Verbrechen des IS : Bundestag stuft Verfolgung der Jesiden als Völkermord ein
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Das Plenum des Bundestags am 18. Januar 2023 Bild: EPA
Die Abgeordneten stimmten einstimmig für die von den Ampelfraktionen und der Union gemeinsam vorgelegte Resolution. Damit folgt der Bundestag der Bewertung des Sonderermittlungsteams der Vereinten Nationen.
Der Bundestag hat die Verbrechen der radikalislamischen Miliz „Islamischer Staat“ (IS) an der Glaubensgruppe der Jesiden im Nordirak und in Syrien als Völkermord anerkannt. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag in Berlin einstimmig für die von den Ampelfraktionen und der CDU/CSU gemeinsam vorgelegte Resolution.
Der Bundestag ist damit das erste Parlament eines großen europäischen Staats, das die Greueltaten an den Jesidinnen und Jesiden im Jahr 2014 als Völkermord anerkennt.
Mehr als 5000 Angehörige der jesidischen Religionsgemeinschaft wurden vor allem im Jahr 2014 vom IS ermordet. Die Terrormiliz zielte auf die Vernichtung der vor allem in der nordirakischen Sindschar-Region lebenden Minderheit ab.
Der Bundestag beschloss am Donnerstag in Berlin unter anderem: „Es muss zur gesamtgesellschaftlichen Aufgabe Deutschlands werden, die Aufmerksamkeit für und das Erinnern an den Völkermord an den Jesidinnen und Jesiden im öffentlichen Bewusstsein zu schaffen.“ Die Aufarbeitung müsse weiter unterstützt werden.
„In Deutschland lebt die größte jesidische Diaspora weltweit“, stellt der Bundestag in seinem Beschluss fest. „Wichtig ist ihr Leben in Selbstbestimmung.“ Die Diaspora sei Teil der deutschen Gesellschaft. Der Bundestag werde sich mit Nachdruck für den Schutz jesidischen Lebens in Deutschland einsetzen.
Mit der Anerkennung der Verbrechen als Völkermord folgt der Bundestag der Bewertung des Sonderermittlungsteams der Vereinten Nationen (UNITAD). Dessen Leiter Christian Ritscher hatte vergangenen Juni im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe auf das „eindeutige Ergebnis“ des Abschlussberichts der Ermittler verwiesen. Dafür sprächen etwa die Massenexekutionen sowie die Versklavung und der Missbrauch jesidischer Frauen und Mädchen.
Yilmaz Kaba, der Vertreter des Zentralverbandes der Jesidischen Vereine in Deutschland, und Irfan Ortac, stellvertretender Vorsitzender des Zentralrats der Jesiden in Deutschland, hoben in der Sachverständigenanhörung mit Blick auf die große Diaspora die besondere Verantwortung Deutschlands hervor.
