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Nach Wahl mit AfD-Stimmen : Mehr Angriffe auf Büros von Abgeordneten in Thüringen

  • Aktualisiert am

Nach einem Angriff auf ein Bürgerbüro eines SPD-Politikers in Sachsen (Symbolbild) Bild: dpa

Thüringens Ministerpräsidentenwahl mit AfD-Stimmen Anfang Februar sorgte für ein politisches Beben. Anschließend nahmen Angriffe auf Abgeordnetenbüros und Anfeindungen gegen Politiker zu.

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          Nach der Wahl des Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) auch mit AfD-Stimmen hat es in Thüringen eine auffällig hohe Zahl an Angriffen auf Büros von Landtagsabgeordneten gegeben. Allein innerhalb von fünf Tagen seien zehn solcher Vorfälle registriert worden, teilte die Landespolizeidirektion in Erfurt auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. In sieben Fällen handelte es sich um Sachbeschädigungen, in drei Fällen habe die Staatsanwaltschaft die rechtliche Prüfung übernommen.

          „In den Jahren zwischen 2015 und 2018 wurden pro Jahr zwischen 33 und 53 Straftaten gegen Amtsträger und Abgeordnete registriert“, sagte ein Sprecher des Innenministeriums auf Anfrage. Im Jahr der Landtagswahl 2019 waren es bereits 101 solcher Straftaten. Zum Vergleich: Innerhalb von nur fünf Tagen im Februar hat es fast ein Viertel so viele Angriffe wie im gesamten Jahr 2018 gegeben. Damals waren es insgesamt 43.

          Von den zehn Angriffen in den Tagen nach der Ministerpräsidentenwahl mit AfD-Stimmen, die bundesweit zu heftiger Kritik und Protesten führte, waren nach Angaben der Landespolizeidirektion Abgeordnetenbüros aller im Thüringer Landtag vertretenen Parteien betroffen mit Ausnahme der Grünen. Die meisten Attacken gab es gegen die AfD mit vier Vorfällen und gegen die CDU mit drei Vorfällen. Schmierereien habe es unter anderem in Sonneberg an einem CDU-Büro, in Meiningen bei der Linken und in Hildburghausen bei der AfD gegeben.

          Neben diesen polizeilich registrierten Vorfällen berichteten viele Landespolitiker von Anfeindungen und Beschimpfungen in den sozialen Netzwerken oder per Mail. Solchen Attacken im Internet waren nach eigenen Angaben auch Thüringens früherer Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und der nach seinem Rücktritt jetzt geschäftsführende Ministerpräsident Kemmerich ausgesetzt.

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