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Diesel-Drama : Viele Wohnmobile von Fahrverboten betroffen

Zum Beispiel Frankfurt. In wenigen Wochen schon soll dort ein umfassendes Diesel-Fahrverbot in Kraft treten. Doch weder die Stadt noch das Land Hessen haben nach eigenen Angaben einen Plan, wen sie davon ausnehmen wollen. „Details zum räumlichen Geltungsbereich oder zu Ausnahmeregelungen“ stünden „noch nicht fest“, heißt es mittlerweile schon seit Mitte September auf der Webseite der Stadt Frankfurt.

Stadt und Land klagen derzeit noch vor dem Verwaltungsgerichtshof in Kassel auf Zulassung der Berufung gegen das Diesel-Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden. In Interviews spricht Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) jedoch bereits von einer großflächigen Fahrverbotszone.

„In einem guten Erhaltungszustand“, wie es die Fahrzeug-Zulassungsverordnung verlangt?

Dass es in der Main-Metropole Ausnahmen geben muss, hat bereits das Verwaltungsgericht entschieden. Jedoch heißt es in dessen Urteil auch, Ausnahmen seien so zu gestalten, „dass der Schadstoffminderungseffekt des Fahrverbots nicht ausgehebelt wird, sondern vielmehr wirksame Anreize zur baldigen Um- bzw. Nachrüstung der betroffenen Fahrzeuge gesetzt werden. Dies erscheint beispielsweise durch grundsätzlich gebührenpflichtige und in der Regel auf nicht länger als sechs Monate befristete Ausnahmegenehmigungen möglich.“

Für Wohnmobilbesitzer müssen diese Worte wie Hohn klingen. Eine (ohnehin teure) Hardware-Nachrüstung für Euro-4- oder Euro-5-Diesel wird derzeit noch überhaupt nicht angeboten. Wenn Kunden aber gar keine Wahl haben, wirken „wirksame Anreize“ wie Strafen. Dann werden Wohnmobilbesitzer über die Gebühren für eine Ausnahmegenehmigung wieder für die Tricksereien der Autoindustrie zur Kasse gebeten.

Erste Ausnahmegenehmigung in Stuttgart

Eine Spitzfindigkeit haben die Frankfurter aber doch entdeckt: „Für Fahrzeuge, die schwerer als 3,5 Tonnen sind, werden üblicherweise römische Ziffern für die Euro-Norm-Bezifferung verwandt“, teilt die Stadt mit. Im Urteil des Verwaltungsgerichts seien „jedoch ausschließlich arabische Ziffern bei den Abgasnormen angegeben – keine römischen!“ Es klingt, als könne hier ein Ansatzpunkt liegen, um zumindest große Wohnmobile vom Fahrverbot auszunehmen. Doch das beträfe ohnehin nur eine Minderheit. 83 Prozent aller Wohnmobile fahren in der Klasse bis 3,5 Tonnen.

Auch in Hannover sind Details der geplanten Fahrverbotsausnahmen „noch völlig offen“, wie die Stadt mitteilt. „Eine Kurzzeitausnahme (zum Beispiel zum Beladen des Wohnmobils, wenn der Wohnort in der Umweltzone liegt) würde es sehr wahrscheinlich weiterhin geben.“ Derzeit gilt in der Umweltzone bereits eine Ausnahme für „Spezialfahrzeuge“ wie Wohnmobile, die „mit aufwändigen Auf-, Um- oder Einbauten versehen sind“, und „wenn sie in der Umweltzone Hannover weniger als 2000 Kilometer im Jahr fahren“.

Die Kehrseite: Kurzzeit-Ausnahmen für bis zu sieben Tage kosten 24 Euro, Langzeitausnahmen für bis zu zwei Jahre 200 Euro. Und Ende des kommenden Jahres ist auch damit Schluss, denn dann enden alle diese Ausnahmegenehmigungen.

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