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Urteil : Sportverein darf NPD-Funktionär ausschließen

  • Aktualisiert am

Teilnehmer einer Kundgebung der rechtsextremen NPD stehen mit Fahnen am Straßenrand (ARCHIV). Bild: dpa

Der Verein im Kreis Pinneberg hatte eine Satzungsänderung verabschiedete, wonach NPD-Mitglieder ausgeschlossen werden durften. Der NPD-Landesvorsitzende Lennart Schwarzbach hatte dagegen geklagt – und nun verloren.

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          Der Sportverein TuS Appen im Kreis Pinneberg durfte den Hamburger NPD-Landesvorsitzenden Lennart Schwarzbach aus dem Verein ausschließen. Das habe das Landgericht Itzehoe entschieden, sagte am Dienstag Gerichtssprecher Florian Feistritzer. Eine Mitgliederversammlung des kleinen Sportvereins hatte 2018 eine Satzungsänderung verabschiedete, wonach die Mitgliedschaft in der NPD ausdrücklich als Ausschlussgrund aufgenommen wurde. Schwarzbach hatte gegen seinen Ausschluss geklagt. Das Itzehoer Landgericht wies die Klage jetzt ab.

          Wie der NDR berichtete, hatte sich Schwarzbach dem Club im Jahr 2015 angeschlossen, um dort Fußball zu spielen. Über seine politischen Ansichten wusste man zunächst nichts: „Er wohnt ja hier bei seiner Großmutter in Appen. Als die Fußballmannschaft durch den Ort gelaufen ist, konnten sie im Wohnzimmer die Reichskriegsflagge sehen. Dann haben die Fußballer den Antrag gestellt, ihn auszuschließen“, zitiert der NDR den Vereinsvorsitzenden Wilfried Diekert.

          Ein erster Vereinsausschluss scheiterte, weil es bei der Satzungsänderung einen Formfehler gegeben hatte. Im vergangenen Jahr wurde die Satzung dann korrekt geändert.

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