Streit um Mehrehe : Immer noch nicht verstanden
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Justizministerin Katarina Barley (SPD) Bild: Reuters
Ob Verstaatlichung oder Mehrehe: Die SPD arbeitet weiter an ihrer Verzwergung.
Die SPD arbeitet weiter nach Kräften an ihrer Verzwergung. Die Aufregung über Kühnerts Enteignungsphantasien, nicht zuletzt in der Arbeiterschaft, hat sich noch nicht gelegt, da sorgt das Taktieren der Justizministerin Barley in Sachen Mehrehe für neue Empörung. Die Begründung, man habe dem von Innenminister Seehofer vorgeschlagenen Einbürgerungsverbot für polygam lebende Ausländer nicht zustimmen können, weil dazu nichts im Koalitionsvertrag stehe, klingt nach einem schlechten Witz.
Er ruft in Erinnerung, wie schwer Barley sich schon mit der Idee tat, IS-Kämpfern die deutsche Staatsangehörigkeit zu entziehen. Will die SPD, die nicht zuletzt mit ihrer Migrationspolitik große Teile ihrer früheren Klientel in die Flucht (zur AfD) trieb, nun zur Schutzmacht von Einwanderern werden, die ganz offensichtlich die Werte des deutschen Gemeinwesens nicht zu den ihren machen wollen und vielleicht sogar mit Waffengewalt bekämpft haben? Auch die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl hat offenkundig nicht verstanden, was die Deutschen umtreibt, die nur eine Frau und nur einen Pass haben.
