt. Beim Parteitag im Dezember 2017 erhielt er bei der Bestätigung als SPD-Vizechef mit gut 59 Prozent das bei weitem schlechteste Ergebnis aller sechs stellvertretenden Parteivorsitzenden. Von Teilen der Partei wurden ihm seinerzeit Spekulationen nachgetragen, dass er dem damaligen SPD-Chef und gescheiterten Kanzlerkandidaten Martin Schulz den Parteivorsitz streitig machen könnte. Scholz, der seine Partei in Hamburg zweimal zu einem klaren Wahlsieg geführt hatte, nimmt für sich in Anspruch, in der Bevölkerung beliebter zu sein als bei SPD-Funktionären. Der BamS sagte er: „Wenn man Umfragen trauen darf, zähle ich schließlich zu den Politikern mit hoher Unterstützung bei Bürgerinnen und Bürgern und SPD-Anhängern.“

          Scholz ist seit geraumer Zeit bemüht, Themen über das Finanzministerium hinaus zu besetzen, etwa mit Forderungen nach einem gesetzlichen Mindestlohn von zwölf Euro oder Vorschlägen für eine langfristige Stabilisierung des Rentenniveaus. In dem BamS-Interview schrieb er es der Regierungsbeteiligung der SPD zu, dass es in Deutschland bislang nicht zu ähnlichen Protesten wie der Gelbwesten-Bewegung in Frankreich gekommen ist. „Die SPD ist in der Regierung der Garant dafür, dass die Bezahlbarkeit des Lebens ein wichtiges Thema der Politik bleibt.“ Auch in Deutschland gebe es ein „nicht zu unterschätzendes Gelbwesten-Potenzial“. Das gehe bei steigenden Mieten und Lebenshaltungskosten bis in die Mittelschicht hinein.

          In der SPD-Hartz-IV-Debatte lehnte Scholz eine komplette Abschaffung der Sanktionen ab, plädierte aber für eine Angleichung der deutlich schärferen Leistungskürzungen für Unter-25-Jährige an das Sanktionsregime für Ältere. Für langjährige Beitragszahler soll es Verbesserungen geben. „Wer seinen Job verliert, der braucht eine Garantie, sich weiter qualifizieren zu können“, sagte Scholz. „Und wer 20 oder 30 Jahre lang gearbeitet und in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, der erwartet bessere Leistungen.“ Der Staat solle „nicht die Lebensanstrengung von Bürgern entwerten“.

          Die Hartz-IV-Debatte ist einer der zentralen Streitpunkte in der Neuausrichtung der SPD, über die bei einer Vorstandsklausur am 10./11. Februar entschieden werden soll. Vor allem die Jusos und Teile der Parteilinken machen Druck, die 2005 eingeführte Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV) zu reformieren.

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