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Visa-Ausschuß : Fischer - mal demütig, mal herablassend

Ob alles Gute von oben kommt? Fischer schaut in einer Sitzungspause nach Bild: REUTERS

Der Außenminister verteidigt im Visa-Ausschuß seinen politischen Ruf und nimmt alle Fehler auf sich. Vermeiden will er den Hochmut des Weltpolitikers, den die heimische Opposition mit bürokratischen Details nervt. Doch im Laufe der stundenlangen Anhörung zeigt selbst Fischer Nerven.

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          „Bin ich denn hier beim Arzt, der meine Erinnerungsfähigkeit überprüft?“, herrscht der Außenminister den Ausschußvorsitzenden an. Der Vorsitzende Uhl ist von der CSU und seine Fragen genießen nicht den Ruf, von Neutralität durchdrungen zu sein.

          Peter Carstens
          Politischer Korrespondent in Berlin

          Davon gibt er auch bei der Vernehmung Fischers bald einige Kostpoben. Fischer hingegen hat sich ganz offensichtlich an diesem Vormittag vorgenommen, mit jovialer Würde seine Sache zu vertreten. Pünktlich erscheint der Minister zur Sitzung des Visa-Untersuchungsausschusses, betritt den Anhörungssaal ohne größere Begleitung und lächelt bereitwillig den versammelten Fotografen und Kameraleuten entgegen.

          Ohne Hochmut und Herablassung?

          Später, je länger die Zeugenvernehmung dauert, desto häufiger, schimmert gelegentlich durch, was er vermeiden will: Eine gewisse Herablassung, der Hochmut des Weltpolitikers, den die heimische Opposition mit bürokratischen Kleinigkeiten nervt. Gelegentlich dutzt er die Abgeordneten der Union ganz pauschal und ruft „Das war doch bei Euch genauso!“

          Joschka Fischer: „Ich schlage vor, künftig vom Fischer-Erlaß zu sprechen”
          Joschka Fischer: „Ich schlage vor, künftig vom Fischer-Erlaß zu sprechen” : Bild: REUTERS

          Fischer will belegen, daß er nichts anderes getan habe, als die Politik seiner Vorgänger kontinuierlich fortzuführen. Auf dieser Linie bewegen sich Auswärtiges Amt und SPD schon seit einiger Zeit. Bloß der frühere Staatsminister Volmer fügte sich nicht darin. Volmer hatte noch am vergangenen Freitag gesagt, daß die „neue Visapolitik“ eine Praxis ändern sollte, die er als schikanös und oft am Rande der Menschenrechtsverletzung empfunden habe. Außerdem sei, entfuhr es Volmer, die Nichtbefassung des Innenministeriums beim Fischer/Volmer-Erlaß ein „Akt der Selbstbehauptung“ gewesen, der fällig gewesen sei. Nach Kontinuität klang das nicht.

          Fischer zeigt Nerven

          Der CDU-Obmann von Klaeden mag sich diese Deutung nicht gefallen lassen. Er vernimmt Fischer freundlich konzentriert, nennt ihn „Herr Minister“ und konfrontiert ihn mit Sachverhalten, die er und seine Mitarbeiter seit Wochen zu Pfeilen geschnitzt haben. Fischer zeigt schon in der ersten Fragerunde Nerven. Er versucht den Unionsobmann durch Gegenfragen zu irritieren, als Klaeden sich nach Gesprächen zwischen Innenminister Schily und dem Kanzleramt zu Fischers neuer Visa-Politik erkundigt. Doch Klaeden läßt nicht locker. Erst nennt er den Außenminister und Vizekanzler noch „Herr Minister“, dann ein wenig strenger „Herr Zeuge“ und schließlich teilt er mit: „Wir stellen hier die Fragen, und Sie antworten bitte darauf.“

          Uhl hingegen will Fischer vorführen. Eben hat er den Vizekanzler gebeten, aus dem Gedächtnis zu wiederholen, was er ein paar Minuten zuvor aus den Akten verlesen hatte. Fischer muß blättern, das sieht die Opposition gerne - nicht wegen der Wartezeit sondern wegen der Bilder: Ein Minister auf der Suche nach seinen Aktenschnipseln. Schon eilt der Grüne Abgeordnete Montag mit dem gesuchten Blatt herbei. Fischer wühlt aber trotzdem weiter in dem Blätterstapel, den er in einer schlichten „Auswärtiges Amt“-Mappe in die Ausschußsitzung mitgebracht hat und wird schließlich selbst fündig.

          Nun steht der Außenminister auf und bringt seinem Zeugenbeisteher Montag dessen Papier zurück. Ganz ungewohnt freundlich finden das auf der Zuschauertribüne einige, die den Außenminister wohl anders kennen. Fischer hat die Akten gründlich studiert. Sie haben ihm in den vergangenen Tagen und Wochen geholfen, eine Fehlentwicklung zu rekonstruieren, von der er über lange Zeit keine Kenntnis hatte. Ein Fehler, wie Fischer eingesteht.

          Das Wort „Fehler“ fällt oft

          Als Fischer vor ein paar Wochen in Köln vor Parteitagsdelegierten der Grünen zum ersten Mal davon gesprochen hatte, daß er bei der Visa-Affäre selbst Fehler gemacht habe, war die bisherige Verteidigung seiner Parteifreunde in sich zusammengebrochen. Besonders die Parteivorsitzende Roth und der Grünen- Obmann Montag hatten bis dahin versucht, den bekleckerten Diplomatenanzug des Ministers für blütenweiß zu erklären, was im Laufe der Wochen immer weltferner gewirkt hatte.

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