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Seehofer und Maaßen : Im falschen Film

Die Kritik an Maaßen hat eine Vorgeschichte. Schon bevor er 2012 sein Amt als oberster Verfassungsschützer antrat, wurde ihm aus Reihen der Linken und Grünen vorgeworfen, ein „kalter Technokrat“ zu sein. Mittlerweile hat sich der Vorwurf in eine andere Richtung gedreht und wird längst nicht nur von der Opposition erhoben: Maaßen habe Schwierigkeiten mit dem Mäßigungsgebot, dem er als Beamter unterliege. Im Kanzleramt beobachtet man schon seit längerem mit wachsendem Unmut, dass Maaßen Journalisten und Parlamentariern sehr offenherzig erzählt, was er von der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin hält.

Auch der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) war nicht immer glücklich über das Gebaren seines obersten Verfassungsschützers. Vor mehr als zwei Jahren soll er Maaßen ins Innenministerium einbestellt und an seine Loyalitätspflicht erinnert haben. Dass genauso auch der aktuelle Minister einschreitet, würde sich der eine oder andere Beamte wünschen. Dass ein Mann, der einen Gutteil seines Berufsleben mit der Verfolgung von Terroristen verbringe, eine unkontrollierte Einwanderung grundfalsch findet, rechtfertige noch keine Ausfälligkeiten gegen die Kanzlerin, so kann man von verschiedenen Ebenen des Hauses hören. Doch dass Seehofer Maaßen in der Flüchtlingsfrage an die kurze Leine nimmt, ist nicht zu erwarten.

Ideologische Nähe zur AfD?

Maaßen gilt als guter Jurist, als Fachmann im Asyl- und Ausländerrecht, der schnell Karriere im Innenministerium machte. Vertrauen, so sagte er vor Amtsantritt, sei die „Hauptwährung jedes Nachrichtendienstes“. In den vergangenen Monaten konnte man das Gefühl bekommen, dass er diesen Fokus etwas verloren hat. Bei Maaßen geht es immer eher um die B-Note. Denn längst nicht alles, was ihm vorgeworfen wird, ist erwiesen. Treffen mit AfD-Politikern hat er inzwischen bestätigt. Aber schwer vorstellbar ist bis heute, dass er die frühere AfD-Vorsitzende Frauke Petry „beraten“ hat, wie ihm unterstellt wird. Dieses Risiko einzugehen – wofür?

Dafür ist Maaßen zu geschickt, hat zu viel Erfahrung, ist zu ehrgeizig. Ganz unschuldig sei er aber doch nicht daran, dass die Sache so hochkocht, heißt es in Regierungskreisen: Durch seine Aussagen über die Kanzlerin sei es verständlich, dass ihm eine ideologische Nähe zur AfD nachgesagt werde. Und warum, so müsse er sich fragen lassen, führe er Gespräche unter vier Augen? Auch beim Vorwurf, im Fall Amri habe Maaßen über den Einsatz eines V-Manns getäuscht, gibt es neuerdings Erklärungsbedarf.

Maaßen sei sich vielleicht ein bisschen zu sicher, dass Seehofer auf seiner Seite stehe, heißt es in Berlin. Denn wer den Bundesinnenminister kenne, der wisse auch, dass er am Ende womöglich auf keiner Seite stehe.

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