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Nach Holocaust-Äußerung : Ein nachträglich empörter Kanzler und viel Widerspruch für Abbas

Mahmud Abbas zu Gast bei Kanzler Olaf Scholz am Dienstag in Berlin. Bild: dpa

Mit seinem Holocaust-Vorwurf hat der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, Empörung hervorgerufen. Auch, weil die Äußerung ausgerechnet im Kanzleramt in Berlin fiel.

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          Der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas hat mit seiner Aussage, Israel habe „50 Holocausts“ an den Palästinensern verübt, deutschlandweit Empörung hervorgerufen. Der Präsident der deutsch-israelischen Gesellschaft, der frühere Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck, forderte die Bundesregierung am Mittwoch auf, sie müsse diesen Eklat zum Anlass nehmen, die deutschen Zuwendungen an die palästinensische Autonomiebehörde zu streichen, falls diese weiterhin sogenannte „Märtyrer-Renten“ an Hinterbliebene von getöteten Terroristen zahle. Beck sagte, „wir fordern einen Stopp der Zahlungen bis zur Einstellung des Terrorrentensystems.“ Es solle mindestens eine „jährliche prozentuale Kürzung der Zuwendungen geben“.

          Johannes Leithäuser
          Politischer Korrespondent in Berlin.
          Jochen Stahnke
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Abbas hatte sich am Montagnachmittag in Berlin nach einer Begegnung mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geäußert. Er hatte dabei diverse Vorwürfe gegen Israel erhoben und unter anderem gesagt, die israelische Regierung blockiere zwar den Weg zu einem eigenen Staat für die Palästinenser, verwehre ihnen in Israel aber die vollständig gleichen Rechte. Israel handele damit als „Apartheid-Staat“. Seine Bemerkung über israelische Holocausts fiel in seiner Antwort auf die Frage, ob die palästinensische Autonomiebehörde sich anlässlich des 50. Jahrestages des PLO-Attentats auf die israelische Olympia-Mannschaft in München entschuldigen werde. Abbas sagte, „wenn wir in der Vergangenheit wühlen wollen, ja bitte“ und erhob dann Gegenvorwürfe, indem er angab, Israel habe seit seiner Gründung „50 Massaker in 50 palästinensischen Orten begangen“; er fügte dann hinzu, „50 Massaker, 50 Holocausts“.

          Abbas hat schon früher den Holocaust relativiert

          Bundeskanzler Olaf Scholz, der gemeinsam mit Abbas nach ihrer Begegnung im Berliner Kanzleramt eine kurze Pressekonferenz abhielt, reagierte auf den Apartheid-Vorwurf Abbas‘ mit einer Gegenrede und sagte, er mache sich diese Einschätzung ausdrücklich nicht zu eigen. Scholz übte in der Folge weitere Kritik an Abbas‘ Autonomie-Regierung und mahnte unter anderem die Abhaltung immer wieder angekündigter Wahlen an. Abbas' spätere Holocaust-Beschuldigung ließ Scholz zunächst unkommentiert, erst später äußerte er in der „Bild“-Zeitung, „gerade für uns Deutsche ist jegliche Relativierung des Holocaust unerträglich und inakzeptabel“.

          Nach Angaben seines Sprechers Steffen Hebestreit bedauert Scholz den Ausgang der Pressekonferenz mit Abbas. Der Regierungssprecher sagte am Mittwoch in Berlin, eine Relativierung des Holocaust mit seinen mehr als sechs Millionen Toten sei völlig inakzeptabel, „dies auch noch auf deutschem Boden zu tun, unentschuldbar“. Der Kanzler bedauere, dass er auf der Pressekonferenz „nicht ein zweites Mal intervenieren und direkt auf die Angriffe Abbas' reagieren konnte“. Hebestreit fügte hinzu: „Das war mein Fehler und den muss ich auf meine Kappe nehmen.“ Hebestreit hatte die Pressekonferenz unmittelbar nach der Antwort Abbas' für beendet erklärt.

          Der Zentralrat der Juden in Deutschland verurteilte Abbas‘ Aussagen „auf das Schärfste“. Der Präsident des Zentralrats Josef Schuster sagte, der Palästinenserführer relativiere damit nicht nur die Schoa und die nationalsozialistische Vernichtungspolitik. Er trete das Andenken an sechs Millionen ermordete Jüdinnen und Juden mit Füßen. Schuster sagte, solche Äußerungen „dürfen nicht unkommentiert stehen gelassen werden“. Dass eine solche Relativierung des Holocaust „gerade in Deutschland bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt unwidersprochen bleibt, halte ich für skandalös“.

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