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Verschwörungstheorien : Extremisten im Homeoffice

Corona und die Rechtsextremen: Die Vereinigung Pro Chemnitz demonstrierte am 20. April unter strengen Auflagen – das Motto: „Wir wollen raus! Staatliche Willkür beenden“. Bild: dpa

Verfassungsschützer beobachten in der Corona-Krise ein „erhöhtes Grundrauschen“ im Netz. Verschwörungstheoretiker verbreiten krude Theorien und bedienen alte Narrative – und manchmal finden sogar Links und Rechts zusammen.

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          Aus Chemikalien, die jede Drogerie vorrätig hat, lassen sich toxische Gase herstellen. Wie das funktioniert, lässt sich einer Infografik entnehmen, die in rechtsextremistischen Kreisen kursiert. Die selbstgebaute Chemiewaffe soll für Anschläge auf Supermärkte eingesetzt werden. Angeblich würden dadurch Covid-19-ähnliche Symptome auftreten. Ziel ist es, das Gesundheitssystem zu überlasten.

          Helene Bubrowski

          Politische Korrespondentin in Berlin.

          Verfassungsschützer sind kürzlich auf diesen Aufruf aufmerksam geworden. Nun taucht er auch im täglichen Corona-Lagebild der Bundesregierung auf. Noch haben die Sicherheitsbehörden keinerlei Erkenntnisse darüber, dass jemand den Giftcocktail tatsächlich anrührt. Aber sie können nicht in jede Garage schauen.

          Natürlich ist es möglich, dass jemand den Aufruf ernst nimmt.
          Verfassungsschützer haben in diesen Tagen viel zu tun. Die Rede ist von einem „erhöhten Grundrauschen“ im Netz. Hier haben Rechts- und Linksextremisten Hass, Hetze und Verschwörungstheorien auch schon vor Corona-Zeiten verbreitet. Doch es sei mehr geworden, heißt es in Sicherheitskreisen. Auch viele Extremisten können nicht zur Arbeit gehen und haben mehr Zeit, um ihre kruden Gedanken zu verbreiten, die wiederum von mehr Menschen gelesen und geteilt werden, die auch zu Hause sitzen.

          Futter für die Narrative

          Hinzu kommt, dass das Virus sich eignet, den eigenen ideologischen Narrativen neues Futter zu geben. In der rechtsextremen Szene wird die Pandemie zum Anlass genommen, das Vertrauen in die Bundesregierung zu untergraben. So wird behauptet, die Politiker hätten die Gefährlichkeit des Virus unterschätzt und die Bevölkerung nicht ausreichend geschützt.

          Aber auch das Gegenteil ist zu lesen, nämlich dass das Virus längst nicht so gefährlich sei wie behauptet und von der Politik als „Waffe“ benutzt werde, um Bürgerrechte einzuschränken und Menschen ruhigzustellen. So entsteht Verunsicherung, die Rechtsextremisten zu nutzen wissen, indem sie sich selbst als Seelsorger und Helfer anbieten. Der Verfassungsschutz beobachtet in Kreisen der Neuen Rechten „Hilfsaktionen“ für „deutsche Landwirte“, „deutsche Senioren“, „deutsche Eltern“.

          Der rheinland-pfälzische Landesverband der „Jungen Alternative“ (JA), die der Verfassungsschutz im vergangenen Jahr als „Prüffall“ eingestuft hat, bietet auf Facebook an, dass „junge Patrioten“ Angehörigen von Risikogruppen den Einkauf abnehmen. „Wir lassen euch nicht im Stich“, so schreibt die JA auf Facebook.

          Chemnitz: Polizisten nehmen einem Teilnehmer der rechtsextremen Vereinigung Pro Chemnitz einen Mundschutz in den Farben der Reichskriegsflagge ab

          Corona belebt klassische Feindbilder: Migranten werden als Überträger des Virus gebrandmarkt, im Netz finden sich Behauptungen, Migranten hätten ältere Menschen auf der Straße angehustet. Verfassungsschützer beobachten, wie weiter die Furcht vor einem Bevölkerungsaustausch geschürt werde: Das Virus sei ein Mittel, um die deutsche Bevölkerung auszurotten und durch Migranten zu ersetzen.

          „George Soros“, der amerikanische Investor ungarischer Herkunft, ist unter Antisemiten ein Codewort. Corona bietet ihnen die Möglichkeit, Stereotype, die bereits im Mittelalter genutzt wurden, zu reaktivieren: Juden als Überträger von Krankheiten.

          Auch Linksextreme sind aktiv

          Auch Linksextremisten wissen das Virus zu nutzen. „Die linke Szene empfindet die Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Pandemie als Repression und Weg in einen Überwachungsstaat und ruft zum Widerstand auf“, heißt es im Corona-Lagebild der Bundesregierung. Der bisher einzige Anschlag, der im Zusammenhang mit dem Virus steht, wird Linksextremisten zugeordnet.

          Ein Brandanschlag in Berlin-Charlottenburg Mitte April auf einen Kabelschacht sollte offenbar die Entwicklung der Corona-App sabotieren. Auf der Internet-plattform „Indymedia“ wurde ein Bekennerschreiben veröffentlicht, in dem es heißt, Ziel des Anschlags sei das nah gelegene Heinrich-Hertz-Institut gewesen, das an einer Corona-App arbeite.

          Bei der Organisation von Veranstaltungen und Demonstrationen sei das linksextreme Spektrum aktiver als das rechtsextreme, heißt es in Sicherheitskreisen. Für den kommenden Samstag etwa ruft das Bündnis „Nicht auf unserem Rücken“ zu einem bundesweiten Aktionstag unter dem Titel „Keine Quarantäne für Freiheitsrechte“ auf. Treffpunkte soll es in Cottbus, Erfurt, Köln, Stuttgart und Freiburg geben.

          Am vergangenen Wochenende fanden rechte und linke Verschwörungstheoretiker sogar bei der sogenannten „Hygiene-Demo“ in Berlin zusammen. Auffällig war, wie aufmerksam russische Medien die Veranstaltung verfolgten.

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