https://www.faz.net/-gpf-9pkyo

SPD und Amerikas Hilfeersuchen : Argumentative Armut

Deutsche Marine-Soldaten an Bord der Fregatte „Karlsruhe“ (Archivbild). Bild: dpa

Auch führende SPD-Leute haben wiederholt von Deutschlands Verantwortung in der Welt gesprochen. Doch Amerikas Anfrage zu einer Beteiligung an einer Mission in der Straße von Hormuz weist die Partei zurück – und verfällt damit in alte Reflexe.

          Jetzt gibt es also eine Anfrage der amerikanischen Regierung, dass Deutschland sich an einer Mission zur Sicherung des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormuz beteiligen möge. Die SPD weist das sofort zurück; mit dem Präsidenten Trump will man sich nicht gemeinmachen.

          Die Regierungspartei sollte es sich freilich nicht zu leicht machen, so als müsse man wegen Trump gar nicht darüber nachdenken, wer wie unsere Interessen in dieser geopolitisch wie geoökonomisch so wichtigen Region schützen kann.

          Das ist argumentative Armut. Deutschland muss sich mit der Realität vertraut machen, dass es womöglich nicht genügt, nur den Dialogpartner zu geben, wenn die Freiheit und Sicherheit der Meere bedroht ist.

          Auch führende SPD-Leute haben wiederholt von unserer Verantwortung in der Welt gesprochen. Jetzt aus politischer Opportunität in alte Reflexe zu verfallen, bedeutet nichts anderes, als sich Dispens von dieser Verantwortung zu erteilen.

          Zweifellos ist die Lage am Golf brisant – warum würde man über ein Engagement dort überhaupt reden? Aber das verdient eine seriöse Diskussion und Interessenabwägung.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

          Folgen:

          Weitere Themen

          Merkel würdigt Ungarns Beitrag zum Mauerfall Video-Seite öffnen

          „Paneuropäisches Picknick“ : Merkel würdigt Ungarns Beitrag zum Mauerfall

          30 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den ungarischen Beitrag zum Berliner Mauerfall gewürdigt. Bei einem Festakt zum 30. Jahrestag des „Paneuropäischen Picknicks“ in der ungarischen Kleinstadt Sopron sprach Merkel von einem „wesentlichen Baustein zur Vereinigung Europas“.

          Mit dem „Plan Ursula“ gegen Salvini?

          Regierungskrise in Italien : Mit dem „Plan Ursula“ gegen Salvini?

          Der Streit um das Rettungsschiff „Open Arms“ dauert an – und in Rom wird weiter über Szenarien zur Überwindung der Regierungskrise spekuliert. Ein prominenter Politiker stellt sich nun hinter einen Plan zur Bildung einer breiten Front gegen den italienischen Innenminister.

          Topmeldungen

          Diese Demonstranten am Stuttgarter Flughafen wollen die Menschen vom Fliegen abhalten.

          Klimaschutz : Vertraut nicht den Verboten!

          Im Kampf um das Klima gibt es viele Einzelideen. Sie versperren den Blick auf das Notwendige: ein sinnvolles Gesamtkonzept. Dafür gilt: Lieber gründlich als überhastet.
          Formiert sich gerade eine breite politische Front gegen Salvini? Der italienische Innenminister strebt weiter Neuwahlen an.

          Regierungskrise in Italien : Mit dem „Plan Ursula“ gegen Salvini?

          Der Streit um das Rettungsschiff „Open Arms“ dauert an – und in Rom wird weiter über Szenarien zur Überwindung der Regierungskrise spekuliert. Ein prominenter Politiker stellt sich nun hinter einen Plan zur Bildung einer breiten Front gegen den italienischen Innenminister.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.