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SPD und Amerikas Hilfeersuchen : Argumentative Armut

Deutsche Marine-Soldaten an Bord der Fregatte „Karlsruhe“ (Archivbild). Bild: dpa

Auch führende SPD-Leute haben wiederholt von Deutschlands Verantwortung in der Welt gesprochen. Doch Amerikas Anfrage zu einer Beteiligung an einer Mission in der Straße von Hormuz weist die Partei zurück – und verfällt damit in alte Reflexe.

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          Jetzt gibt es also eine Anfrage der amerikanischen Regierung, dass Deutschland sich an einer Mission zur Sicherung des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormuz beteiligen möge. Die SPD weist das sofort zurück; mit dem Präsidenten Trump will man sich nicht gemeinmachen.

          Die Regierungspartei sollte es sich freilich nicht zu leicht machen, so als müsse man wegen Trump gar nicht darüber nachdenken, wer wie unsere Interessen in dieser geopolitisch wie geoökonomisch so wichtigen Region schützen kann.

          Das ist argumentative Armut. Deutschland muss sich mit der Realität vertraut machen, dass es womöglich nicht genügt, nur den Dialogpartner zu geben, wenn die Freiheit und Sicherheit der Meere bedroht ist.

          Auch führende SPD-Leute haben wiederholt von unserer Verantwortung in der Welt gesprochen. Jetzt aus politischer Opportunität in alte Reflexe zu verfallen, bedeutet nichts anderes, als sich Dispens von dieser Verantwortung zu erteilen.

          Zweifellos ist die Lage am Golf brisant – warum würde man über ein Engagement dort überhaupt reden? Aber das verdient eine seriöse Diskussion und Interessenabwägung.

          Klaus-Dieter Frankenberger
          Redakteur in der Politik.

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