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Bundeswehr : Verteidigungsministerium hält Drohnen-Bewaffnung für „dringend geboten“

  • Aktualisiert am

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) Bild: EPA

In einem Bericht zieht das Haus von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer Bilanz zu einer öffentlichen Debatte über Drohnen. Das Urteil fällt eindeutig aus.

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          Das Verteidigungsministerium setzt sich in einem Bericht an den Bundestag eindringlich für die Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen ein. Dies „entspräche heutigen Einsatzrealitäten und ist dringend geboten“, heißt es in dem 21-seitigen Papier, das am Freitag an die Parlamentarier verschickt wurde und der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. „Bewaffnete Drohnen erhöhen nicht nur die Sicherheit und Reaktionsfähigkeit unserer eigenen Kräfte und der unserer Partner im Einsatz, sie können auch signifikant zum Schutz der Zivilbevölkerung und ziviler Einrichtungen vor Ort beitragen.“

          Die Bundeswehr setzt bei Einsätzen in Afghanistan und Mali jeweils drei Aufklärungsdrohnen des Typs Heron 1 ein. Ein Wechsel zur größeren und moderneren Heron TP ist von 2021 an vorgesehen. Dieses Modell kann nicht nur zur Beobachtung von Gegnern eingesetzt werden, sondern auch Waffen tragen. Im Koalitionsvertrag von Union und SPD ist vorgesehen, dass eine parlamentarische Entscheidung über eine Bewaffnung erst nach „ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung“ erfolgen kann.

          Diese Debatte hat das Verteidigungsministerium mit einer Veranstaltungsreihe geführt und zieht mit dem Bericht nun Bilanz. „Der Bericht soll als eine Grundlage für die anstehende parlamentarische Befassung und Entscheidung dienen“, schreibt das Ministerium. Die SPD sieht noch Beratungsbedarf. Der Bericht könne nur ein erster Schritt sein, erklärte die stellvertretende Fraktionschefin Gabriela Heinrich. „Wir haben harte und verbindliche Kriterien aufgestellt, die erfüllt werden müssen“, sagte sie.

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