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Medienbericht : Verfassungsschutz will Mitarbeiterzahl verdoppeln

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Soll größer werden: Bundesamt für Verfassungsschutz Bild: dpa

Der zur Zeit in der Kritik stehende Präsident des Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen möchte auch Abteilungen umstrukturieren, berichtet der „Spiegel“. Das Thema Rechtsextremismus komme zu kurz, sagen Kritiker.

          Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) soll einem Bericht zufolge, bis 2021 auf fast 6000 Mitarbeiter anwachsen. Nach „Spiegel“-Informationen will die Behörde rund 2900 neue Stellen schaffen. BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen beabsichtige, seine Behörde damit strukturell an den Bundesnachrichtendienst (BND) angleichen, berichtete das Magazin in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf Informationen aus dem Bundesinnenministerium.

          Derzeit hat das BfV demnach 3110 Mitarbeiter, der BND mehr als 6500. Neben dem Stellenzuwachs sollen laut „Spiegel“ auch die Abteilung Spionageabwehr, Geheim- und Sabotageschutz sowie die für Islamismus und islamistischen Terrorismus umstrukturiert und damit gestärkt werden. Aus Behördenkreisen sei auch Kritik an den Plänen zu vernehmen, da das Thema Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus offenbar zu kurz komme, berichtete das Magazin weiter.

          Der Präsident des Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen steht zur Zeit in der Kritik, weil er sich nach den rechtsextremen Vorkommnissen in Chemnitz in einer Weise darüber geäußert hat, die als verharmlosend interpretiert werden konnte. Darüber hinaus wurde in der vergangenen Woche bekannt, dass Maaßen Details aus einem Verfassungsschutzbericht vor er Veröffentlichung an die AfD gegeben haben soll. Seine Zukunft als Behördenchef steht deshalb in Frage. Die SPD fordert von Innenminister Seehofer (CSU) die Entlassung Maaßens, dieser hat sich jedoch mehrfach hinter den Behördenchef gestellt. Ein Koalitionstreffen am Donnerstag brachte dahingehend keine Klärung, so dass sich die Spitzen der Regierungsparteien am Dienstag noch einmal wegen des Themas zusammensetzen wollen.

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