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Ausreisepflichtige Ausländer : Viel weniger freiwillige Rückkehrer aus Deutschland

  • Aktualisiert am

Das Programm zur freiwilligen Rückkehr wurde in diesem Jahr deutlich wenige genutzt. Bild: dpa

Ausreisepflichtige Ausländer haben 2018 deutlich seltener Programme für die freiwillige Rückkehr aus Deutschland in ihre Heimatländer genutzt als noch im Vorjahr. Das hat aus Sicht von Bayerns Innenminister vor allem einen Grund.

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          Ausreisepflichtige Ausländer haben in diesem Jahr deutlich seltener Programme für die freiwillige Rückkehr aus Deutschland in ihre Heimatländer genutzt als 2017. Das geht aus Zahlen des Bundesinnenministerium hervor. Demnach haben sich die Fallzahlen in den ersten zehn Monaten dieses Jahres im Vergleich zum selben Vorjahreszeitraum auf rund 14.000 halbiert.

          In den vergangenen Jahren hätten viele Asylsuchende aus den Balkan-Staaten die Starthilfen in Anspruch genommen, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) der Deutschen Presse-Agentur. Diese Gruppe sei inzwischen aber nicht mehr so stark vertreten. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) erklärte: „Es gibt viele Ausreisepflichtige, die aus wirtschaftlichen Gründen zu uns gekommen sind. Gerade diese Menschen sind oftmals schwer zu einer freiwilligen Rückkehr zu bewegen.“

          Ende Oktober waren rund 235.000 Ausländer in Deutschland ausreisepflichtig. Die meisten von ihnen – fast 178.000 – werden allerdings aus humanitären Gründen geduldet.

          Bei den Abschiebungen zeigt sich kaum eine Entwicklung: In diesem Jahr wurden bis Ende Oktober bundesweit 20.122 Ausländer abgeschoben und damit nur 103 mehr als im gleichen Vorjahreszeitraum. Derzeit scheiterten bundesweit rund 40 Prozent der Abschiebungen an Widerständen der Herkunftsländer, sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU). Nordrhein-Westfalens Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) kündigte an, einen „Migrationsgipfel“ der Bundesländer zu initiieren. Erste Gespräche liefen bereits, sagte er der dpa.

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