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Kandidaten für SPD-Vorsitz : Viel Geraune – und noch keine offizielle Bewerbung

  • -Aktualisiert am

Wer spricht künftig für die SPD? Die derzeitige kommissarische Parteiführung besteht nur übergangsweise. Bild: EPA

Interessenten für den SPD-Vorsitz können sich seit Montag offiziell bewerben. Es gibt zwar einige Gerüchte, aber vor allem viele Absagen.

          Seit Montag können sich SPD-Mitglieder um den Parteivorsitz bewerben. Bewerbungsfrist ist der 1. September, dann sollen die Mitglieder abstimmen. Da die Parteispitze keinen eigenen Vorschlag für die Nachfolge von Andrea Nahles macht, wird ein offenes Rennen erwartet. Einige Parteimitglieder haben sich schon in Stellung gebracht, andere sondieren noch ihre Chancen.

          Kevin Kühnert hat bislang kein Amt in der Parteispitze – sein Wort als Juso-Vorsitzender und Anführer der Groko-Gegner hat in der Partei dennoch Gewicht. Kühnert hat bisher offen gelassen, ob er kandidieren will. Er führe im Moment aber viele Gespräche, sagt er.

          Eine der ersten, die Kühnert als möglichen Kandidaten für den Parteivorsitz ins Spiel brachte, war Simone Lange. Die Flensburger Oberbürgermeisterin war selbst schon in dieser Position, 2018 kandidierte sie gegen Nahles und konnte mit rund 28 Prozent der Stimmen einen Achtungserfolg erzielen. Eine Bewerbung des 30 Jahre alten Kühnert würden auch Serpil Midyatli, Vorsitzende des Landesverbandes Schleswig-Holstein, und Veith Lemmen, Vize-Vorsitzende des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen, begrüßen.

          Eine realistische Chance auf den Vorsitz hätte Kühnert wahrscheinlich vor allem bei einer Team-Bewerbung. Als mögliche Partnerin wird immer wieder Gesine Schwan genannt, die 76 Jahre alte frühere Präsidentin der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder). Dieses Duo wäre für viele Sozialdemokraten die erhoffte Mischung aus Erfahrung und Aufbruch.

          Schwan sagte dem „Tagesspiegel“ sie würde es als „demütigend“ empfinden, wenn sich über Wochen hinweg kein Kandidat finden würde. Deshalb werde sie kandidieren, wenn es genügend Unterstützung gebe. Schwan war bereits zwei Mal (2004 und 2009) erfolglos als Kandidatin um das Amt des Bundespräsidenten für die SPD ins Rennen gegangen, eine aktive Rolle in der Partei hat sie zuletzt nicht mehr gespielt.

          Gesine Schwan kann sich eine Tandem-Bewerbung mit Kevin Kühnert vorstellen.

          Einerseits sagt Schwan, sie könne sich eine Doppelspitze mit Kühnert vorstellen und habe bereits mit ihm gesprochen. Andererseits sagte sie dem „Tagesspiegel“: Ich glaube nicht, dass es dazu kommt, dass Kevin Kühnert und ich ein Kandidaten-Duo bilden.“

          Familienministerin Franziska Giffey umriss in der „Süddeutschen Zeitung“ jüngst die Anforderungen für einen Parteivorsitzenden: „Die Leute entscheiden viel über den Bauch, über Sympathie. Es ist extrem wichtig, dass im Vorsitz jemand ist, der Bauch und Herz erreicht.“ Ganz ähnlich beschrieben viele Parteimitglieder die ehemalige Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln. Die Äußerungen von Giffey könnten denn auch als vorsichtiges Vortasten in Richtung einer möglichen Kandidatur verstanden werden.

          Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender im Berliner Abgeordnetenhaus, sprach sich im „Tagesspiegel“ für Giffey aus. Ihre Bodenständigkeit und Überzeugung zeichneten sie aus: „Sie dackelt nicht irgendwelchen Trends hinterher, sie steht zu ihren Positionen, auch wenn das in der SPD manchmal hart ist.“

          Franziska Giffey hat viele Unterstützer in der Partei. Möglicherweise kandidiert sie, wenn ihr Doktortitel nicht aberkannt wird.

          Giffeys größtes Problem ist die Überprüfung ihrer Dissertation. Sie soll plagiiert haben – und wäre bei einer Bestätigung des Verdachts wohl aus dem Rennen. Bis wann die Freie Universität Berlin, wo Giffey promoviert hat, das Ergebnis der Prüfung vorstellt, ist offen. Möglicherweise spielt sie deshalb auf Zeit und hofft auf ein Ergebnis der Prüfung vor dem 1. September.

          Lars Klingbeil hat sich mit seiner Arbeit als Generalsekretär bei vielen SPD-Mitgliedern Respekt verschafft. Sein Name fällt immer wieder, wenn über den künftigen Parteivorsitzenden spekuliert wird. Bekannt ist nur, dass Klingbeil eine Doppelspitze präferiert – ob er Teil einer solchen sein will, ist nicht klar.

          Als möglicher Kandidat wurde auch der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius genannt. Am Wochenende erklärte er sich dann gegenüber der „Welt am Sonntag“. Wenn nur Kühnert und Schwan kandidierten, „würde ich mir überlegen, auch anzutreten“. Zunächst habe er eine Doppelspitze skeptisch gesehen, nun trage er die Entscheidung des Parteivorstands für diese Form mit. Eine eigene Kandidatur sei daher nur „im Tandem“ denkbar.

          Boris Pistorius, Innenminister von Niedersachsen, will seine Kandidatur von den anderen Bewerbern abhängig machen.

          Ein weiterer Landespolitiker, der eine Kandidatur erwägt, ist Thomas Kutschaty. Vor etwa einem Jahr  stellte er sich einer Kampfkandidatur um den Fraktionsvorsitz in Nordrhein-Westfalen und konnte die Wahl für sich entscheiden. Kutschatys mögliche Kandidatur für den Parteivorsitz sei vor allem darauf zurückzuführen, dass er sich über schnelle Absagen für das Amt aus der Parteispitze ärgere, ist aus der SPD zu hören.  

          Der nordrhein-westfälischer SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Kutschaty erwägt eine Kandidatur, hat aber noch keine offizielle Bewerbung abgegeben.

          Nicht kandidieren wollen hingegen die drei kommissarischen Vorsitzenden Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Olaf Scholz hat ebenfalls schon früh erklärt, angesichts des Arbeitspensums als Finanzminister komme eine Bewerbung für ihn nicht in Frage. Auch Arbeitsminister Hubertus Heil hat abgesagt. Um die ehemalige Justizministerin und Spitzenkandidatin bei der Europawahl Katharina Barley gab es früh Gerüchte, sie könnte eine Kandidatur erwägen, die sie aber schnell dementierte.

          Stephan Weil, Ministerpräsident in Niedersachsen, hat zu erkennen gegeben, dass er „keine Ambitionen“ habe. Trotzdem wird er in Listen möglicher Bewerber weiter aufgeführt. Im Gespräch sind auch Außenminister Heiko Maas und der Ost-Beauftragte der SPD, Martin Dulig. Beobachter rechnen damit, dass Kandidaten mit hohen Chancen auf einen Sieg in der Mitgliederbefragung erst spät ihre Bewerbung offiziell machen wollen.

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