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Verteidigung : Grüne lehnen Anschaffung bewaffneter Drohnen ab

  • Aktualisiert am

Bewaffnet wie unbewaffnet einsetzbar: Eine amerikanische Drohne vom Typ „Reaper“ Bild: dapd

Die Grünen-Fraktion lehnt bewaffnete Drohnen aus ethischen Gründen ab. Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr indes spricht sich für die Anschaffung von Kampfdrohnen aus.

          Die Grünen lehnen die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr strikt ab. Bundestags-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt begründete dies mit „ethischen Gründen“. Kampfdrohnen bedeuteten eine stärkere „Automatisierung“ der Entscheidung von Leben und Tod. „Das heißt, dass eben nicht allein Menschen die Entscheidungen treffen. Und das ist ethisch wie völkerrechtlich hochproblematisch“, sagte Göring-Eckardt der „Bild am Sonntag“.

          Drohnen dürften nicht die Schwelle für Militäreinsätze senken, äußerte sie. „Ein Mensch, der in Stuttgart am Bildschirm sitzt und einen Beschuss auslöst, schätzt doch die Situation in einem Dorf, das Tausende Kilometer weit weg ist, mit Sicherheit anders ein als jemand, der vor Ort die Lage kennt.“

          Dagegen forderte der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, die Anschaffung von Kampfdrohnen. Kujat sagte der Zeitung, Drohnen würden Soldaten mehr Sicherheit geben. Das gelte besonders bei deutschen Auslandseinsätzen. „Ohne eine moderne, leistungsfähige Ausrüstung setzten wir unsere Soldaten einer übermäßigen Gefahr aus.“

          Entscheidend für den Militärexperten sind die Einsatzregeln: „Für die Einsatzentscheidung einer bewaffneten Drohne gibt es mehr Kontrollmechanismen als beispielsweise für den Abschuss einer Rakete von einem Flugzeug. Die Distanz ist dabei überhaupt nicht relevant. Wenn ein Geschütz auf eine Entfernung von 40 Kilometer abgefeuert wird, sieht der Soldat auch nicht den Gegner.“

          Zu dem Thema hört der Verteidigungsausschuss des Bundestages am Montag Experten. Auf dieser Grundlage will sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Meinung bilden und diese im Laufe der Woche bekanntgeben.

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