https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/verliert-afd-fraktionschef-uwe-junge-seine-immunitaet-14915584.html

Rheinland-Pfalz : AfD-Fraktionschef Uwe Junge soll Immunität verlieren

  • Aktualisiert am

Uwe Junge in seinem Landtagsbüro Bild: Frank Röth

Als Offizier soll er eine homosexuelle Soldatin schikaniert und im Wahlkampf die Bundeskanzlerin beleidigt haben: Das könnte für den rheinland-pfälzischen AfD-Fraktionsvorsitzenden Uwe Junge nun Folgen haben.

          1 Min.

          Der rheinland-pfälzische Landtag prüft, ob er die Immunität von AfD-Fraktionschef Uwe Junge aufhebt. Wie Spiegel Online berichtet, droht  dem pensionierten Offizier ein Disziplinarverfahren der Bundeswehr.

          Junge soll dem Bericht zufolge in seiner Zeit als Bundeswehr-Offizier eine homosexuelle Soldatin diskriminiert haben. Der Wehrbeauftragte des Bundestages führt diesen Vorfall als anonymisiertes Fallbeispiel in seinem aktuellen Jahresbericht  auf. Darin schreibt der Wehrbeauftragte: „Von der Einleitung eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens wurde wegen der Freistellung des Vorgesetzten vom Dienst zur Wahrnehmung eines politischen Amtes und seines baldigen Ausscheidens aus der Bundeswehr abgesehen.“

          Doch das sind nicht die einzigen Vorwürfen, die gegen Junge erhoben werden. Als aktiver Soldat soll er für seine Partei Wahlkampf betrieben haben, ohne das für Bundeswehrangehörige geltende Mäßigungsgebot zu beachten. Nach seinem Austritt aus dem Wehrdienst sorgte er vor allem mit einer Hetzrede für Furore, in der er Bundeskanzlerin Angela Merkel als „Vaterlandsverräterin“ beschimpft haben soll.

          Nach einem Bericht der „Allgemeinen Zeitung“ bestätigte Junge am Mittwoch, dass er Merkel als „Vaterlandsverräterin“ bezeichnet habe. Man könne Soldaten im Wahlkampf schließlich „keinen Maulkorb verpassen.“ Die Schikane der Soldatin stritt der AfD-Mann jedoch vehement ab.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Ein russischer Öltanker im Hafen von Kozmino (Archivbild) 10:59

          F.A.Z. Frühdenker : Kann ein Ölpreisdeckel funktionieren?

          Beim G-7-Gipfel wird der ukrainische Präsident Selenskyj seine Wünsche formulieren. Hafenbetreiber verhandeln über eine Einigung mit der Gewerkschaft Verdi in Berlin. Und die Friedenpreisträgerin Tsitsi Dangarembga hofft, einer Haftstrafe zu entrinnen. Der F.A.Z. Newsletter.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.