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Rüstungsbericht der Bundeswehr : Ein „substanzieller Schritt nach vorn“?

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) begrüßt im Dezember 2014 einen A400M-Kommandenten – die Auslieferung dieses Transportflugzeugtyps verzögert sich derzeit drastisch. Bild: dpa

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wollte aufräumen im Beschaffungswesen der Bundeswehr. Ganz gelungen ist ihr das offenbar noch nicht. Ihr Ministerium zeigt sich dennoch zufrieden – trotz der weiterhin großen Verzögerungen.

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          Das Verteidigungsministerium hat nach eigenen Angaben verhindert, dass sich der teilweise dramatische Zeitverzug bei wichtigen Rüstungsvorhaben weiter verschlimmert. Im Jahresrüstungsbericht, den das Ministerium dem Bundestag zuleitet und teilweise veröffentlicht, heißt es, in der vergangenen Legislaturperiode sei insgesamt ein Beschaffungsvolumen von 31 Milliarden Euro geplant und beschlossen worden; dies sei ein „substanzieller Schritt nach vorn“.

          Johannes Leithäuser
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Allerdings habe sich auch gezeigt, dass die Planungsabläufe und Genehmigungswege im Rüstungswesen weiter verbessert und beschleunigt werden müssten. Das Vergaberecht solle daher vereinfacht werden; die Möglichkeiten, Finanzmittel aus einem Haushaltsjahr in das nächste zu transferieren, sollten erhöht werden.

          Der Bericht führt den Sachstand bei allen bedeutenden Rüstungsvorhaben auf, benennt Auslieferungszahlen, Mängel und aufgetretene Verzögerungen. Allgemein heißt es, bei der Verzögerungsrate jener Projekte, die noch im Planungsstadium stecken, also deren Bestellung noch nicht vom Parlament haushaltswirksam beschlossen wurde, ergebe sich „im Durchschnitt keine Veränderung“ zum vergangenen Jahr.

          Sorgenkind A400M

          Jedoch hätten sich die Projekte, die schon beschlossen wurden und nun von der Industrie allmählich ausgeliefert werden sollten, im Schnitt um zwei Monate weiter verzögert. Die größten Verzögerungen beträfen dabei die Fregatte F125, deren erstes Schiff, die Baden-Württemberg, wegen anhaltender Mängel noch immer nicht von der Marine abgenommen wurde, sowie das Kampfflugzeug Eurofighter und das Transportflugzeug A400M.

          Die bestehenden Risiken in den neuen Beschaffungsvorhaben seien aber vermindert worden, stellt der Bericht fest. Er spricht von „einer wirksamen Risikomitigation in der sehr frühen Phase neuer Projekte“, gesteht aber auch ein, bei komplizierten Vorhaben, vor allem mit hohem Anteil an Datenverarbeitungstechnik, gebe es weiterhin ein „erhöhtes Risiko-/Problempotential“.

          Für das Projekt A400M prognostiziert das Ministerium nun eine Verzögerung von insgesamt 139 Monaten gegenüber der ersten parlamentarischen Befassung.
          Für das Projekt A400M prognostiziert das Ministerium nun eine Verzögerung von insgesamt 139 Monaten gegenüber der ersten parlamentarischen Befassung. : Bild: dpa

          Der große Zeitverzug vor allem bei den Flugzeugen Eurofighter und A400M hat seine Ursache nicht zuletzt darin, dass beide Vorhaben von mehreren europäischen Nationen gemeinsam vereinbart, geplant und gebaut worden sind. Durch nationale Sonderwünsche bei der Planung, durch langwierige Standardisierungsverfahren und durch umständliche Methoden der Mängelbeseitigung addierten sich bei diesen Projekten die Zeitverluste. Der Rüstungsbericht deutet an, dass sich dieses Phänomen in Zukunft bei neuen internationalen Beschaffungsvorhaben durchaus wiederholen könne.

          Das wird am Beispiel der „Eurodrohne“ deutlich, einem neuen Drohnentyp, den Deutschland und Frankreich federführend entwickeln wollen. Dazu heißt es: „Die im Projekt Eurodrohne identifizierten politisch/strategischen Risiken begründen sich im Wesentlichen in der Multinationalität des Projekts. Der ... notwendige Abstimmungsbedarf innerhalb der derzeit vier Partnerstaaten stellt dabei einen nur bedingt auf Ebene der Projektleitung oder national zu beeinflussenden Faktor in Bezug auf Zeit oder Finanzbedarfe dar. Darüber hinaus können national unterschiedliche Verfahrensabläufe ebenso wie offene Finanzierungsfragen eines einzelnen Partners das Projekt aller anderen beteiligten Nationen verändern.“

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