https://www.faz.net/-gpf-9hysb

Ausreisepflichtige Ausländer : Viel weniger freiwillige Rückkehrer aus Deutschland

  • Aktualisiert am

Das Programm zur freiwilligen Rückkehr wurde in diesem Jahr deutlich wenige genutzt. Bild: dpa

Ausreisepflichtige Ausländer haben 2018 deutlich seltener Programme für die freiwillige Rückkehr aus Deutschland in ihre Heimatländer genutzt als noch im Vorjahr. Das hat aus Sicht von Bayerns Innenminister vor allem einen Grund.

          Ausreisepflichtige Ausländer haben in diesem Jahr deutlich seltener Programme für die freiwillige Rückkehr aus Deutschland in ihre Heimatländer genutzt als 2017. Das geht aus Zahlen des Bundesinnenministerium hervor. Demnach haben sich die Fallzahlen in den ersten zehn Monaten dieses Jahres im Vergleich zum selben Vorjahreszeitraum auf rund 14.000 halbiert.

          In den vergangenen Jahren hätten viele Asylsuchende aus den Balkan-Staaten die Starthilfen in Anspruch genommen, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) der Deutschen Presse-Agentur. Diese Gruppe sei inzwischen aber nicht mehr so stark vertreten. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) erklärte: „Es gibt viele Ausreisepflichtige, die aus wirtschaftlichen Gründen zu uns gekommen sind. Gerade diese Menschen sind oftmals schwer zu einer freiwilligen Rückkehr zu bewegen.“

          Ende Oktober waren rund 235.000 Ausländer in Deutschland ausreisepflichtig. Die meisten von ihnen – fast 178.000 – werden allerdings aus humanitären Gründen geduldet.

          Bei den Abschiebungen zeigt sich kaum eine Entwicklung: In diesem Jahr wurden bis Ende Oktober bundesweit 20.122 Ausländer abgeschoben und damit nur 103 mehr als im gleichen Vorjahreszeitraum. Derzeit scheiterten bundesweit rund 40 Prozent der Abschiebungen an Widerständen der Herkunftsländer, sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU). Nordrhein-Westfalens Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) kündigte an, einen „Migrationsgipfel“ der Bundesländer zu initiieren. Erste Gespräche liefen bereits, sagte er der dpa.

          Weitere Themen

          Wie Söder sich von der AfD abgrenzt

          Vergleiche mit der NPD : Wie Söder sich von der AfD abgrenzt

          Vor knapp einem Jahr hat der bayerische Ministerpräsident erfolgreich seine Taktik im Umgang mit der AfD geändert – doch ganz genau nimmt er es mit seinen Aussagen nicht immer. Eine Analyse.

          Wer ist Boris Johnson? Video-Seite öffnen

          Schillernd und umstritten : Wer ist Boris Johnson?

          Der wirre Haarschopf ist unverkennbar: Boris Johnson liebt den großen Auftritt. Der Brexit-Hardliner ist eine der schillerndsten und umstrittensten Persönlichkeiten der britischen Politik.

          Der Streit schwelt weiter

          Akks Wehretat : Der Streit schwelt weiter

          Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bekräftigt das Ziel der Nato, dass die Verteidigungsausgaben steigen sollen. Das provoziert Widerstand – in der Opposition und selbst beim Koalitionspartner.

          Topmeldungen

          Hat sich zum Zwei-Prozent-Ziel der Nato-Staaten bekannt: Annegret Kramp-Karrenbauer

          Akks Wehretat : Der Streit schwelt weiter

          Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bekräftigt das Ziel der Nato, dass die Verteidigungsausgaben steigen sollen. Das provoziert Widerstand – in der Opposition und selbst beim Koalitionspartner.

          FAZ Plus Artikel: Neue Umfrage : Warum das Misstrauen wächst

          Die meisten Amerikaner sehen ihre Regierung und ihre Mitbürger immer skeptischer. Vor allem bei der Unterscheidung von Wahrheit und Lüge zeigen sich viele verunsichert. Für den Vertrauensschwund geben sie unterschiedliche Gründe an.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.