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Verteidigungspolitik : Koalition bevorzugt israelische Drohne

Eine Drohne des Typs Heron TP - dieses Modell kann eine Waffenlast von bis zu einer Tonne tragen Bild: dpa

Verteidigungspolitiker der Koalition sprechen sich dafür aus, dass die Bundeswehr in den nächsten Jahren bewaffnungsfähige Aufklärungsdrohnen des Typs Heron TP von Israel least. Es gelte, sich „nicht auch noch bei Drohnen von den Amerikanern abhängig zu machen.“

          Die Regierungsfraktionen im Bundestag setzen sich dafür ein, dass die Bundeswehr in den nächsten Jahren eine bewaffnungsfähige Aufklärungsdrohne von Israel least. „Ich bin sehr für eine Fortführung der Vertragsbeziehung mit Israeli Aerospace Industries. Der Heron hat sich in Afghanistan bewährt, Ausbildung und Einsatz sind eingeübt“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Rainer Arnold der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.).

          Thomas Gutschker

          Redakteur im Ressort Politik in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Auch sein CDU-Kollege Henning Otte, verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, äußerte sich gegenüber der F.A.S. in diesem Sinne: „Wir haben mit der Heron-Drohne gute Erfahrungen in Afghanistan gemacht und sind als Kunde gut behandelt worden. Im Einsatz kommt es auf Zuverlässigkeit an. Warum sollten wir jetzt die Pferde wechseln?“

          Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte sich am Mittwoch im Bundestag auf ein Leasing-Modell festgelegt, bis eine europäische Drohne mit entsprechenden Fähigkeiten entwickelt ist. Sie sagte, die Bundeswehr habe mit dem Leasing in Afghanistan gute Erfahrungen gemacht, legte sich jedoch noch nicht auf einen Hersteller fest.

          In Afghanistan hat die Bundeswehr drei Drohnen des Typs Heron 1 im Einsatz; ihr Vertragspartner für Betrieb und Wartung ist Airbus Defence and Space. Die Rüstungssparte des Airbus-Konzerns hat die Drohnen vom israelischen Hersteller gekauft und vermietet sie der Bundeswehr weiter.

          Beide Unternehmen hatten Ende Mai angekündigt, sie würden der Bundeswehr ein Angebot zum Kauf oder Leasing des Nachfolgemodells Heron TP machen. Dieses Modell kann eine Waffenlast von bis zu einer Tonne tragen. Nach dem Willen der Regierung und der sie tragenden Fraktionen im Bundestag sollen die Drohnen jedoch bis auf weiteres ohne Waffen angemietet werden. „Wir sollten über eine Bewaffnung erst dann entscheiden, wenn sich ein konkreter Einsatzbedarf abzeichnet. Das ist weder in Afghanistan noch anderswo momentan abzusehen“, sagte Arnold der F.A.S.

          „Nicht von Amerikanern abhängig machen“

          In den Regierungsfraktionen wird damit gerechnet, dass die Verteidigungsministerin im Herbst eine Beschaffungsvorlage an den zuständigen Haushaltsausschuss schickt. Anschließend müsste der Auftrag ausgeschrieben werden. Voraussichtlich wird dann auch der amerikanische Hersteller General Atomics ein Leasing-Angebot abgeben. Das Unternehmen stellt die Konkurrenzdrohne „Reaper“ her, die ebenfalls bewaffnet werden kann.

          Der „Reaper“ war bisher Favorit der Luftwaffe, sie hatte dafür schon eine Exportgenehmigung in den Vereinigten Staaten erwirkt. Doch bevorzugen Koalitionspolitiker das israelische Modell. Der SPD-Verteidigungspolitiker Arnold begründete das gegenüber der F.A.S. auch mit grundsätzlichen Vorbehalten: „Gerade vor dem Hintergrund der NSA-Debatte sollten wir uns nicht auch noch bei Drohnen von den Amerikanern abhängig machen.“

          Mehr zu diesem Thema können Sie in der neuen Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung am 6. Juli lesen oder am Samstagabend ab 20 Uhr im e-Kiosk.

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