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Jasper von Altenbockum (kum.)

Verfassungsschutz-Kommentar : Prüffall AfD

Wird die AfD zum Prüffall des Bundesverfassungsschutz? Bild: dpa

Nicht nur der Bund, auch manche Länder kommen jetzt erst auf den Gedanken, den Prüffall AfD zu prüfen. Dabei wäre es aufschlussreicher, einzelne Politiker zu beobachten.

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          Warum das Bundesamt für Verfassungsschutz im Kreuzfeuer der Kritik steht, was die Beobachtung der AfD angeht, war nie ganz ersichtlich. Denn es sind die Landesämter, die näher am Geschehen sind und viel besser beurteilen können, ob eine Beobachtung angebracht ist oder nicht. Sie unterstehen aber den Landesinnenministern, nicht dem Bundesamt.

          Thüringen hat die AfD erst kürzlich zum „Prüffall“ erklärt – das rot-rot-grün regierte Thüringen wohlgemerkt, das doch viel schneller sein könnte als, sagen wir, Hans-Georg Maaßen. Doch auch andere Länder kommen erst jetzt auf den Gedanken, oder werden dazu gebracht, den Prüffall wenigstens zu prüfen.

          Viel Staub wird dadurch aufgewirbelt, obwohl es doch genauso gut, wenn nicht wirkungsvoller wäre, einzelne Politiker zu beobachten, wenn es dazu Anlass gibt. Die Erkenntnisse auch über die Gesamtpartei wären dann aufschlussreicher, als wenn nur ausgewertet wird, was ohnehin öffentlich zugänglich ist. Stellte sich dann noch heraus, dass eine Beobachtung der Partei ungerechtfertigt ist, würde mehr Schaden angerichtet als Information gesammelt.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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