https://www.faz.net/-gpf-7kido

Verteidigungsministerin von der Leyen : Große Fußstapfen, große Aufgaben

Die neue Verteidigungsministerin: Ursula von der Leyen löst Thomas de Maizière ab Bild: REUTERS

Mit ihrem neuen Amt als Verteidigungsministerin ist Ursula von der Leyen eine der größten Überraschungen im neuen Kabinett. Als Nachfolgerin von Thomas de Maizière steht sie vor großen Aufgaben.

          Den Auszug aus dem Verteidigungsministerium hat Thomas de Maizière mit einem Seufzer markiert: „Dieser Abschied fällt mir schwer“, ließ er am Montag die Soldaten und Zivilbeschäftigten der Bundeswehr in einem Tagesbefehl wissen; die Bundeswehr sei ihm „ans Herz gewachsen“. Tatsächlich hatte de Maizière in den zweieinhalb Jahren an der Spitze des Ministeriums derart umfassende Gestaltungsmöglichkeiten (und -pflichten), wie sie seit der Zeit der Wiedervereinigung und dem Ende des Kalten Krieges in diesem Ressort nicht mehr vorgekommen waren.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Die Folgen der Aussetzung der Wehrpflicht und der Umbau der Bundeswehr zu einer reinen Einsatzarmee prägten de Maizières Amtszeit (die am Ende auch von dem entgleisten Rüstungsvorhaben Euro-Hawk überschattet wurde). Der Minister beteuerte gegenüber den Soldaten am Montag, er hätte diese Neuausrichtung der Bundeswehr gerne selbst vollendet. Immerhin habe er in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD erreicht, dass die Reform Bestand haben könne und es nicht zu einer „Reform der Reform“ kommen werde.

          Ganze Reihe nicht verwirklichter Vorschläge

          De Maizières Nachfolgerin von der Leyen ist demnach nicht mit Änderungsaufträgen aus dem Koalitionsvertrag versehen worden und kann die Nachjustierung der de Maizièrschen Reform, die ihr Vorgänger selbst schon ins Auge gefasst hatte, nun ruhig und überlegt beginnen. Vor allem die Organisationsstruktur des Ministeriums wäre trotz der jüngsten Änderungen sicherlich einen gründlichen Blick wert. Es gibt eine ganze Reihe nicht verwirklichter Vorschläge, die Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur für Arbeit (und Oberst der Reserve) vor drei Jahren zusammen mit einer eigens berufenen Untersuchungskommission formulierte. Womöglich nimmt sich von der Leyen, die Weise aus ihrem bisherigen Ressort kennt, die Zeit, diesen Bericht nochmals zu studieren.

          Die größten Herausforderungen, die auf die neue Verteidigungsministerin warten, liegen jedoch jenseits der deutschen Grenzen. Sie bestehen zum einen aus der Gegenwart der 13 laufenden Auslandseinsätze der Bundeswehr, die vom Abzug aus Afghanistan und der noch unklaren Folgemission bis hin zu einer Handvoll kleiner Stabilisierungseinsätze in Staaten des östlichen Afrikas reichen. Sie bestehen vor allem aber auch aus den strategischen Hürden, die in der Zukunft wirksamen gemeinsamen Einsätzen der westlichen Armeen im Nato-Bündnis oder im Rahmen der Europäischen Union entgegenstehen.

          Haushalt des Militärs wird stabil bleiben, aber nicht wachsen

          Die Sozial- und zuvor die Familienministerin von der Leyen ist an die Verteilung zusätzlicher staatlicher Mittel als politische Heilungsmethode gewöhnt. Das Verteidigungsressort kennt diese Mechanismen nicht (mehr); der Haushalt des Militärs wird in den nächsten Jahren allenfalls stabil bleiben, aber nicht wachsen. Die Ministerin muss bei der Modernisierung der Streitkräfte mit den bestehenden Mitteln auskommen, sie muss neue Partnerschaften mit anderen Nato-Ländern begründen, um durch fest verabredete Kooperationen die Schlagkraft der gemeinsamen Streitkräfte zu erhöhen. Die Niederländer, deren Armee auch von einer Ministerin, Jeanine Hennis-Plasschaert, geführt wird, sind mit ihrer Bereitschaft zu solchen Gemeinschaftsvorhaben bislang am mutigsten; von der Leyen wird auch in ihrem eigenen Haus Vorschläge zu weiteren Kooperationsideen finden.

          Seit 12 Jahren dürfen Frauen bei der Bundeswehr in jeder Verwendungsreihe, auch in bewaffneten und kämpfenden Einheiten, eingesetzt werden. Seither ist die Zahl der Soldatinnen auf mehr als 1000 in der Marine, mehr als 2000 in der Luftwaffe, mehr als 3000 im Heer gewachsen. Insgesamt stellen Frauen mittlerweile einen Anteil von rund 10 Prozent des soldatischen Personals der Bundeswehr. Die neue Ministerin wird diese Quote als steigerungsfähig empfinden.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Zum Greifen nah: Ursula von der Leyen am Dienstagvormittag in Straßburg

          F.A.Z. exklusiv : Mehrheit für von der Leyen zeichnet sich ab

          Nach ihrer starken Rede rückt das Amt des EU-Kommissionspräsidenten für die CDU-Politikerin in greifbare Nähe – auch ohne Schützenhilfe anti-europäischer Kräfte.

          Erdgas-Streit mit der EU : „Erdogan fährt eine Kamikaze-Politik“

          Die EU-Außenminister haben Sanktionen gegen die Türkei erlassen, weil sie vor der Küste von Zypern nach Gas bohrt. Ökonomieprofessor Erdal Yalcin spricht im F.A.Z.-Interview über die Abhängigkeit Ankaras und den Rückhalt für Erdogan.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.