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Vereinigte Staaten und Europa : Wir können doch Freunde bleiben

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Veränderte Partnerschaft? Die amerikanische Außenministerin Clinton im Gespräch mit Bundesaußenminister Westerwelle, daneben Amerikas Verteidigungsminister Panetta
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          Die Münchner Sicherheitskonferenz ist nun rund ein halbes Jahrhundert alt, aber das hat es noch nicht gegeben: Gleich zwei amerikanische Minister sitzen auf dem Podium, gehen nacheinander ans Rednerpult und beteuern, wie wichtig der Regierung Obama die Nato und das Verhältnis zu den Verbündeten in Europa sei. Offenkundig hat die europäische Reaktion auf die Ankündigung, dass die Vereinigten Staaten künftig dem asiatisch-pazifischen Raum mehr Aufmerksamkeit schenken und das militärische Engagement dort verstärken werden, während sie die militärische Präsenz in Europa verringern, die Regierung zu einer Wir-bleiben-Freunde-Aktion veranlasst.

          Und so versichert Außenministerin Hillary Clinton, dass für Amerika Europa der „Partner der ersten Wahl“ bleibe und das transatlantische Verhältnis nicht zu ersetzen sei. „Wir sehen in Europa unseren dauerhaften Partner.“ Man stehe Seite an Seite mit den Verbündeten, um den Herausforderungen und Gefahren des 21. Jahrhundert zu begegnen, sagt Frau Clinton, der angesichts des Geschehens in Syrien und im UN-Sicherheitsrat eigentlich nicht nach Floskeln und Gemeinplätzen zumute sein kann. Verteidigungsminister Leon Panetta gibt sogar eine Art neues Sicherheitsversprechen ab und erläutert, was Washington trotz des Abzugs zweier Panzerbrigaden künftig alles in Europa militärisch unternehmen werde, etwa die Errichtung eines Raketenabwehrsystems.

          Jenen Europäern, die von Ängsten des Verlassenwerdens befallen werden, sagt Panetta zur Schmerzlinderung, dass sich Amerika künftig an der Schnellen Eingreiftruppe der Nato beteiligen werde. Überhaupt setze man großes Vertrauen in die Zukunft der Allianz - allerdings erwarte man auch etwas im Gegenzug: Europa müsse auch in Zukunft Geld für seine Verteidigung ausgeben, knappe Kassen hin oder her. Dass auch dem Haushalt des Pentagon magere Jahre bevorstehen, verschwieg Panetta, der früher viele Jahre dem Repräsentantenhaus angehört hatte, nicht. Sollte der Kongress mit dem Rasenmäher weitere 500 Milliarden streichen, wäre das eine Katastrophe.

          Die Weltpolitik verlagert sich zum asiatisch-pazifischen Raum hin

          Zu jenen, denen Amerikas neuer Fokus offenbar keine schlaflosen Nächte bereitet, sondern die das für logisch halten, gehört der deutsche Verteidigungsminister de Maizière. Die Europäer sollten nicht wie gebannt auf die strategische Neuorientierung der Vereinigten Staaten starren, es gebe noch viel Gemeinsames zu tun, sagt de Maizière, um dann mit einem angenehmen, leicht ironischen Selbstbewusstsein hinzuzufügen: „Old Europa ist ein guter Partner.“ Was soviel heißen kann wie: Sollen die mal sehen, wo sie ähnlich verlässliche, treue und gleichgesinnte Partner finden.

          Dieses Selbstbewusstsein ändert nichts an den neuen strategischen und fiskalischen Realitäten: Das Gravitätszentrum der Weltwirtschaft und der Weltpolitik verlagert sich zum asiatisch-pazifischen Raum hin; und die meisten westlichen Staaten müssen sparen und auf Jahre hinaus auf strenge Haushaltsdisziplin achten. Es war der australische Außenminister Kevin Rudd, der die Zuhörer in München einen Blick in die Zukunft werfen ließ. Am Ende des Jahrzehnts werde China vermutlich die größte Wirtschaft der Welt sein. Was das bedeutet? Erstmals in zweihundert Jahren werde ein nichtdemokratisches Land über die größte Wirtschaft verfügen. Und für den Westen noch dramatischer: Erstmals in fünfhundert Jahren wird es ein nicht-westliches Land sein, das die Champions League der Weltwirtschaft anführt.

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