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Höhere Verteidigungsausgaben : Eine Frage der Glaubwürdigkeit

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen: Mehr Geld für mehr Glaubwürdigkeit Bild: dpa

Die Gründe für das Anheben des Verteidigungshaushalts sind letztlich nichtig, das Resultat dagegen richtig. Alles andere wäre ob der gegenwärtigen Rolle Deutschlands in der Welt unglaubwürdig.

          Ob es die Scham war angesichts des desolaten Zustands der Bundeswehr, welche die Mehrheit im Haushaltsausschuss dazu brachte, den Verteidigungshaushalt noch mal zu erhöhen, oder die Einsicht in sicherheitspolitische Notwendigkeiten und Bündnisverpflichtungen, sei dahingestellt. Aber die Entwicklung des Etats geht in die richtige Richtung, er steigt in nicht unerheblichem Maße, selbst wenn das Ausgabenziel der Nato nach wie vor (deutlich) verfehlt wird. Das zu erreichen ist allerdings ohnehin ein Jahre dauernder Prozess.

          Man kann eben nicht den Kopf in den Sand stecken angesichts einer unfreundlichen Sicherheitslage; kann nicht Verabredungen in der Nato als Illusion abtun – aber dann ständig davon reden, mehr in die eigene Handlungsfähigkeit zu investieren. Das macht unglaubwürdig, bei Partnern wie bei Bürgern. Und potentielle Gegner nehmen einen nicht ernst. Was ihre Sicherheit betrifft, sind Europa und also auch Deutschland nach wie vor von Amerika abhängig.

          Wer diese Abhängigkeit verringern will, muss mehr in eigene Fähigkeiten investieren, nicht nur, aber auch in militärische.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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