Verfassungsschutz : Maaßen: Muss Vertrauen zurückgewinnen
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Der künftige Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen Bild: dpa
Der künftige Verfassungsschutzpräsident Maaßen sieht seine Behörde „am Boden“. Seine wichtigste Aufgabe sei nun, das Vertrauen zurückzugewinnen.
Nach der Einschätzung der Bürger liege der Verfassungsschutz „am Boden“, hat der künftige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, gesagt. In einem Gespräch mit der „Rheinischen Post“ äußerte er deshalb, als seine wichtigste Aufgabe sehe er es an, das „Vertrauen in den Verfassungsschutz zurückzugewinnen“.
Maaßen wies Kritik an ihm zurück, die mit seinen Äußerungen im BND-Untersuchungsausschuss begründet worden war. Damals war Maaßen Referatsleiter des Bundesinnenministeriums gewesen. Er hatte 2002 dargelegt, dass der Deutschtürke Murat Kurnaz wegen eines längeren Aufenthalts im Ausland sein Recht auf ein Einreisevisum verwirkt habe.
Kurnaz hatte deshalb längere Zeit im amerikanischen Straflager Guantanamo bleiben müssen; erst in der Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte er wieder nach Deutschland kommen dürfen.
„Der Titel ist mir schnurz“
Maaßen sagte in dem Zeitungsgespräch, seine Darlegungen seien lediglich eine „Rechtsauskunft“ gewesen. Für den damaligen Außenminister Joseph Fischer (Grüne) wäre es ein Leichtes gewesen, trotz der abgelaufenen Aufenthaltspapiere Kurnaz aus humanitären Gründen ein Visum zu erteilen, wenn es politisch gewollt gewesen wäre, wurde Maaßen zitiert. Er scheint es verschmerzt zu haben, dass er jetzt nicht Honorarprofessor an der Freien Universität (FU) Berlin geworden ist. „Der Titel ist mir schnurz“, sagte er.
Es handele sich um ein „schönen Ehrentitel“, der aber nicht geeignet sei, in seiner ihm künftig unterstehenden Behörde Eindruck zu hinterlassen. Er habe sich um den Titel auch nicht beworben. Maaßen hatte seit einigen Jahren einen Lehrauftrag an der FU gehabt. Nach seiner Ernennung zum Verfassungsschutzpräsidenten hatte eine knappe Mehrheit des zuständigen Senats der Universität seine Ernennung zum Honorarprofessor abgelehnt.
